AKKs Syrien-VorschlagEndlich traut sich mal jemandVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bringt einen deutschen Einsatz in Nordsyrien ins Spiel. Endlich wagt sich jemand im Kabinett aus der außenpolitischen Duckmäuserei.22.10.2019Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Sicherheitszone in SyrienAußenamt überrascht von AKK-VorstoßVerteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer prescht mit dem Vorschlag eines internationalen Stabilisierungseinsatzes in Nordsyrien vor. Angeblich sei das Ganze mit Außenminister Maas abgesprochen. Doch das Außenministerium sieht das anders.22.10.2019
Abzug der US-Truppen in SyrienAKK fordert internationale SicherheitszoneDie Kurden fühlen sich im nordsyrischen Grenzgebiet im Stich gelassen. Vor allem nach dem Abzug der US-Truppen. Auch auf militärische Hilfe aus Deutschland können sie bislang nicht zählen. Verteidigungsministerin AKK fordert jetzt zumindest eine international kontrollierte Sicherheitszone.21.10.2019
EU-Länder fordern KlarheitMaas offen für kurze Brexit-VerlängerungOb noch in diesem Jahr oder zu Beginn des nächsten: Aus deutscher Sicht steht einer Brexit-Verlängerung nichts im Wege. Voraussetzung ist allerdings ein klares Bekenntnis zum EU-Austritt seitens des britischen Parlaments.21.10.2019
Offensive völkerrechtswidrigMaas sieht Erdogan-Beleidigungen gelassenDie türkische Syrien-Offensive ist für Außenminister Maas völkerrechtlich nicht legitimierbar - weitere Maßnahmen der EU gegen die Türkei schließt er deshalb nicht aus. Dass der türkische Präsident ihn persönlich angriff, sieht er dagegen gelassen. Erdogan solle lieber mit Worten als mit Raketen schießen.20.10.2019
Höchster Stand seit 14 JahrenWaffenexport in Türkei erreicht RekordwertDeutschland hat so viele Kriegswaffen in die Türkei geliefert wie seit über einem Jahrzehnt nicht. Obwohl Außenminister Maas einen Rüstungsstopp wegen des türkischen Militäreinsatzes in Syrien verhängt hat, erreicht der Wert bereits jetzt einen Höchststand. Bis Jahresende liefert Berlin noch weitere Waffen nach Ankara.17.10.2019
Nach Sanktionen gegen TürkeiErdogan nennt Maas "politischen Dilettanten"Deutschland hat seine Rüstungsexporte an die Türkei teilweise gestoppt. Erdogan kümmert das angeblich nicht. Trotzdem greift er Bundesaußenminister Maas scharf an. Er wirft ihm vor, nichts von Politik zu verstehen.16.10.2019
Deutsche Syrien-PolitikErpressbar, machtlos, verräterischDass US-Präsident Trump die Kurden in Nordsyrien im Stich lässt, stößt international auf Empörung. Dabei ist das Verhalten von EU und Bundesregierung nicht weniger zynisch.15.10.2019Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Frankreich schließt sich anDeutschland stoppt Waffenexporte an TürkeiKein Land kauft so viele deutsche Waffen wie die Türkei. Seit der Intervention in Nordsyrien ist die Kritik an diesen Rüstungsexporten wieder lauter geworden. Nun verkündet Außenminister Mass, dass es für Waffen, die bei der Offensive eingesetzt werden könnten, keine Genehmigungen mehr geben soll.12.10.2019
Wegen Kritik an MilitäroffensiveErdogan droht EU mit GrenzöffnungDer türkische Präsident Erdogan ärgert sich über die Kritik der EU an seinem Einmarsch in Nordsyrien. Im Gegenzug droht er damit, die Grenzen zu öffnen und Millionen Flüchtlinge nach Europa zu schicken. Die UN warnen vor neuen Fluchtbewegungen durch die türkische Offensive.10.10.2019
