Dreikönigstreffen der FDPLindner wird laut - aber nicht gegen die Grünen Beim Dreikönigstreffen ist die FDP ganz bei sich. Im gediegenen Opernhaus Stuttgart lassen sich die Mitglieder auch nicht von Klimaprotestlern aus der Ruhe bringen. Sie lauschen lieber Parteichef Lindner, der an diesem Mittag einen schwierigen Job hat. So wie seine Partei. 06.01.2023Von Volker Petersen, Stuttgart
Kämpfe trotz Waffenruhe-VorstoßKiew: Granaten als "Geschenke" für Russen zu WeihnachtenRusslands Präsident Putin kündigt eine einseitige Weihnachts-Waffenruhe für die Ukraine an - doch Kiew will davon nichts wissen. Russische Stellungen werden weiterhin beschossen, heißt es. Zudem gibt es nach Beginn der Feuerpause wieder Luftalarm in der Ukraine. 06.01.2023
Wahlkampf mit Lübcke-MordSPD sorgt mit Social-Media-Beitrag für Empörung2019 wird der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke von dem Rechtsextremisten Stephan Ernst erschossen. Den Mord an dem CDU-Politiker greift die Hessen-SPD in einem Tweet auf - zusammen mit Fotos hessischer CDU-Politiker und einer provokanten Überschrift. Später ist der Beitrag gelöscht.06.01.2023
Ab 2. Februar in Bus und Bahn?Berlin und Brandenburg wollen Maskenpflicht aufhebenIn drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bereits abgeschafft. Berlin und Brandenburg wollen nun in einer konzertierten Aktion nachziehen. In weniger als vier Wochen soll es Berichten zufolge so weit sein.06.01.2023
Scholz gibt die "Marder" freiWarum jetzt?Nicht die Entscheidung überrascht, sondern der Zeitpunkt: Nach langem Zögern macht Kanzler Scholz den Weg für die Lieferung deutscher Schützenpanzer an die Ukraine frei. Regierung und SPD liefern Argumente, warum Deutschland neue Wege gehen müsse - und schließen auch längst nichts mehr aus.06.01.2023Von Sebastian Huld
Militärexperte über UkraineGressel: Neue Panzerlieferungen "sind Quantensprünge"Rund 90 Schützenpanzer wollen Deutschland und die USA an die Ukraine liefern. Nach Einschätzung des Militärexperten Gressel verbessern sich damit die Offensivkapazitäten der ukrainischen Armee spürbar. Die Argumente, mit denen Berlin Kampfpanzer zurückhält, kann er dagegen nicht nachvollziehen.06.01.2023Von Sebastian Huld
"In fröhlicher Penetranz"Lindner will sich gegen Ampel-Partner profilierenIm Jahr 2022 musste die Politik viel reagieren: Corona noch nicht vorbei, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Auf dem Dreikönigstreffen schwört FDP-Chef Lindner seine Partei, die ihm Druck macht, auf ein "Gestaltungsjahr" 2023 ein - auf Kosten des Sozialstaats.06.01.2023
Neues PunktesystemDas müssen ausländische Fachkräfte erfüllenUm dem Fachkräftemangel entgegenzusteuern, will Deutschland das Einwanderungsgesetz attraktiver machen. Mit einem neuen Punktesystem sollen auch Menschen aus Nicht-EU-Staaten eine höhere Chance haben, Fuß zu fassen. Punkten kann man nicht nur mit einer guten Ausbildung.06.01.2023
Netzagentur mit JahresbilanzJetzt ist Norwegen der wichtigste GaslieferantDeutschland macht sich unabhängig von russischem Gas: Im vergangenen Jahr hat die Bundesrepublik insgesamt deutlich weniger Gas importiert und davon kamen auch nur noch 22 Prozent aus Russland. Neuer Spitzenreiter bei den Lieferanten ist Norwegen. 06.01.2023
Anwalt ausgetrickstNeue Details zur Flucht von Mörder bekanntNach der Flucht eines Mörders aus einem Gericht in Regensburg gibt die Polizei neue Einzelheiten bekannt: Rachid C.. trickste demnach seinen Anwalt in einem günstigen Moment aus und schaffte es auf diese Weise, zu fliehen. Er habe nur wenige Sekunden Vorsprung gehabt - doch das reichte. 06.01.2023