Sprecher: festgelegte VerfahrenScholz stellt sich nicht klar hinter Baerbocks "Leopard"-ZusageFür den Fall, dass andere Länder eine Genehmigung für eine "Leopard"-Lieferung beantragen, verspricht Außenministerin Baerbock grünes Licht. Diese Aussage wiederholt sie allerdings nicht. Auch Scholz' Sprecher stellt sich nicht hinter sie. 23.01.2023
"Tödliche Fracht" aus dem WestenRussland unterstellt Ukraine Waffenlager in AKWBeweise bleibt der russische Geheimdienst schuldig, der Vorwurf hingegen ist klar: Angeblich lagert die ukrainische Armee Waffen aus dem Westen auf dem Gelände von Atomkraftwerken. Das wäre gleich doppelt gefährlich - Moskau droht immer wieder, westliche Waffenlieferungen zu vernichten.23.01.2023
Panzer-Talk bei Anne Will"Was gibt es denn da noch abzuwägen?"In seltener Einmütigkeit unterhalten sich am Sonntagabend die Gäste in der ARD-Talkshow "Anne Will" über die Erneuerung der Verteidigungspolitik. Ihr Fazit: Europa muss wehrhafter werden, und zwar sehr schnell.23.01.2023Von Marko Schlichting
"Wurden bisher nicht gefragt"Baerbock: Würden "Leopard"-Lieferungen nicht blockierenPolen möchte der Ukraine "Leopard"-Panzer zur Verfügung stellen. Doch für die Lieferung braucht Warschau grünes Licht aus Berlin. Außenministerin Baerbock erklärt nun, dass Deutschland sich solchen Exporten nicht in den Weg stellen werde. 22.01.2023
Balten rufen nach "Leopard 2"Ukraine zu Panzer-Hängepartie: "Denkt schneller nach!"Selenskyjs Präsidentenberater Podoljak versteht den Westen nicht: "Ihr werdet der Ukraine sowieso mit den notwendigen Waffen helfen", twittert er. Das Lavieren bei der Frage nach "Leopard 2"-Panzern für seine Streitkräfte "tötet mehr unserer Leute". Die baltischen Staaten springen der Ukraine dabei bei.21.01.2023
Eine einfache Rechnung genügtWashington verteidigt Ukraine-Engagement BerlinsDas "Panzer-Kasperletheater" bügeln die USA im rheinland-pfälzischen Ramstein nüchtern ab. Verteidigungsminister Austin lobt sogar das Engagement Deutschlands im Ukraine-Krieg. Das hat mit den eigenen Ansprüchen zu tun - und möglicherweise den Zahlen.20.01.2023Von Roland Peters
Berlin will erst Panzer zählenDiese Begründung kann Pistorius nie wieder bringenDeutschland unter Druck - von Ramstein erwarten viele eine konkrete Ansage der Bundesregierung zum "Leopard", aber der neue Verteidigungsminister zieht Scholz vorerst aus der Affäre. Peinlich für den Kanzler ist das trotzdem. 20.01.2023Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
Noch immer keine EntscheidungPistorius lässt "Leopard"-Bestände prüfen, Export-Frage offenBoris Pistorius will den Fehler, der bei der "Marder"-Entscheidung gemacht wurde, nicht wiederholen: Für den Fall, dass Deutschland der Ukraine "Leopard" liefern sollte, lässt der Verteidigungsminister prüfen, wie viele dieser Kampfpanzer vorhanden sind. Ob andere Länder "Leopard" liefern dürfen, sei nicht entschieden.20.01.2023
Anton Hofreiter im "Frühstart""Der Kanzler handelt weder vernünftig noch fair"Der Grüne Hofreiter wirft Bundeskanzler Scholz vor, sich in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine hinter anderen Ländern zu verstecken. Deutschland habe schon zu Beginn des Krieges wegen seiner Zögerlichkeit viel Ansehen verloren und nun "droht uns jetzt wieder ein massiver Ansehensverlust".20.01.2023
Frank Sauer zum Ramstein-Treffen"Viel mehr Druck als derzeit geht nicht"Zum Start des Treffens der Ukraine-Unterstützer in Ramstein hat Berlin sich in eine schwierige Lage gebracht. "Keine Alleingänge" war des Kanzlers Mantra. Doch mit der "Leopard"-Blockade stehe er nun tatsächlich allein da, stellt Sicherheitsexperte Frank Sauer fest. Wo kann der Ausweg liegen? 20.01.2023