HDP

Die Türkei antwortet mit Großrazzien auf den Anschlag in Istanbul. Danach sitzen über Hundert Mitglieder der pro-kurdischen Partei HDP in Gewahrsam. Es wird ihnen eine Verknüpfung zur radikalen PKK vorgeworfen.

Zu dem Doppelanschlag in Istanbul, bei dem mindestens 38 Menschen ums Leben kamen, bekennt sich eine Splittergruppe der PKK. Die türkische Regierung kündigt derweil eine Reaktion mit aller Härte an.

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Als Reaktion auf den Putschversuch suspendiert die türkische Führung mehr als 110.000 Staatsdiener und Regierungskritiker oder sperrt sie ein. Die EU-Kommission kritisiert die Lage in ihrem jährlichen Beitrittsbericht, will die Verhandlungen aber fortführen.

Die politische Lage in der Türkei spitzt sich weiter zu. Nach dem Vorgehen gegen die HDP gerät nun die größte Oppositionspartei CHP ins Visier von Präsident Erdogan. Er zeigt deren Abgeordneten an, weil sie das Vorgehen nach dem Putsch kritisiert haben.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei bleibt angespannt. Nachdem die Bundesregierung "allen kritischen Geistern" Solidarität zusichert, holt der türkische Außenminister zum Rundumschlag aus und erklärt Deutschland zur Terrorhochburg.

Oppositionspolitiker werden verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Auch Journalisten sind in der Türkei nicht sicher. Die scharfe Kritik aus dem Westen weist Präsident Erdogan aber zurück. Er erhebt vielmehr schwere Vorwürfe gegen Europa.

Mehrere Abgeordnete wurden festgenommen, gegen einige wurde ein Haftbefehl erlassen. Nun reagiert die kurdische Partei HDP und setzt ihre parlamentarische Arbeit aus. Es sei der "schwärzeste Angriff" der Parteigeschichte, heißt es.

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Mit der Regierung in Ankara sind viele Kurden in Deutschland überhaupt nicht einverstanden. Zu Tausenden demonstrieren sie nun in Köln und anderen Städten. Vor allem eine Maßnahme der vergangenen Woche bringt sie auf.

Die Festnahmen der HDP-Vorsitzenden bringen für viele Politiker in der EU das Fass zum Überlaufen: Während der Bundesjustizminister einen EU-Beitritt der Türkei bei Einführung der Todesstrafe ausschließt, fordern seine Kollegen noch härtere Konsequenzen.

Nach seiner nächtlichen Festnahme ist gegen den Vorsitzenden der pro-kurdischen HDP, Selahattin Demirtas, in der Türkei Untersuchungshaft verhängt worden. Ein Gericht in Diyarbakir habe Haftbefehl erlassen, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu.

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