Debatte um Waffenlieferungen

Im Ukraine-Konflikt steht der Westen auf der Seite der Ukraine. In den USA mehren sich die Befürworter, das Land im Kampf gegen die Separatisten auch mit Waffen zu unterstützen. In Deutschland halten das nicht alle Parteien für falsch. Von Christian Rothenberg

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Nach gescheiterten Friedensgesprächen droht der Konflikt in der Ukraine zu einem Bruderkrieg zu werden. Die Rebellen kündigen eine "Generalmobilmachung" an, die USA wollen die Regierungsarmee mit Waffen unterstützen. In Berlin hört man das nicht gern.

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Der Einsatz ist rechtlich umstritten, doch der Bundestag stimmt mit großer Mehrheit zu: Bis zu 100 Bundeswehr-Soldaten sollen ab Februar kurdische Peschmerga-Einheiten für den Kampf gegen den IS rüsten. Auch neue Waffenlieferungen sollen folgen.

Am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligt sich Deutschland bisher nur mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Jetzt will die Bundesregierung angeblich einen Schritt weiter gehen. Gerüchten zufolge geht es um ein robustes Mandat.

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Pazifisten haben schon lange keinen leichten Stand mehr bei den Grünen. Auf ihrem Parteitag bekräftigen sie zwar ihr Nein zu den Waffenlieferungen in den Nordirak. Grundsätzlich ausschließen wollen sie solche Unterstützung in Krisengebieten aber nicht. Von Issio Ehrich, Hamburg

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Die meisten Grünen-Abgeordneten im Bundestag sind gegen Waffenlieferungen an Kurden, um sie im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Der Hamburger Parteitag stärkt ihnen dabei den Rücken. Und fügt Parteichef Özdemir damit eine Niederlage zu.

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Erstmals seit Anfang Oktober verschieben die Kurden die Frontlinien im nordsyrischen Kobane wieder gen Süden. Im Nordirak können kurdische Peschmerga einen Angriff der Terrormiliz IS abwehren - mit Hilfe deutscher Waffen.

Die Bilanz der Luftangriffe auf die Terrormiliz IS ist gemischt. Die schwer bedrängten Kurden in Kobane melden Erfolge, im Irak bringen dagegen die IS-Kämpfer weitere Gebiete unter ihre Kontrolle. Kurden-Präsident Barsani bittet jetzt um schwere Waffen.

Kaputte Hubschrauber, defekte Transall-Maschinen, marode Panzer: Pannen setzen die Verteidigungsministerin heftig unter Druck, die SPD und die Opposition treten nach. Die Kanzlerin hebt demonstrativ die "sehr verdienstvolle Arbeit" von der Leyens hervor.

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Der Linken-Politiker Jan van Aken ist den deutschen Waffen in den Irak hinterher gereist. Derzeit ist er in Erbil. Im Interview mit n-tv.de berichtet er, wo sich die Spur dieser Waffen verliert und warum die Peschmerga über das deutsche G3-Gewehr lachen.

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