Angriffe aus der RuinenstadtRussen rücken bei Bachmut vorIn der Ukraine drohen die Fronten in Bewegung zu geraten: Seit Beginn des Winters stehen die ukrainischen Verteidiger gleich an mehreren Brennpunkten massiv unter Druck. Bei Bachmut gelingen den russischen Truppen größere Erfolge.15.12.2023
Früherer Chef der GegenspionageArbeit für Oligarchen bringt Ex-FBI-Agent ins GefängnisBeim FBI ist er der Chef der Gegenspionage-Abteilung, doch dann wechselt er die Seiten. Charles McGonigal arbeitet heimlich für einen russischen Oligarchen, der mit US-Sanktionen belegt ist. Das bezahlt er nun mit einer Haft- sowie einer Geldstrafe.15.12.2023
Länder zögern nochZeitplan für kommunale Wärmeplanung wackeltBis spätestens 2028 sollen alle Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen, um bei der Wärmewende voranzugehen. Doch es kommen Zweifel auf, dass dieser Zeitplan zu halten ist. Bei der Umsetzung des Bundesgesetzes durch die Länder könnte es Verzögerungen geben, so Städtetagspräsident Dedy.15.12.2023
Ampel tritt auf die BremseTürkei erhält kaum noch deutsche RüstungsexporteDer türkische Präsident Erdogan möchte gerne wieder stärker mit Deutschland im Rüstungsbereich kooperieren. Unter anderem schielt die Türkei auf 40 Kampfjets, die von Deutschland mitgebaut werden. Die Bundesregierung dagegen genehmigt vor allem Kommunikationsgerät. 15.12.2023
Verhandlungen über Ukraine-HilfeUS-Senat verschiebt seine WeihnachtspauseUS-Präsident Biden und die Demokraten wollen der Ukraine für das kommende Jahr Militärhilfen in Höhe von 61 Milliarden Dollar gewähren. Doch viele Republikaner lehnen die Unterstützung aus innenpolitischen Gründen ab. Die US-Senatoren bleiben daher in Washington.15.12.2023
Auch andere Projekte leidenOrban blockiert neue Finanzhilfen für UkraineAuf einen Erfolg folgt eine schwere Niederlage: Beim EU-Gipfel sind sich 26 Staats- und Regierungschefs einig, doch Ungarn blockiert weitere Finanzhilfen für die Ukraine. Auch der Schutz der europäischen Außengrenzen leidet unter dem Veto von Viktor Orban.15.12.2023
Destabilisierung mit MigrantenFinnland schließt Grenze zu Russland wiederEnde November reagiert die finnische Regierung auf eine zunehmende Zahl von Migranten und schließt seine Grenze zu Russland. Nach einem kurzen Probelauf mit Öffnung zieht Finnland erneut die Notbremse: Die Ostgrenze wird bis Mitte Januar dichtgemacht.15.12.2023
Scholz bat Orban vor die TürEU nutzte Verfahrenstrick für Ukraine-BeschlussNoch bei Beginn des EU-Gipfels überschattet ein Streit die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. 26 Staaten sind sich einig, nur Viktor Orban stellt sich quer. Dann unterbreitet Berichten zufolge Bundeskanzler Scholz dem ungarischen Regierungschef einen gesichtswahrenden Vorschlag.15.12.2023
Faustschlag gegen SchiedsrichterTürkischer Verband bestraft prügelnden Präsidenten hartFaruk Koca schlägt nach einem Spiel der türkischen Süper Lig mit der Faust den Schiedsrichter nieder. Der Skandal bringt den türkischen Fußball vorerst zum Erliegen, auch Präsident Erdogan meldet sich unmissverständlich zu Wort. Der türkische Verband zieht Konsequenzen.14.12.2023
Palästina-Aktion und BesetzungPolizei räumt Hörsaal der FU BerlinEine Gruppe, die sich "Students for Free Palestine" nennt, ruft zur Besetzung eines Hörsaals der Freien Universität Berlin auf. Es kommt zu einer Rangelei mit Israel-Unterstützern. Mehrere Stunden nach Beginn der Aktion greift schließlich die Polizei durch. 14.12.2023
