"Nichts, aber auch gar nichts"Europa-Politik? Oettinger kritisiert GroKoSeine Zeit als EU-Kommissar neigt sich dem Ende zu, nun will Günther Oettinger noch einmal beruflich durchstarten. Zuvor rechnet der 65-Jährige aber mit der Europa-Politik der Bundesregierung ab.09.04.2019
Suche nach Brexit-LösungMay und Corbyn taktieren nochNach jetzigem Stand bleiben Großbritannien nur noch wenige Tage bis zum Austritt aus der EU. Und nach jetzigem Stand würde der Brexit ohne Abkommen vollzogen werden. Dies wollen Premierministerin May und Labour-Chef Corbyn nach Möglichkeit vermeiden. Doch beim Wie sind sie sich noch uneins.05.04.2019
Und täglich grüßt Frau MayParlament stimmt über No-Deal-Brexit abDer von Premierministerin May mit der EU ausgehandelte Brexit-Deal ist erneut krachend gescheitert. Nun muss das Parlament entscheiden, ob die Briten die EU ganz ohne Vertrag verlassen sollen. Bei einem Ja droht die politische Lage weiter zu eskalieren.13.03.2019
Wann soll Kanzlerin aufgeben?Schröder sieht CDU im Merkel-DilemmaDie Zeit von Kanzlerin Merkel läuft ab. Und genau diese Gewissheit könnte die CDU in Bedrängnis bringen. Davon geht Alt-Bundeskanzler Schröder aus. EU-Kommissar Oettinger von der CDU hält dagegen: "Es kann sein, dass die Sozialdemokraten kollabieren."13.03.2019
Strategie "grottenfalsch"Oettinger attackiert Altmaier scharfBundeswirtschaftsminister Altmaier will eine aktivere Industriepolitik und einen stärkeren Staat. Für EU-Kommissar Oettinger ein Unding. Und einmal in Fahrt lässt der 65-Jährige kein Gutes Haar an der GroKo.12.03.2019
Angebot an GroßbritannienEU hält "kleines" Brexit-Abkommen bereitSollte es keinen Brexit-Deal geben und Großbritannien ohne Regelung aus der EU ausscheiden, will die EU einen Notfall-Haushaltsplan anbieten. Dieser soll die schlimmsten Auswirkungen für beide Seiten abfedern. Unklar ist, ob die Briten das akzeptieren würden.07.02.2019
Kompromiss zu Artikel 13Paris und Berlin einigen sich bei UrheberrechtSeit Monaten stocken die Diskussionen um eine Reformen des Urheberrechts am Artikel 13. Dieser sieht vor, Plattformen wie Youtube und Google stärker in die Pflicht zu nehmen. Nun könnte eine Einigung zwischen Berlin und Paris Bewegung in die Verhandlungen bringen.06.02.2019
AKK ohne erstes Zugriffsrecht? Schäuble sieht keinen Kanzler-AutomatismusEs ist eine ungeschriebene Regel, dass Parteivorsitzende das erste Zugriffsrecht auf eine Kanzlerkandidatur haben. Wolfgang Schäuble will davon nichts wissen. 01.01.2019
"Dreistelliger Millionenbetrag"Oettinger warnt vor teurem Brexit für DeutschlandEin ungeordneter Brexit könnte auch für Deutschland teuer werden. Das befürchtet EU-Haushaltskommissar Oettinger. Doch der CDU-Politiker ist optimistisch, dass es gar nicht zu einem chaotischem EU-Austritt der Briten kommen wird.27.12.2018
Chance auf Merkel-Nachfolge?Oettinger sieht Merz als KanzlerkandidatenDas Rennen um den CDU-Vorsitz hat er knapp verloren, doch das muss nicht das Aus für eine Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz bedeuten. So sieht das EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Vortritt habe aber selbstverständlich eine andere.26.12.2018
