Abstimmung, Kanzlerwahl, AmtseidFahrplan zur Regierung: Was Union und SPD jetzt noch tun müssenDer Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist erarbeitet, nun müssen die Parteien ihn sich absegnen lassen. Das machen SPD, CDU und CSU ganz unterschiedlich. Klar sind dann wiederum die Schritte zu Merz' Kanzlerschaft und der neuen Bundesregierung. So geht es vonstatten. 09.04.2025
Steinmeier erklärt, warumScholz ist entlassen, soll aber trotzdem weitermachenBis heute waren Bundeskanzler Scholz und seine Minister noch offiziell im Amt. Nach der Konstituierung des neuen Bundestages entlässt Bundespräsident Steinmeier sie. Dennoch sollen sie erstmal weitermachen.25.03.2025
Schuldenpaket nimmt letzte HürdeSteinmeier unterzeichnet GrundgesetzänderungBundestag und Bundesrat haben bereits zugestimmt. Nun folgt der letzte Schritt für die Grundgesetzänderung, die Hunderte Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung möglich macht: Der Bundespräsident setzt seine Unterschrift unter das entsprechende Gesetz.22.03.2025
Ausstellung zum BauernkriegSteinmeier warnt vor Geschichtsverdrehern Vor 500 Jahren begehrten viele Bauern auf und kämpften für Freiheit. Daran erinnert eine Ausstellung in Memmingen. Bundespräsident Steinmeier betont bei der Eröffnung die Relevanz dieser historischen Ereignisse und zieht mahnende Schlüsse zur Gegenwart. 15.03.2025
Arbeitskreis statt KettensägeSteinmeier hat keine Chance gegen den deutschen Bürokratie-GodzillaDie staatliche Verwaltung ist muffig, unfreundlich, undigital und unreformierbar, also müsste da irgendwer mal aufräumen. Oder, noch besser: Wir gründen einen Arbeitskreis!15.03.2025Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Todesfahrt von MannheimMerz fordert: "Alles tun, um solche Taten zu verhindern"In Mannheim sterben zwei Fußgänger bei der Todesfahrt eines 40-jährigen Deutschen. Kanzlerkandidat Merz will so etwas künftig nicht mehr erleben. Auch Steinmeier, Scholz und Göring-Eckardt äußern sich betroffen. 03.03.2025
Rückgabe BundesverdienstkreuzSteinmeier kann Holocaust-Überlebenden Weinberg nicht umstimmenDie gemeinsame Abstimmung von Union und AfD im Bundestag bei der Migrationspolitik schockiert den Holocaustüberlebenden Weinberg. Aus Protest gibt der 99-Jährige sein Bundesverdienstkreuz zurück. Davon kann ihn auch ein Anruf des deutschen Staatsoberhaupts nicht abhalten. 10.02.2025
Merkel, Scholz, Merz kondolierenTrauer um Horst Köhler: "Mann mit Ecken und Kanten"Parteiübergreifend würdigen Spitzenpolitiker das Vermächtnis des mit 81 Jahren verstorbenen Horst Köhler. Wegbegleiterin Angela Merkel war vom früheren Bundespräsidenten "immer wieder beeindruckt". Vielfach herausgestellt wird auch sein Engagement über Deutschland hinaus.01.02.2025
Warnung vor RückfallSteinmeier: Shoah ist Teil unserer Geschichte und IdentitätIn einer Gedenkstunde des Bundestags zum 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefährdungen der Demokratie. Er zieht einen Vergleich von damals zu heute. Und ein Überlebender des Holocaust berichtet aus einem Land im Krieg. 29.01.2025
Vernichtungslager der NazisStaatschefs und letzte Überlebende gedenken Auschwitz-BefreiungVor 80 Jahren befreien Sowjetsoldaten das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Dort ermorden Nazis mehr als eine Million Menschen, die meisten davon waren europäische Juden. Westliche Staats- und Regierungschefs stemmen sich gegen das Vergessen, der Kreml auch - auf andere Weise. 27.01.2025
