SPD übt sich in SelbstkritikMützenich: Habe Putin "komplett unterschätzt"Auf dem Bundesparteitag der SPD ist auch der frühere Umgang der Sozialdemokraten mit Putin ein Thema. Fraktionschef Mützenich spricht von Fehlern und Missverständnissen. Auch Parteichef Klingbeil äußert in der Rückschau Kritik an der vergangenen Russlandpolitik.09.12.2023
SPD-Chefs trotzen UmfragetiefEsken und Klingbeil mit großer Mehrheit wiedergewähltAm ersten Tag ihres Bundesparteitags in Berlin bestätigen die Sozialdemokraten ihre beiden Vorsitzenden im Amt. Trotz der schwierigen Lage ihrer Partei in den Umfragen und in der Bundesregierung erhalten beide gute Ergebnisse. Generalsekretär Kühnert toppt ihr Ergebnis aber noch.08.12.2023
SPD-Chefs attackieren Union"CDU und CSU hetzen im Chor mit der AfD"Zum Auftakt des Bundesparteitags bewerben sich Saskia Esken und Lars Klingbeil auf eine neue Amtszeit. Beide gehen auf die Haushaltskrise im Bund ein - und attackieren die Union mit scharfen Worten. Den CDU-Vorsitzenden Merz nennt Klingbeil "Friedrich von gestern".08.12.2023Von Sebastian Huld
Notlage wegen Ukraine-Krieg?Klingbeil rechnet mit baldiger Klärung der HaushaltskriseDer Kanzler und zwei seiner Minister ringen um einen Ausweg aus dem Haushaltsdilemma. Ob und wann sie sich einigen, steht in den Sternen - die Zeit wird allerdings knapp. SPD-Chef Klingbeil ist zuversichtlich, dass es noch vor Neujahr klappt. 07.12.2023
Reaktion auf SPD-Chef KlingbeilFDP lehnt Steuererhöhungen abUm Lücken im Haushalt zu stopfen, könnte die Regierung bei den Ausgaben sparen oder die Einnahmen erhöhen. Während SPD-Chef Klingbeil mit Steuererhöhungen liebäugelt, kommt aus der FDP eine Absage. Man müsse die Mittelschicht im Gegenteil stärker entlasten, meint FDP-Vize Vogel. 03.12.2023
SPD-Parteitag plant LeitantragKlingbeil kann sich Steuererhöhungen vorstellenEinen Verzicht auf Steuererhöhungen und ein Festhalten an der Schuldenbremse hat sich die Ampel zum Start in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Nach dem Urteil aus Karlsruhe will der SPD-Chef beides kippen. Dem Koalitionspartner FDP kündigt Klingbeil schwierige Gespräche an. 02.12.2023
Keine Lösung im KanzleramtKonkreter Sparplan fehlt: Die vier Probleme der AmpelWegen des Milliardenlochs im Bundeshaushalt reiht sich derzeit Krisensitzung an Krisensitzung. Lösungen liefert der nächtliche Austausch im Kanzleramt aber auch nicht. Die Ampel-Koalition ist sich weiter uneins über Sparmaßnahmen, Schuldenbremse und den geplanten Wirtschaftsumbau.30.11.2023
SPD-Chef im "ntv Frühstart"Klingbeil macht Druck: Haushalt 2024 bis WeihnachtenDie Bundesregierung steht vor einer riesigen Herausforderung und enormen Bewährungsprobe, sagt SPD-Chef Klingbeil. Die Beratungen zum Haushalt 2024 laufen bereits auf Hochtouren. Bis Weihnachten sollen alle wissen, wie es im nächsten Jahr weitergeht.29.11.2023
Reizthema EnergiepreisbremseKlingbeil greift "einseitig verkündenden" Lindner anDass Finanzminister Lindner das Ende staatlicher Preisbremsen für Strom und Gas um drei Monate vorzieht, verärgert SPD-Chef Klingbeil. Er hält dem FDP-Vorsitzenden vor, sich nicht wie abgesprochen innerhalb der Regierung über diesen Schritt beraten zu haben.27.11.2023
Schuldenbremse bei "Anne Will"Haseloff in Rage: "Haben wir den Schuss nicht gehört?"Die politische Notlage angesichts des diesjährigen und zukünftigen Haushalts der Bundesregierung beschäftigt auch an diesem Sonntag die Gäste von Anne Will. Wo kann gespart werden? Fehlt es überhaupt an Geld? Und wie sieht die Zukunft der Schuldenbremse aus? Die Diskussion ist lebhaft.27.11.2023Von Friederike Zörner
