Internetrecht

Bereits im Oktober verwarnt Brüssel die Online-Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas. Nun leitet die Kommission ein formales Verfahren ein.

"Das Internet vergisst nichts." Dennoch darf dort nicht alles für immer gespeichert werden. Schon gar nicht Dinge mit Personenbezug. Hier hat jeder und jede das Recht, dass Daten gelöscht werden.

Einen Monat Streamingdienst gebucht, aber ein ganzes Jahr bekommen? Klingt nach einem guten Deal, ist es aber nicht, wenn man das Jahr bezahlen soll. Worauf man beim Streaming-Abo achten muss.

Der Tiktok-Algorithmus lernt das Verhalten seiner Nutzer beängstigend schnell. Bei einer Befragung vor dem US-Kongress muss sich der Chef der chinesischen Kurzvideo-App vielen Fragen zur fragwürdigen Datenrechtslage bei der App-Programmierung stellen - und stößt auf großen Widerstand.

Während Netzbetreiber mit Gigabit-Speed werben, ist ein Teil der Landbevölkerung in Sachen Internet weit entfernt von so einem Download-Tempo. Ein neuer Rechtsanspruch soll nun das ärgste Schneckentempo beenden. Doch ein CSU-Politiker bezweifelt das.

Das Internet ist häufig ein ungemütlicher Ort. Es gibt Hass, es gibt Hetze, und es gibt nur wenige Regeln. In der EU soll künftig gelten: Was offline illegal ist, soll es auch online sein. Nach einem Verhandlungsmarathon steht nun eine entscheidende Einigung.

Im neuen Monat steht in Deutschland auch der Protein-Impfstoff von Novavax zur Verfügung. Internet-Hetzer sollen härter angepackt werden und ohne Booster wird die Gültigkeit des Impfzertifikats verkürzt. Dies und anderes erwartet Sie im neuen Monat.

Die Corona-Pandemie habe dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, sagt BKA-Chef Münch. Deshalb richtet die Behörde eine eigene Taskforce für den Dienst ein. Maßnahmen sollen auch durchgesetzt werden, wenn der Betreiber nicht kooperieren sollte.

Bei jedem Aufruf einer Website dienen Cookies zur Speicherung von Daten des Nutzers. Diese abzulehnen, gestaltet sich mitunter schwieriger, als sie anzunehmen. Eine französische Behörde verhängt nun Strafen in Millionenhöhe für die Datenriesen Facebook und Google.

Nach Drohungen gegen Politiker in der Corona-Pandemie wollen Bund und Länder schärfer gegen Verschwörungstheorien sowie Hass und Hetzt vorgehen. Dazu soll auch der Dienst Telegram stärker als bisher reguliert werden, wie aus einem Papier hervorgeht.