Warnung an China Von der Leyen verteidigt ihr grünes VermächtnisEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen pocht bei ihrer Rede zur Lage der Union auf ihr Herzensprojekt: die grüne Transformation Europas. Bedroht wird es von Kritikern aus ihrer Partei, China und einer schwachen Konjunktur. Ihr gelingt es nicht, Sorgen über Wohlstandsverlust zu zerstreuen.13.09.2023Von Lea Verstl
Mit Forza Italia zur EVP? Was Meloni mit der Berlusconi-Partei plantDie Partei Forza Italia ist Berlusconis Erfindung, er war Parteichef bis zu seinem Tod. Sein Nachfolger soll den Laden zusammenhalten - zumindest vorläufig. Denn Ministerpräsidentin Meloni und Berlusconis Tochter haben eigene Pläne.22.07.2023Von Andrea Affaticati, Mailand
"Die Brandmauer steht" EVP-Chef Weber sieht in AfD "Gegner und Feind"Im anstehenden Wahlkampf zur Europawahl will der CSU-Politiker Manfred Weber den Kampf gegen die AfD ins Zentrum stellen. Die Partei sei eine Gefahr für Deutschlands Sicherheit und Wohlstand. Für ihre derzeit hohen Umfragewerte hat er eine Erklärung. 09.07.2023
Türkei-Talk bei Markus Lanz Weber: "EU-Mitgliedschaft wird es nicht geben"Der Vorsitzende der EVP, Manfred Weber, spricht sich für ein Aussetzen der Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei aus. Allerdings sollte es eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit geben, sagt er in der ZDF-Talkshow Markus Lanz. Doch es gibt Gegenwind.31.05.2023Von Marko Schlichting
"Will heute niemand mehr" EVP-Chef fordert Aus für türkischen EU-BeitrittEin EU-Beitritt der Türkei ist mit dem Wahlsieg von Präsident Erdogan nicht näher gerückt. EVP-Chef Weber plädiert sogar dafür, die Verhandlungen ganz zu beenden. Statt einer Vollmitgliedschaft solle man sich auf gute Partnerschaft besinnen, meint der CSU-Politiker. 29.05.2023
Notstand in Italien Weber wirft EU bei Migration Schlafwandeln vorWegen rasant steigender Flüchtlingszahlen ruft Italiens Regierung den Notstand aus - eine Maßnahme, die sonst nur für Naturkatastrophen üblich ist. EVP-Chef Weber verlangt von Brüssel ein schnelles Rücknahmeabkommen mit Tunesien und warnt die EU davor, weiter zu schlafwandeln. 17.04.2023
"PR-Coup für Xi" Macron zieht in Deutschland Zorn auf sich Europa sollte in der Taiwan-Frage eine unabhängige Haltung einnehmen - unabhängig von China, aber auch von den USA: Das fordert der französische Präsident Macron. Er befürchtet, zum "Mitläufer" zu werden und sorgt mit diesen Worten für deutlichen Unmut bei deutschen Parlamentariern. 10.04.2023
Rom im Clinch mit der EU Giorgia Meloni hat es in Brüssel schwerItaliens Premierministerin hatte versprochen, ihrem Land in Europa wieder Gehör zu verschaffen. So richtig scheint ihr das nicht zu gelingen. Gleich um welches Thema es geht, die Ergebnisse sind ernüchternd.02.04.2023Von Andrea Affaticati, Mailand
EU berät über Asylbewerber Was an Abschiebungen so schwierig istEuropäische Staaten wollen den Druck auf Herkunftsländer erhöhen, damit diese die Aufnahme abgeschobener Asylbewerber nicht mehr verweigern. Zudem wird beim EU-Gipfel der Vorschlag diskutiert, Asylverfahren nach Nordafrika auszulagern. Beide Ideen versprechen wenig Aussicht auf Erfolg.10.02.2023Von Lea Verstl
Massiver Widerstand in Fraktion CSU-Vize Weber auf Kuschelkurs mit Italiens Rechten?Die Partei von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist ultrarechts und sitzt mit im EU-Parlament. Während viele Unionspolitiker auf Distanz gehen, sieht CSU-Vize und EVP-Chef Weber Gemeinsamkeiten. Eine Absage an ein Bündnis mit den Postfaschisten klingt jedenfalls anders.04.02.2023
