Linksextremismus

Mitglieder der linksextremistischen MLPD enthüllen in Gelsenkirchen eine Lenin-Statue. Das Denkmal ist in der Stadt umstritten. Rechte Gruppen erscheinen zum Protest. Zuvor entdeckt die Polizei in der Stadt Hakenkreuz-Schmierereien.

Die USA stehen in Flammen und Präsident Trump macht dafür einen Schuldigen aus: Die linksextremen Antifa-Gruppen sind in seinen Augen der Drahtzieher hinter den gewaltvollen Protesten. Nun will er der die Bewegung als terroristisch erklären.

Laut Sicherheitsbehörden gibt es in Deutschland weniger religiös motivierte Straftäter, dagegen jedoch mehr Übergriffe aus der linken und rechten Szene. So verzeichnet die Polizei für 2019 mehr als 40.000 solcher Taten - ein Anstieg von 14 Prozent zum Vorjahr.

Ob angemeldet oder unangemeldet - die Hinweise verdichten sich, dass Linksextreme den Corona-Maßnahmen zum Trotz am 1. Mai demonstrieren wollen. Traditionell finden in Berlin die größten Kundgebungen statt.

Die Äußerungen auf einer Linken-Strategiekonferenz sind im Bundestag angekommen. Die Fraktion muss sich rechtfertigen. Parteichefin Kipping übt sich in Selbstkritik. Doch die Probleme kommen erst noch. Eine Analyse von Benjamin Konietzny

Nach der Hufeisentheorie haben extremistische Kräfte am linken und rechten Rand mehr miteinander gemeinsam als mit der demokratischen Mitte. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten? Von Johannes Wallat

Die Hufeisentheorie ist ein Denkmodell, in dem Rechts- und Linksextremismus gleichgesetzt werden. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten?

Mit der Auflistung von sogenannten Feinden versuchen Extremisten, politische Gegner einzuschüchtern. Bislang steht die Veröffentlichung solcher Listen nicht unter Strafe. BKA-Chef Münch fordert nun, dies zu ändern.

Sie sind mit ihrer Klage gescheitert, doch in der Sache steht ein Urteil weiter aus. Das Portal "Linksunten.Indymedia" war mithilfe des Vereinsrechts verboten worden. Über die Gründe will ein Richter aber nicht befinden, weil sich die Kläger nicht zum fraglichen Verein bekennen würden. Das ist aber genau der Knackpunkt.

Vor zwei Jahren verbietet das Innenministerium die zentrale Onlineplattform der linksextremen Szene. Der Grund: Die G20-Krawalle in Hamburg. Doch ist das Verbot ein wirksamer Schutz vor Straftaten oder gefährdet es die Meinungs- und Pressefreiheit? Ein Gericht muss nun entscheiden. Von Hedviga Nyarsik