Justiz

Mit einem Wechsel zu Juventus Turin will Barcelonas Stürmerstar Luis Suarez gleichzeitig die italienische Staatsbürgerschaft erlangen. Beim Sprachtest treten jedoch Unregelmäßigkeiten auf, der Wechsel platzt letztlich. Nun ermittelt die Justiz. Suarez soll bei der Prüfung bevorzugt worden sein.

Donald Trump befürchtet wohl, nach seiner Amtszeit könnte seine Familie ins Visier der Justiz geraten. Vorsorglich erwägt der noch amtierende US-Präsident, umfangreiche Begnadigungen für seine Angehörigen auszusprechen. Sein prominenter Anwalt soll ebenfalls zum erlesenen Kreis gehören.

Erst in der vergangenen Woche begnadigt Donald Trump seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn. Kurz vor dem Ende der Amtszeit des US-Präsidenten wird nun bekannt, dass die Justiz Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit möglichen Begnadigungen untersucht.

Es geht um angeblich mit der Chemikalie PCB verseuchte Gewässer in den USA: Der deutsche Dax-Konzern Bayer hatte sich mit Klägern auf die Zahlung von 650 Millionen Dollar verständigt und wollte so diese juristische Auseinandersetzung aus der Welt schaffen. Doch daraus wird vorerst nichts.

Eine wüste rassistische Prügelattacke der Pariser Polizei wächst sich in Frankreich zu einer Regierungskrise aus. Während die Justiz gegen vier Beamte ermittelt, ruft Präsident Macron zur Krisensitzung in den Élysée-Palast. Ein Filmverbot zum Schutz der Polizei steht auf einmal wieder auf der Kippe.

Ermittler gehen zwei Strafanzeigen gegen Björn Höcke nach. In einem Fall geht es um Äußerungen über die Seenotretterin Carola Rackete. Der AfD-Rechtsaußen wird nun ein Fall für den Justizausschuss im Thüringer Landtag. Dieser muss entscheiden, ob der Abgeordnete seine Immunität verliert.

Innenminister Seehofer präsentiert seinen Länderkollegen ein Instrument gegen ausländische Mehrfach-Straftäter. Künftig sollen solche Intensivtäter im Polizeicomputer bundesländerübergreifend eine eigene Kennung erhalten, die auch Abschiebungen erleichtert. Bei Hooligans gibt es so etwas bereits.

Donald Trumps Versuche, den Wahlausgang auf dem Rechtsweg zu verändern, sind nicht von Erfolg gekrönt. Jetzt erteilt ihm ein Bundesgericht in Pennsylvania eine Abfuhr. Und in Michigan sind es sogar seine republikanischen Parteifreunde, die ihn in die Schranken weisen.

Auf seinen Social-Media-Kanälen verbreitet Attila Hildmann seit geraumer Zeit antisemitische und Corona-kritische Verschwörungsmythen. Inzwischen laufen mehrere Anzeigen gegen den 39-Jährigen. Nun will die Berliner Staatsanwaltschaft Bewegung in die Ermittlungen bringen.