EU-Kommissionspräsident

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema EU-Kommissionspräsident

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26.01.2024 18:14

Veto-Drohung bei Ukraine-Hilfen Wie die EU Orban jetzt ausbooten will

Orban erpresst die EU schon wieder. Dieses Mal geht es um das 50-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine. Allerdings formiert sich Widerstand - vor allem im EU-Parlament, aber auch im Rat. Eifrig werden Pläne geschmiedet, um Ungarns Ministerpräsidenten Einhalt zu gebieten. Von Lea Verstl

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13.09.2023 11:13

Rede zur Lage der Union Von der Leyen schweigt zur eigenen Zukunft

Bei ihrer letzten Rede zur Lage der Union vor der Wahl spricht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen über viele Projekte, lässt aber eine auffallende Leerstelle. Erneut vermeidet die CDU-Politikerin ein klares Bekenntnis zu einer zweiten Amtszeit. Dafür gibt es zwei mögliche Erklärungen.

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06.06.2023 15:36

Einstimmigkeit abschaffen? Scholz und von der Leyen uneins bei Thema EU-Abstimmung

Entscheidungen auf EU-Ebene bedürfen bei Themen der Sicherheitspolitik oder in Steuerfragen der Zustimmung aller Mitglieder. Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht dafür gute Gründe, kann sich aber etwa in der Außenpolitik Änderungen vorstellen. Kanzler Scholz will jedoch bei weitaus mehr Themen Mehrheitsentscheide.

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