Nach Extremisten-TreffenHabeck: Rechte wollen aus Deutschland zweites Russland machenDas Treffen Rechtsextremer mit Politikern von AfD und Werteunion alarmiert die Bundespolitik. Wirtschaftsminister Habeck warnt, die Alternative für Deutschland wolle das Land nach dem Vorbild Russlands umbauen. Ein Parteienverbot fordert er ausdrücklich nicht. Einen prominenten Parteivertreter könnte es aber treffen. 17.01.2024
Klingbeil im ntv Frühstart"Gehen mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf"Trotz der miesen Umfragewerte gehe die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf - und die Sicherheitsbehörden müssten ein AfD-Verbot prüfen. Das sagt SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil im Frühstart bei ntv. International müsse sich die Bundesregierung auf Donald Trump als nächsten Präsidenten der USA einstellen. 17.01.2024
Höhepunkt der Proteste in BerlinAmpel sendet Bauern widersprüchliche SignaleZum Abschluss ihrer Protestwoche sprechen die Bauern auch mit den Fraktionsspitzen der Ampel-Koalition. Dabei treffen sie auf höchst unterschiedliche Positionen: Der Kanzler beharrt auf Subventionsabbau, der Landwirtschaftsminister wirbt für Zugeständnisse, und ein Angebot des FDP-Chefs hat der Bauernpräsident bereits zurückgewiesen.14.01.2024
Kanzler muss 2024 Wende schaffenFür Olaf Scholz tickt die UhrAuf ein katastrophales Jahresende folgt ein entmutigender Start 2024: Das Ansehen von Olaf Scholz ist so schwer beschädigt, dass seine Wiederwahlchancen rasant schwinden. Ihm bleibt nur noch das laufende Jahr für die Trendwende - doch nichts deutet darauf hin, dass ihm dies gelingen könnte.11.01.2024Von Sebastian Huld
Keine Wehrpflicht-NeuauflageKlingbeil will Dienstbereitschaft junger Menschen prüfenDer Bundeswehr fällt es schwer, junge Menschen für sich zu begeistern. Verteidigungsminister Pistorius denkt deshalb über eine allgemeine Dienstpflicht nach. Der SPD-Vorsitzende Klingbeil lehnt Zwangsdienste ab, kann sich aber ein anderes Modell vorstellen. 11.01.2024
Wähler will er zurückgewinnenKlingbeil: AfD-Kandidaten sind "überzeugte Rechtsextremisten"Die AfD ist nach Überzeugung von Lars Klingbeil "brandgefährlich", weil sie "hetzt, polarisiert und dieses Land spalten will". Wer in der Partei ein Landtags- oder Bundestagsmandat anstrebe, sei rechtsextrem. Bei den AfD-Wählern schlägt der SPD-Chef jedoch mildere Töne an. Die will er zurückgewinnen.28.12.2023
Neue SPD-BegehrlichkeitenKlingbeil will Pendler entlastenNach zähem Ringen einigen sich die Koalitionsspitzen auf massive Einsparungen im Haushalt 2024. SPD-Chef Klingbeil zeigt sich darüber "nicht glücklich". Er will die "arbeitende Bevölkerung" in den Fokus rücken und stellt eine Anhebung der Pendlerpausche zur Diskussion.18.12.2023
"Sehnsucht nach vorgestern"Klingbeil: CDU unter Merz wie "Horde kleiner Jungs"Die CDU wird krawalliger, macht forsch Oppositionspolitik und spart nicht mit Kritik an der Ampel-Regierung. SPD-Chef Klingbeil sieht in dem Verhalten unter Parteichef Merz eine Art Selbsttherapie und eine Aufarbeitung der Merkel-Politik der letzten Jahre.15.12.2023
Fünf Lehren des SPD-ParteitagsLasst uns links und Ampel seinEs ist das erhoffte Signal der Geschlossenheit, das die Sozialdemokraten von ihrem Bundesparteitag senden. Die Delegierten verabschieden eine Reihe von Forderungen, die die Partei deutlich links der eigenen Regierung positionieren. Kurskorrekturen im Bund sind eher kein Thema. Kritik hat es schwer.10.12.2023Von Sebastian Huld
Jusos wütend, Kanzler unbeirrt Scholz, not sorry!Umfragentief, Landtagswahlklatschen, Regierungskrise: Bundeskanzler Olaf Scholz hätte Grund zu leisen Tönen auf dem Bundesparteitag seiner SPD. Doch Deutschlands Regierungschef präsentiert sich denkbar selbstbewusst - und wird von der überwiegenden Mehrheit seiner Genossen in seinem Kurs bestärkt. 09.12.2023Von Sebastian Huld
