Esken im ntv FrühstartSollten alles verfolgen, "was in der Sprache strafbar ist"Zwei neuerliche Fälle von Gewalt gegen Politiker bestürzen die Öffentlichkeit. SPD-Chefin Esken fordert eine schnelle Aufklärung und lenkt das Augenmerk auf den politischen Streit mit Worten. Dort liege einiges im Argen. Die Attacken auf der Straße seien Folgen der Gewalt in der Sprache.08.05.2024
In Bibliothek in BerlinMann verletzt Wirtschaftssenatorin Giffey bei Angriff leichtVor der Europawahl häufen sich die Attacken auf Politikerinnen und Politiker. Jetzt trifft es die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. In einer Neuköllner Bibliothek greift ein Mann die SPD-Politikerin hinterrücks an. Der Staatsschutz ermittelt.08.05.2024
Mitglieder votieren gegen SalehLandeschef fällt bei Berliner SPD krachend durchDie Berliner SPD sucht eine neue Parteispitze. Und auch wenn das neue Duo noch nicht gefunden ist, gibt es schon in einem Punkt Klarheit: Der amtierende Vorsitzende Saleh wird es nicht. Gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Lehmann erleidet er eine Wahlschlappe.20.04.2024
Politisches Hickhack in BerlinGrün-Rot lehnt den "Görli"-Zaun ab, den Schwarz-Rot willNach Berichten über eine "Massenvergewaltigung" beschloss der Berliner Senat aus CDU und SPD, den "Görli" nachts zu schließen. Daraus entwickelt sich ein politisches Tohuwabohu, bei dem Sozialdemokraten die Grünen unterstützen und ihre eigene Innensenatorin hängen lassen.02.04.2024Von Thomas Schmoll
Giffey fordert mehr SPD-ProfilGrünen sehen sich nach Wahl in ihrer Ampel-Arbeit bestätigtNach der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin blicken abgesehen von der AfD nur die Grünen zufrieden auf das Ergebnis. Verlierer sind vor allem die Sozialdemokraten. Für die scheidende Landeschefin Franziska Giffey ist das ein eindeutiges Warnsignal.12.02.2024
Berlins Grüne kritisieren weiterWegners Beziehung führt zu neuen Regeln im SenatBerlins Regierender Bürgermeister Wegner macht seine Beziehung zu Bildungssenatorin Günther-Wünsch öffentlich. Ob die beiden Privates und Berufliches trennen können? Der Senat führt neue Regeln zur Vermeidung von Interessenkonflikten ein. Ob das reicht? Daran gibt es Zweifel.09.01.2024
Bürgermeister liebt SenatorinSPD: Wegner soll wegen Beziehung Regeln aufstellenDass Kai Wegner und Schulsenatorin Katharina Günther-Wünsch seit Monaten eine Beziehung führen, schlägt in Berlin hohe Wellen. Der Koalitionspartner in Person von Wegners Vorgängerin Franziska Giffey fordert nun vom Bürgermeister, "Rechtsklarheit" zu schaffen. 09.01.2024
Keine neue KandidaturGiffey gibt Berliner SPD-Vorsitz abFranziska Giffey verliert bei der Wiederholungswahl in Berlin den Posten der Regierenden Bürgermeisterin, rettet sich aber im neuen schwarz-roten Senat ins Wirtschaftsressort - und bleibt SPD-Vorsitzende. Allerdings ändert die Partei die Voraussetzungen, um in den Landesvorstand einzuziehen. Nun zieht sich die 45-Jährige aus der SPD-Spitze zurück.03.01.2024
"Müssen wieder zusammenfinden"Giffey lächelt Ärger aus der Berliner SPD wegNach der Zitterpartie um die Wahl des neuen Regierenden Bürgermeisters regt sich in der Berliner SPD laute Kritik an der eigenen Parteiführung. Die frisch ernannte Wirtschaftssenatorin Giffey geht darauf nicht ein, verspricht ihren Opponenten aber eine Klärung bis zum Parteitag. 28.04.2023
Debakel für SPD und CDUDas ist politisches TotalversagenDie Kür von Kai Wegner zum Regierungschef von Berlin erst im dritten Wahlgang ist ein Offenbarungseid für den Politikbetrieb der Hauptstadt. Vor allem die Sozialdemokraten agieren, als könnten sie nicht bis drei zählen.28.04.2023Ein Kommentar von Thomas Schmoll
