EU-Parlament stimmt über Türkei abDer Beitrittsprozess ist längst eingefrorenDas Europa-Parlament will die Beitrittsgespräche mit der Türkei aussetzen. Nutzen und Erfolg sind umstritten. Die Gespräche stocken schließlich schon seit Jahren und den Abgeordneten fehlt der Einfluss auf diesen Prozess.24.11.2016Von Issio Ehrich
Beitritts-Votum ohne WertErdogan wettert gegen EU-Parlament Das Europaparlament möchte die Beitrittsgespräche mit der Türkei aussetzen. Die morgige Abstimmung darüber ist zwar nicht bindend, bringt den türkischen Präsidenten aber dennoch in Rage. Er spricht von "westlichen Doppelstandards"23.11.2016
EU-Parlament diskutiert über Türkei"Beitrittsgespräche auf Eis legen"Die Menschenrechte werden in der Türkei immer weiter eingeschränkt. Wie soll Europa darauf reagieren? Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten spricht sich für das Einfrieren der Beitrittsgespräche aus. Ganz abbrechen soll der Dialog aber nicht.22.11.2016
Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen?Ein Bruch mit Ankara wäre scheinheiligIm EU-Parlament zeichnet sich eine Mehrheit für den Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ab. Dieser Schritt wirkt auf den ersten Blick angemessen. Tatsächlich ist er kontraproduktiv.22.11.2016Ein Kommentar von Issio Ehrich
Beitrittsgespräche auf Eis legen?EU-Parlament bereitet "Signal" an Türkei vorNach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei werden Tausende Oppositionspolitiker, Journalisten und Intellektuelle festgenommen. Das will die EU nicht hinnehmen. Das Parlament will nun offenbar fordern, die Beitrittsgespräche zu canceln.18.11.2016
Steinmeier verärgert über CavusogluAußenminister liefern sich SchlagabtauschEine Pressekonferenz zwischen Frank-Walter Steinmeier und seinem türkischen Amtskollegen läuft aus dem Ruder. Cavusoglu macht dem deutschen Außenminister einen Vorwurf nach dem anderen. Steinmeier verbittet sich das und reagiert sichtlich verärgert.15.11.2016
Rechtsstaatliche RückschritteEU stellt Türkei schlechtes Zeugnis ausAls Reaktion auf den Putschversuch suspendiert die türkische Führung mehr als 110.000 Staatsdiener und Regierungskritiker oder sperrt sie ein. Die EU-Kommission kritisiert die Lage in ihrem jährlichen Beitrittsbericht, will die Verhandlungen aber fortführen.09.11.2016
"Egal, ob sie mich Diktator nennen"Erdogan lässt Kritik an sich abprallenOppositionspolitiker werden verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Auch Journalisten sind in der Türkei nicht sicher. Die scharfe Kritik aus dem Westen weist Präsident Erdogan aber zurück. Er erhebt vielmehr schwere Vorwürfe gegen Europa.06.11.2016
"Schwerwiegender Rückfall"EU stellt Türkei schlechtes Zeugnis ausDie Meinungsfreiheit leidet, die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr, Menschen werden kollektiv unter Verdacht gestellt: Das ist das Fazit eines EU-Papiers zur Beitrittsreife der Türkei. Über die vielen Verhaftungen zeigt man sich "ernsthaft besorgt".06.11.2016
Verhaftungswelle in TürkeiÖzdemir fordert Protest gegen ErdoganNach regierungskritischen Journalisten werden in der Türkei auch ranghohe Oppositionspolitiker festgenommen. Brüssel ruft die EU-Botschafter in Ankara zusammen. In Berlin fordert Cem Özdemir alle Parteien zu einer gemeinsamen Protestaktion auf.04.11.2016
