Flüchtlinge

In den Jahren 2015 und 2016 bietet Kanzlerin Merkel mehr als eine Million Menschen die Chance auf ein Leben abseits von Bürgerkrieg und Elend. Die UN-Flüchtlingswerk würdigt nun Merkels damalige Politik.

Kommunen und Bundesländer registrieren eine stark steigende Zahl an Asylbewerbern, die über die Balkanroute nach Deutschland kommen. Sie warnen vor einer ähnlich dramatischen Situation wie ab dem Jahr 2015. Was ist da los? Von Marc Dimpfel

Kurz nach seiner "Sozialtourismus"-Äußerung warnt CDU-Chef Merz erneut vor einem Problem mit Geflüchteten. In seinen Augen nehme Deutschland bereits sehr viele von ihnen auf. Die Bundesregierung setze falsche Anreize und befeuere den Zustrom noch. Besonders ein Vorhaben des Bundes kritisiert Merz.

Immer mehr Menschen versuchen zuletzt wieder, illegal nach Deutschland einzureisen. Besonders an der Grenze zu Tschechien verzeichnet die Bundespolizei einen deutlichen Anstieg. Auch Belarus spielt als Transitland eine wieder größere Bedeutung.

Gerade erst sorgt CDU-Chef Merz für Empörung, als er vom "Sozialtourismus" ukrainischer Flüchtlinge spricht. Nun bekommt er Beistand vom Tübinger Oberbürgermeister Palmer. Es könne nicht sein, dass Leute nur wegen "erhöhter Leistungsanreize" nach Deutschland kämen.

Schon jetzt kommen einige Bundesländer an ihre Grenzen beim Versuch, sowohl ukrainische Flüchtlinge als auch Asylsuchende aus Drittstaaten unterzubringen. Und die Zahl der Migranten auf der Balkanroute steigt weiter. Aus der CSU kommt deshalb nun der Ruf nach neuen Grenzkontrollen.

CDU-Chef Merz rudert nach seiner Kritik an ukrainischen Flüchtlingen zwar zurück, wird jedoch weiterhin kritisiert. Diesmal aus der eigenen Partei. Der Sozialflügel nennt die Methode "rechtspopulistisch" und unterstellt ihm fehlende soziale Kompetenz.

Die Tafeln geben verwendbare Lebensmittel aus, die sonst weggeworfen würden. Die hohe Inflation, aber auch der Krieg in der Ukraine sorgen dafür, dass die Zahl der Bedürftigen bei den Tafeln immer größer wird. Vor allem Familien mit Kindern sind betroffen.

FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Aussagen zu angeblichen ukrainischen "Sozialtouristen" von CDU-Chef Friedrich Merz scharf kritisiert. Merz spiele mit dem Feuer, sagte die Politikerin bei Markus Lanz im ZDF. Von Marko Schlichting

Schon in der Vergangenheit fällt Melanie Müller mit fragwürdigen Äußerungen, etwa zu Flüchtlingen, auf. Nun tauchen auch noch Videoaufnahmen auf, auf denen rechte Parolen während eines Auftritts der Ex-Dschungelkönigin zu hören sind. Doch die Ballermann-Sängerin verteidigt sich.