Hartz IV

In der SPD tobt eine Debatte über die Hartz-IV-Gesetze. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fordert bei n-tv, seine Parteikollegen müssten endlich einsehen, dass diese keine Zukunft hätten.

• Video Michael Müller bei Klamroths Konter

Die Politik diskutiert über das solidarische Grundeinkommen, angestoßen von den SPD-Politikern Stegner und Müller. Gegenwind kommt aus ihrer eigenen Partei. Arbeitsminister Heil will Hartz IV behalten und das System stattdessen reformieren.

Die Diskussion um das Grundeinkommen kocht hoch. Beim Koalitionspartner kommt der SPD-Vorschlag gar nicht gut an. Inzwischen rudert Berlins Regierender Bürgermeister Müller zurück.

• Abschied von Hartz IV? Grundeinkommen-Debatte kommt in Fahrt

Mit dieser Idee trifft Berlins Regierender Bürgermeister offenbar einen Nerv: Der SPD-Politiker schlägt vor, das Hartz-IV-System durch ein "solidarisches Grundeinkommen" zu ersetzen. Kommunen und Arbeitgeber sind strikt dagegen - der DGB ist begeistert.

Hat sich Deutschland an Hartz IV gewöhnt? Zumindest haben weite Teile der Bevölkerung schon einmal Erfahrung damit gemacht. Die Linke beklagt "eine Verarmung breiter Bevölkerungsteile". Die Regierung will gegensteuern.

Führende SPD-Politiker rücken vom Hartz-IV-System ab. Stattdessen bringen sie eine andere Möglichkeit ins Spiel: ein solidarisches Grundeinkommen. Und die NRW-Genossen greifen auf eine alte Idee zurück.

In den vergangenen anderthalb Wochen hat sich Jens Spahn zwei Mal mit Provokationen zu Wort gemeldet. Selbst in der CDU geht er vielen auf die Nerven. Warum er das macht? Spahn erklärt es in einem Satz. Von Hubertus Volmer

Sind Hartz-IV-Bezieher nun arm? Oder ist das deutsche Hartz-IV-System die Antwort auf Armut? Seit Tagen wird darüber diskutiert. Jens Spahn, jetzt Gesundheitsminister, hat die Debatte mit seiner Wortmeldung angestoßen - und bleibt bei seiner Meinung.

SPD-Arbeitsminister Heil plant ein nachhaltiges Programm für kaum vermittelbare Langzeitarbeitslose: Diese sollen künftig gemeinnützige Arbeit vollbringen, statt "von einer kurzfristigen Maßnahme zur nächsten" geschubst zu werden.

Werden Deutschlands Familien ärmer? 2017 beantragen Zehntausende Eltern mehr den Kinderzuschlag als noch im Vorjahr. Die staatlichen Leistungen sollen verhindern, dass Einkommensschwache in Hartz IV abrutschen.