Flüchtlinge

Was spielt sich vor der Küste Libyens ab? Menschenrechtler werfen dem Land vor, Flüchtlinge gegen ihren Willen auf hoher See abzufangen und in Lager zu stecken. Bei einem Besuch in Tripolis erklärt Italiens Ministerpräsidentin Meloni, sie wolle die Küstenwache dort mit mehr EU-Geldern ausstatten.

Als der Krieg in der Ukraine losging, fragte ich in meinem Freundeskreis, was wir tun können. Von "keine Antwort" bis "Ich stelle mein gesamtes Haus zur Verfügung" war alles dabei. Dass die Unterstützung nicht aufhört, wenn die Menschen hier sind, war uns damals nicht klar. Eine Bestandsaufnahme von Sabine Oelmann

Angesichts sinkender Temperaturen und zerstörter Infrastruktur erwarten Experten, dass vermehrt Menschen die Ukraine verlassen. Doch laut UN lösen selbst heftige russische Raketenangriffe bisher keine neue Fluchtbewegung aus. Allerdings kehren deutlich weniger Geflüchtete in die Ukraine zurück als zuvor.

"Wie konnte es sein, dass ein solcher Täter noch hier im Land war?" Diese und andere Fragen müssen die Behörden im Fall Brokstedt klären. Der Messerangreifer Ibrahim A. war ein verurteilter Straftäter. Dass er vor der Tat aus der U-Haft entlassen wurde, überraschte selbst seinen Anwalt.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg soll eine neue Flüchtlingsunterkunft entstehen. Doch während der Kreistag über das Thema abstimmt, sammeln sich vor dem Gebäude wütende Demonstranten. Die Polizei muss einschreiten.

Seit der Flüchtlingskrise sucht Europa einen neuen Asylpakt. Weil die Zahl illegaler Einreisen steigt, sollen Abschiebungen schneller umgesetzt werden, heißt es nach einem EU-Innenministertreffen in Stockholm. Innenministerin Faeser zeigt sich skeptisch, mit Visa-Regeln Druck zu machen.

Die Umsetzung einer effizienten Migrationspolitik auf EU-Ebene hängt seit Jahren in den Seilen. Angesichts der wachsenden Zahl an Asylanträgen mahnt die Kommission, mehr nicht bleibeberechtigter Migranten abzuschieben. Eine neue Strategie könnte auch Deutschland entlasten.

In Spanien nimmt die Polizei 27 Mitglieder eines kriminellen Netzwerks fest. Die Verdächtigen haben im großen Stil Tabak produziert und geschmuggelt. In illegalen Fabriken wurden zudem ukrainische Geflüchtete unter menschenunwürdigen Bedingungen als Arbeitskräfte ausgebeutet.

In engen Metallschächten, teilweise mit Handschellen festgekettet, sollen Geflüchtete auf Passagierschiffen von Italien nach Griechenland gebracht werden. Die Menschen würden ohne Chance auf einen Asylantrag verschleppt, heißt es in Medienberichten. Auch Minderjährige seien betroffen.

Knapp 28 Prozent mehr Menschen als noch im Vorjahr beantragen in Deutschland 2022 Asyl, die Schutzsuchenden aus der Ukraine fallen dabei nicht in die Statistik. Und viele Verfahren finden keinen positiven Ausgang.