Kampf um die Macht in HamburgRoter Peter hält grüne Katharina in SchachGewählt wird zwar nur in Hamburg, aber das Bürgerschaftsvotum ist für die SPD auch von bundespolitischer Bedeutung. Ihr Spitzenkandidat Tschentscher soll die sozialdemokratische Hochburg vor grüner Machtübernahme bewahren und dabei auch Rot-Grün als Regierungsoption retten.23.02.2020Von Wolfram Neidhard
Trotz Widerstand der Bundes-CDURamelow glaubt weiterhin an WahlerfolgAuf Landesebene gibt es bereits einen Kompromiss für die Nachwahlen in Thüringen, auf Bundesebene sträubt sich die CDU jedoch dagegen. Der designierte Ministerpräsident Ramelow glaubt weiterhin an den Plan.23.02.2020
Bruch mit dem KooperationsverbotThüringens CDU ist sich selbst die NächsteDa können die Spitzenvertreter der CDU in Bund und Ländern wüten, wie sie wollen: Die Thüringer CDU will jetzt doch eine von der Linken geführte Minderheitsregierung ermöglichen - entgegen einem Parteitagsbeschluss. Aus Sicht der Fraktion in Erfurt ist das durchaus sinnvoll.22.02.2020Von Sebastian Huld
Fortschritte in Thüringen"Stabilitätspakt" soll AfD-Einfluss begrenzenIn der verzwickten Situation nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zeichnen sich bei Verhandlungen erste Fortschritte ab. Neben einem Pakt, der den Spielraum der AfD kleinhalten soll, könnte auch eine Lösung für die heikle Lage der CDU gefunden worden sein.21.02.2020
Außenexperte der ParteiLinke-Politiker Liebich kündigt Rückzug anEr nimmt SPD-Urgestein Thierse den Berliner Wahlkreis ab und verteidigt ihn mehrmals. Der Linke-Politiker Liebich wechselt nach Jahren in der Landespolitik in den Bundestag. Dort übernimmt er für seine Partei die Außenpolitik. Nun stellt der 47-Jährige seinen Abschied in Aussicht.20.02.2020
Regierungskrise in ThüringenParteien verhandeln über NeuwahlterminNach der Absage von Lieberknecht, als vorübergehende Regierungschefin einzuspringen, stehen die Parteien in Thüringen wieder am Anfang. Jetzt diskutieren Linke, SPD, CDU und Grüne über einen Neuwahltermin. Darüber, wann gewählt werden soll, gehen die Meinungen allerdings weit auseinander.19.02.2020
Parteibeschlüsse als FesselnMohring sieht CDU "eingemauert"Im Ringen um eine Lösung in Thüringen kommt aus der Thüringer CDU Kritik an den Beschlüssen der Bundespartei. Gerade das Kooperationsverbot mit der Linken gehe an den Lebenswirklichkeiten vorbei. Eine innerparteiliche Debatte bekommt neuen Schwung.19.02.2020
Politkrimi in ThüringenLieberknecht steht nicht mehr zur VerfügungEs war eine weitere Volte im Ringen um eine politische Lösung in Thüringen: Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht sollte bis zu zügigen Neuwahlen die Regierung führen. Die CDU lehnte dies ab. Nun zieht sich Lieberknecht zurück. "Ich bin aus der Debatte raus", sagt sie.19.02.2020
Hufeisentheorie greift zu kurzExtremismus - links ist nicht gleich rechtsNach der Hufeisentheorie haben extremistische Kräfte am linken und rechten Rand mehr miteinander gemeinsam als mit der demokratischen Mitte. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten?19.02.2020Von Johannes Wallat
Wieder was gelerntDie Hufeisentheorie hilft nur den RechtenDie Hufeisentheorie ist ein Denkmodell, in dem Rechts- und Linksextremismus gleichgesetzt werden. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten? 19.02.2020
