Wertpapierkäufe gehen weiterRegierung redet Karlsruher EZB-Urteil kleinDas Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die Karlsruher Richter finden die milliardenschweren Wertpapierankäufe der EZB problematisch. Die Verantwortlichen nehmen das Urteil zur Kenntnis, größere Konsequenzen hat es nicht.11.05.2020
Für Sommer noch nichts buchenVon der Leyen rät von Urlaubsplanung abWer gerade zu Hause sitzt und schon mal eine Ferienwohnung für den Sommerurlaub sucht, sollte abwarten. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen rät von einer Buchung ab. Die Situation sei schlicht nicht zu überschauen, sagt die frühere Verteidigungsministerin.12.04.2020
"Sehen bei Ungarn genau hin"Von der Leyen droht Orban mit VerfahrenUngarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban nutzt die Corona-Krise, um seine Befugnisse auszuweiten. Seine Notstandsgesetze erlauben es ihm, per Dekret zu regieren und das Parlament auszuhebeln. Die EU-Kommissionschefin beobachtet die Entwicklungen mit Sorge.12.04.2020
Virus in mehr als 50 LändernAfrika bekommt Milliarden für Corona-KampfIn Afrika werden derzeit noch wenige Corona-Tote gezählt, das könnte sich jedoch schnell ändern. Die Afrikanische Entwicklungsbank will den möglichen Folgen mit einer kräftigen Finanzspritze entgegenwirken. Auch Europa stellt viele Milliarden Euro bereit.09.04.2020
Weitere Ausgangssperren nötigVon der Leyen: "Haben Virus unterschätzt"Das Coronavirus schien lange ein chinesisches Problem zu sein. Die europäische Politik habe den Ernst der Lage erst spät begriffen, räumt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein. Beim Thema Ausgangssperren käme es auch auf die Zustimmung der Bevölkerung an.18.03.2020
Abschottung im Norden und OstenDeutsche Nachbarn machen Grenzen dichtEs ist der Kern des Schengen-Raums - offene Grenzen. Doch in Zeiten der Corona-Pandemie rücken viele Länder davon ab. So soll eine weitere Verbreitung gebremst werden. Die EU ist von der Aufgabe der Grenzfreiheit wenig begeistert. Frankreichs Präsident Macron ringt um Alternativen.13.03.2020
Von der Leyens SMS gelöscht"Die Ministerin hat ordentlich aufgeräumt"Die Opposition schäumt. Im Verteidigungsministerium wurden die SMS von der Leyens gelöscht. Damit kann der Untersuchungsausschuss diese nicht mehr prüfen. Besonders pikant: Offenbar konnte die ehemalige Ministerin selbst prüfen, ob auf den Handys Beweismittel vorhanden gewesen seien.14.01.2020
Neue Regeln in der EU-KommissionVon der Leyen verbietet Handys in SitzungenEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bekommt Lob von unerwarteter Seite: Margrethe Vestager wollte einst ihren Job ergattern. Nun ist sie wohl zufrieden mit ihrer Vorgesetzten. Denn diese sorgt für Konzentration - und dafür, dass die richtigen Fragen gestellt werden. 18.12.2019
Billionenprojekt "Green Deal"Dagegen war die Mondlandung billigKommissionschefin Von der Leyen will die Großstrategie der EU in den kommenden Jahrzehnten festzurren: Für den Klimaschutz sollen Billionen fließen. Doch woher soll das Geld kommen? Und was kann der Green Deal bewirken?11.12.2019Von Benjamin Konietzny
Von der Leyens "Green Deal"Großer Ehrgeiz, riesige WiderständeUm die Überhitzung der Erde zu stoppen, soll die EU ab 2050 CO2-neutral werden. Das ist das Ziel des "Green Deal" von Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Aber ist das überhaupt möglich?11.12.2019
