Der Denglische PatientChristian Lindner and the GängDie FDP macht auf "Freie Denglische Partei". Baden-Württemberg ist nun offiziell "The Länd". Und unser Kolumnist erkennt nicht, wem der deutsch-englische Stuss - nicht zuletzt in der Politik - dienen soll.05.11.2021Eine Kolumne von Peter Littger
Verkauf von SchenkerZerschlagung könnte Bahn sanierenPünktliche Züge, besserer Service, mehr Umsatz: Diese Chancen wittern Grüne und FDP, falls die Deutsche Bahn ihre Tochtergesellschaften verkauft und ihr Netz abgibt. Fest steht, dass es an der Konzernspitze neues Personal geben wird.05.11.2021
"Riecht nach Arroganz" Erster Krach zwischen Union und AmpelDie Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massive Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.05.11.2021
Neue Chefin soll SPD lockenFDP und Grüne planen wohl Zerschlagung der BahnWie kann es mehr Wettbewerb auf der Schiene geben? Nach Ansicht von FDP und Grünen braucht es dazu eine Neuorganisation der Deutschen Bahn. Im Kern geht es einem Bericht zufolge um die Trennung von Netz und Betrieb. Der zaudernden SPD soll der Plan mit einer Personalie schmackhaft gemacht werden.04.11.2021
Koalitionsverhandlungen stockenGrüne sind unzufrieden mit dem Ampel-StandIst es doch bald vorbei mit der Harmonie bei den Koalitionsverhandlungen? SPD, Grüne und FDP legen nach ihrer jeweils internen Zwischenbilanz keinen neuen Zeitplan vor. Die Grünen zeigen sich sogar offen unzufrieden mit dem aktuellen Verhandlungsstand.04.11.2021
Kein Zusatzkredit für KlimafondsFDP-Chef besteht auf soliden FinanzenDie Kritik eines Ökonomen, er vertrete eine überholte Finanzpolitik, will Lindner nicht auf sich sitzen lassen. Für den FDP-Chef steht und fällt die neue Regierung mit solider Haushaltspolitik. Einen üppigen Kreditrahmen etwa fürs Klima will er trotz ausgesetzter Schuldenbremse nicht dulden. 03.11.2021
Deutliche DifferenzenDie Ampel flackert teils erheblichIn bemerkenswerter Abgeschiedenheit basteln SPD, Grüne und FDP an einem Koalitionsvertrag. Doch hinter verschlossenen Türen finden die Unterhändler nicht in allen Fragen zueinander. Hinzu kommen unterschiedliche Ansprüche innerhalb der Grünen. Und so wächst die Liste der Themen für die finale Chefrunde.03.11.2021
Vorwürfe gegen FacebookWhistleblowerin erwartet deutsche ReaktionFrances Haugen erhebt schwere Vorwürfe gegen Facebook. Geht es nach der Whistleblowerin, sollte eine künftige Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP den Internetriesen strikter regulieren. Auch aus den Parteien selbst werden Stimmen laut, die eine härtere Gangart gegen den Konzern fordern.29.10.2021
Verkehr unter CO2-ZugzwangUmwelthilfe schlägt Tempolimit auf Zeit vorBisher wehrt sich vor allem die FDP in den Ampel-Gesprächen gegen klimapolitische Härten für Autofahrer. Beim Tempolimit erhöht die Umwelthilfe nun den Druck: Das Instrument könnte zeitlich befristet werden und würde dem Verkehrssektor sofort CO2-Einsparungen bringen. 29.10.2021
Förderung schadet KlimaLindner will Pendlerpauschale nicht antastenDie Sondierungen für eine Ampel-Koalition laufen augenscheinlich reibungslos. Bei Details des Koalitionsvertrags wird es schwieriger. Während die Liberalen im Wahlkampf für Subventionsabbau trommeln, halten sie an der Pendlerpauschale fest.29.10.2021
