Ministerien neu zugeschnittenAmpelkoalition in Mainz stehtSeit 2016 wird Rheinland-Pfalz von einer Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP regiert. Und auch die nächsten fünf Jahre wollen die drei Partien das Land lenken. Dazu aber verständigen sie sich auf einen neue Verteilung der Aufgaben.30.04.2021
"Müssen uns mehr überlegen"Söder: Bundes-Notbremse reicht nicht ausBundesweit steigen die Infektionszahlen. Intensivstationen kommen an ihre Grenzen. Daher sei die geplante Bundes-Notbremse ein guter Schritt, aber noch nicht die alleinige Lösung, sagt Bayerns Ministerpräsident Söder. Er plädiert für ein flexibleres Impfkonzept und Bürokratieabbau.14.04.2021
Grund für Oster-Debakel?Politiker beklagen fatale DurchstechereienWas Bund und Länder bei ihren Treffen besprechen, landet meist vorab in den Medien. Aus Sicht einiger Politiker ein Problem: Denn aus Angst vor Durchstechereien werde vorab teilweise auf Absprachen verzichtet, heißt es in einem Medienbericht. Dies wiederum habe zum Teil drastische Folgen.27.03.2021
Nach "Osterruhe"-DebakelLänder stellen sich hinter MerkelKanzlerin Merkel räumt nach den chaotischen vergangenen Tagen Fehler ein. Doch ihr springen die Ministerpräsidenten zur Seite und entschuldigen sich ebenso für die umstrittene "Osterruhe"-Regelung. Deutliche Kritik gibt es aus den Ländern derweil an der Arbeitsweise der Krisen-Gipfel.24.03.2021Von Clara Suchy
Kritik wegen ImpfstoppLaschet und Dreyer stellen sich vor SpahnAuf keinen Politiker prasselt derzeit so viel Kritik ein wie auf Gesundheitsminister Spahn. Doch er bekommt auch Beistand: von der eigenen Parteispitze wie auch von einer prominenten SPD-Politikerin.18.03.2021
Furcht vor CDU im AbseitsUnion ist nach Wahldebakeln in AufruhrBei den wichtigen Landtagswahlen im Südwesten missglückt der CDU der Start ins Superwahljahr. Nun leckt die Partei ihre Wunden. Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sucht sie mit ihrer Schwesterpartei CSU nach Wegen aus der Krise.15.03.2021
Bundestagswahl ist völlig offenEine wie Dreyer hat im Kanzler-Rennen keinerZwei Landtagswahlen, ein Ergebnis: Starke Amtsinhaber machen das Rennen. Für die Bundestagswahl ist das ein Warnsignal. Denn vergleichbar beliebte Kanzlerkandidaten hat keine der großen drei Parteien anzubieten. Dafür aber Druck von der FDP.15.03.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Auftakt zum SuperwahljahrDer Abend der AmtsinhaberDie ersten beiden Landtagswahlen bringen der CDU und ihrem neuen Vorsitzenden Laschet massive Probleme: Zwei Mal fährt die Partei historisch schlechte Ergebnisse ein. Dagegen können Ministerpräsident Kretschmann in Stuttgart und Regierungschefin Dreyer in Mainz mit weiteren Amtszeiten planen.14.03.2021
Trugschluss der SPDEin letztes Mal VolksparteiMalu Dreyer gibt der SPD mit ihrem Wahlsieg in Rheinland-Pfalz das Lachen zurück. Doch die gute Laune dürfte schnell verfliegen. Für die noch ausstehenden fünf Wahlen in diesem Jahr braucht es starke Nerven - viel öfter aber schlicht ein Wunder.14.03.2021Ein Kommentar von Jürgen Wutschke
Landtagswahl in Rheinland-PfalzSPD klar vorn, CDU auf historischem TiefTrotz leichter Verluste ist die SPD aller Voraussicht nach Sieger der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer kann ihre Ampel-Koalition fortsetzen. Die CDU stürzt ab.14.03.2021
