Neue BundesregierungDie Pläne der Ampel bei den SteuernBeim Thema Steuern gab es im Bundestagswahlkampf große Unterschiede. Jetzt ist bekannt, was die Ampel tatsächlich ändern wird. Eine Entlastung für untere und mittlere Einkommen fällt wohl aus. 07.12.2021Ein Gastbeitrag von Michael Bormann
Vertrag unterzeichnetDeutschlands neue Regierungskoalition stehtDeutschland hat eine neue Regierung: SPD, Grüne und FDP besiegeln das Programm ihrer gemeinsamen Arbeit. Die Spitzenvertreter der Ampel-Parteien um den designierten Kanzler Scholz unterzeichnen den Koalitionsvertrag. 07.12.2021
Finanzen, Pandemie, VerkehrHier wird es bei der Ampel knirschenAm Mittwoch wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Doch schon vor dem Start der Ampelkoalition gibt es Krach: um die Diesel-Abgaben. Das Problem von SPD, Grünen und FDP sind vage Formulierungen im Koalitionsvertrag. Streit ist absehbar.06.12.2021
Scholz und Co. übernehmenSo soll der Regierungswechsel ablaufenIn der kommenden Woche will die neue Bundesregierung das Ruder übernehmen. Dafür sind zwei Hürden bereits genommen, nun muss auch der Rest nach Plan laufen. Bis die Ampel-Koalition richtig loslegen kann, stehen noch eine Wahl und ein paar Formalitäten an.05.12.2021
Lindner ordnet neue Tonlage anFDP stimmt Ampel-Koalitionsvertrag zuMit dem Votum der FDP haben nun zwei von drei Ampel-Partnern dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Parteichef Lindner sieht in den Vereinbarungen nicht weniger liberale Politik, als in einem etwaigen Jamaika-Bündnis möglich gewesen wäre. Für die kommende Regierungsarbeit bittet er die Partei um staatsmännischere Töne.05.12.2021
99 Prozent Zustimmung zur AmpelDie SPD genießt den Rausch des MomentsDer SPD-Sonderparteitag zum Koalitionsvertrag wird zur verspäteten Siegesfeier bei der Bundestagswahl. Die Redner können die Bedeutung des Augenblicks nicht hoch genug loben. Die Partei strotzt vor Selbstbewusstsein, braucht für ihre Geschlossenheit aber auch die FDP als Gegenspieler.04.12.2021Von Sebastian Huld
Sonderparteitag für Scholz-WahlSPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zuAuf ihrem hybriden Sonderparteitag macht die SPD als erste der drei Ampelparteien den Weg zur Regierungsbildung frei. 99 Prozent der Delegierten stimmen für das Bündnis mit Grünen und Liberalen im Bund. Kritik äußerten die Delegierten dennoch.04.12.2021Von Sebastian Huld
Personalien erst am MontagSPD stimmt über Koalitionsvertrag abBevor nächste Woche die neue Regierung vereidigt wird, müssen die beteiligten Parteien den Koalitionsvertrag absegnen. Die SPD beruft dazu heute einen Parteitag ein. Ob es dann schon Details zur Besetzung der sozialdemokratischen Ministerposten gibt? Insbesondere die Besetzung des Gesundheitsressorts wird mit Spannung erwartet. 04.12.2021
"Freiheit und Gesundheitsschutz"Graf Lambsdorff: FDP muss härtere Maßnahmen mittragenVor allem der FDP werfen viele Experten vor, schärfere Corona-Maßnahmen auszubremsen. Die Partei will sich aber der Verantwortung stellen und rückt von einigen Positionen ab. Fraktionsvize Lambsdorff stellt seine Partei auf weitere Zugeständnisse in der künftigen Regierung ein.03.12.2021
Staatssekretäre und -ministerHabeck, Baerbock und Lindner verteilen PostenAls Staatssekretäre, Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre werden sie Schlüsselrollen in der Ampelregierung übernehmen. Erste Namen aus den Ministerien der Grünen und Liberalen sind bereits bekannt - eine Übersicht.02.12.2021
