Kurden

Das Verbot des "Islamischen Staats" ändert zunächst nichts. Zudem ist es heikel, denn die Flagge des IS zeigt das Glaubensbekenntnis des Islam. Richtig ist es trotzdem: als Signal, das nicht nur den Salafisten gilt. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Deutschland hat außenpolitisch viele neue Aufgaben übernommen: Waffenlieferungen an die Kurden, Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS und das Engagement in der noch schwelenden Ukraine-Krise. Und das alles, ohne den Wehretat zu erhöhen.

Es ist so weit: Die Bundeswehr hat eine Antonow mit Helmen, Schutzwesten und Funkgeräten vollgepackt, das nun vom Flughafen Halle/Leipzig gestartet ist und am frühen Morgen im Irak ankommen soll.

Die Bewohner Amerlis wollten sich eher umbringen als sich den IS-Terroristen zu ergeben. Nach 80 Tagen Belagerung wurde die irakische Stadt befreit. Der Jubel kennt keine Grenzen. "Es waren schlimme Monate", sagt eine Frau.

Worum es bei den Waffenlieferungen an die Kurden im Irak wirklich geht, hat Verteidigungsministerin von der Leyen deutlich gemacht: Sie will Tabus beseitigen. Es gibt andere, wichtige Dinge, die Deutschland tun kann. Ein Gastbeitrag von Susanne Grabenhorst, IPPNW

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Ursula von der Leyen bezeichnet die Waffenlieferungen an die Kurden als Tabubruch. In der Koalition gerät die Verteidigungsministerin deshalb in die Kritik. Vizekanzler Sigmar Gabriel macht sich intern offenbar sogar über von der Leyen lustig.

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Wochenlang wurde debattiert - nun ist entschieden und schon geht es los. Ein Transportflugzeug bringt am Donnerstag militärische Ausrüstung zu den Kurden in den Nordirak. Zunächst handelt es sich ausschließlich um "nicht-tödliches Material". Die Waffen sollen später folgen.

Die Dschihadisten des IS löschen Minderheiten wie Christen oder Jesiden im Nordirak systematisch aus, sagt Amnesty. Die UN entsenden eine Ermittlermission. Deutschland liefert Waffen an die Kurden, Australien zieht nach.

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• Propaganda-Video IS erbeutet offenbar deutsche Raketen

Drei Stunden lang diskutiert der Bundestag darüber, ob Deutschland den Kurden Waffen liefern soll. Doch sowohl Kanzlerin Merkel als auch Oppositionsführer Gysi reden am Thema vorbei. Immerhin: Zwei Lichtblicke gibt es. Von Hubertus Volmer

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Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen spricht sich der Bundestag für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden aus. Der eher symbolischen Entscheidung geht eine leidenschaftliche Debatte voraus.