Person der WocheEuropas neuer Dreierpakt: Merz, Macron und von der LeyenSie will ein zweites Mal Kommissionspräsidentin, er will Bundeskanzler werden. Nun haben sie einen geschickten Pakt geschlossen - und einen geheimen Dritten im Bunde. Sollten die drei Erfolg haben, wird sich Europa verändern.20.02.2024Von Wolfram Weimer
Wohlstand geht vor Green DealJetzt sagt Merz von der Leyen, wo's lang gehtUm sich den Rückhalt des CDU-Vorsitzenden Merz bei der Europawahl zu sichern, muss EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre Klima-Agenda wirtschaftlichen Interessen unterordnen. Einige Rückzieher hat sie schon gemacht. Im Wahlkampf steht die Wettbewerbsfähigkeit im Vordergrund.19.02.2024Von Lea Verstl
Wegen mangelndem JugendschutzEU-Kommission leitet Verfahren gegen Tiktok einDie EU-Kommission wirft Tiktok vor, seinen Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachzukommen. Daher ermittelt sie jetzt gegen die Videoplattform. Brüssel wendet dabei zum zweiten Mal ein neues Gesetz an. 19.02.2024
FDP-Politikerin im FrühstartStrack-Zimmermann attackiert von der LeyenSie ist schon im Wahlkampfmodus: Marie-Agnes Strack-Zimmermann will in das Europaparlament. Und teilt kräftig gegen die Kommissionspräsidentin aus.19.02.2024
Habeck sieht MeilensteinEU gibt grünes Licht für Milliarden-WasserstoffprojekteIndustrie und Regierung setzen im Kampf gegen den Klimawandel auch auf den Ausbau von Wasserstoff. Dieser könnte nun einen Schub bekommen: Die EU-Kommission macht den Weg für staatliche Milliarden-Förderungen frei.15.02.2024
Drohende RezessionDeutschland ist Schlusslicht - und bremst das Wachstum in der EUDie Aussichten sind trübe und die EU-Kommission blickt skeptisch auf die Wirtschaft im Euroraum. Besonders Deutschland wird dabei zum Problemfall. Die von einer Rezession bedrohte Wirtschaft dürfte hier nur um mickrige 0,3 Prozent wachsen - so langsam wie in keinem anderen Euro-Land.15.02.2024
Hohe Verluste alarmieren BrüsselDB Cargo muss Zerschlagung befürchtenSeit Jahren fährt die Deutsche Bahn mit ihrem Güterverkehr hohe Verluste ein. In diesem Jahr liegt das Minus noch einmal massiv über den Erwartungen. Insider berichten, dass die EU-Kommission wegen Wettbewerbsverzerrung die Notbremse ziehen könnte. 14.02.2024
Mindestvorgabe nun vier ProzentEU-Kommission drückt Neuregelung von Brachflächen durchLandwirtschaftliche Flächen in der EU sollen brachliegen, damit sich Böden erholen können. Erträge werfen sie in dieser Zeit nicht ab, was Landwirte stört. Die wollen die Brachflächen daher möglichst klein halten. Die EU-Kommission erhört sie nun. Deutschland will das aber ignorieren. 13.02.2024
EU überschätzt ihre Machtdm-Chef nennt Lieferkettengesetz "übergriffig"Das europäische Lieferkettengesetz steht kurz vor dem Aus. dm-Chef Christoph Werner erklärt, woran die Idee krankt. "Wir werden die Standards nicht mehr gegen den Willen der Länder durchsetzen, um die es geht", sagt er. Er nennt Alternativen.07.02.2024
Mehr Einsatz gegen KI-MaterialEU-Kommission will Kampf gegen Kindesmissbrauch verschärfenLaut EU-Kommission ist jedes fünfte Kind von sexueller Gewalt betroffen. Die Institution fordert entsprechend Reformen, um Heranwachsende besser zu schützen. Dabei geht es vor allem um einheitliche Strafen in allen Mitgliedsländern.06.02.2024
