RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt deutlich vorn, Scholz und Merz liegen gleichaufIm neuen Trendbarometer führt die Union weiter deutlich. CDU und CSU sind so stark wie alle drei Ampelparteien zusammen. Doch die Stärke der Union überträgt sich nicht auf ihren voraussichtlichen Kanzlerkandidaten. 13.08.2024
Landtagswahlen im OstenKretschmer vorn, Ramelow abgeschlagen, BSW wächst kräftigAnfang September werden in Sachsen und Thüringen Landtage gewählt. Während in Dresden Ministerpräsident Kretschmer mit einer weiteren Amtszeit rechnen kann, deutet in Thüringen vieles auf einen Regierungswechsel hin. Einflussreiche politische Kraft wird in beiden Ländern wohl das BSW.09.08.2024
Verdacht auf KinderpornografiePolizei durchsucht Büro von Thüringer Linken-AbgeordnetemIm Thüringer Landtag durchsucht die Polizei das Büro eines Linken-Abgeordneten, es geht wohl um Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie. Der Fall kommt mitten im Wahlkampf. Regierungschef Ramelow ist entsetzt.07.08.2024
RTL/ntv-TrendbarometerScholz punktet eher bei Frauen, Merz bei MännernLiegt es an der Haushaltsdebatte des Parteichefs? Im Sommerloch legt die FDP im RTL/ntv-Trendbarometer um einen Punkt zu. Bei der Kanzlerpräferenz steht es derweil unentschieden. Aber nicht, wenn es nach Geschlechtern geht. Und auch nicht im Osten.06.08.2024
Nicht nur in MinijobsMehr als 1,3 Millionen Rentner arbeitenAuch nach dem Renteneintritt arbeiten zahlreiche Menschen noch. Die Linke hält diesen Zustand für "unerträglich". Die Bundesregierung verweist jedoch auf eine Statistik, wonach es für das Arbeiten im Alter auch andere Motive gibt als finanzielle Not. 06.08.2024
Polizei ermittelt VerdächtigenMann bedroht Wahlkampfhelfer mit MacheteEine Gruppe junger Linker erlebt beim Haustürwahlkampf in Sachsen einen Schockmoment. Ein Mann bedroht sie zunächst verbal, wenig später kommt er offenbar mit einer Machete in der Hand zurück. Der 69-jährige Tatverdächtige will kein politisches Motiv gehabt haben. 02.08.2024
Keine HaushaltseinigungCDU-Politiker: Lindner lässt sich von Scholz hinter die Fichte führenNach zähen Verhandlungen hat die Ampel-Koalition sich auf einen Haushaltsentwurf verständigt. Nun steht dieser wieder infrage. Das sorgt in der Opposition für Kopfschütteln.02.08.2024
RTL/ntv-TrendbarometerUnion verliert, Merz verliert noch mehrDie Unionsparteien geben einen Punkt ab, bleiben im Trendbarometer aber die mit Abstand stärkste Partei. CDU-Chef Merz hat in der Kanzlerfrage seinen Vorsprung auf Bundeskanzler Olaf Scholz allerdings eingebüßt.30.07.2024
Grundmandatsklausel bleibtUrteil: Wahlrechtsreform der Ampel teils verfassungswidrigUm die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Bundeswahlrecht. Doch die Neuregelung ist in Teilen verfassungswidrig und muss laut Karlsruhe nachgebessert werden. Am Abend veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht versehentlich schon, was erst am Morgen offiziell wird. 30.07.2024
Nur auf LänderebeneCDU-General Linnemann schließt Koalitionen mit BSW nicht ausCDU-Chef Merz kann sich nach eigenen Worten "mit Frau Wagenknecht auf Bundesebene keine Koalition vorstellen". Ganz anders sieht es auf Länderebene aus, macht Generalsekretär Linnemann deutlich - und erklärt, warum sich die CDU gleichzeitig klar von der Zusammenarbeit mit der Linken distanziert. 29.07.2024
