"Sehr glücklich und dankbar" Manuela Schwesig feiert ihren 50. mit SteinmeierStadtrat, Bundesministerin, Parteivize, Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig hat in knapp zwei Jahrzehnten in der Politik viel erreicht. Doch zuletzt gerieten Karriere und Popularität ins Stocken. Zwar sitzt sie im Nordosten fest im Sattel, wie Politikexperte Muno konstatiert. Doch bundespolitische Ambitionen hat sie begraben müssen.23.05.2024
Schwesigs Klimastiftung Nord-Stream-2-Aufträge gingen an dubioses UmfeldDie von ihr initiierte Klimastiftung hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig bereits zuhauf Kritik eingebracht. Nun kommt ein weiterer Punkt hinzu: Einer Recherche zufolge flossen Millionen an ein Unternehmen im Umfeld eines berüchtigten Geheimdienstclans.11.05.2024
"Wir schaffen das" SPD stärkt Schwesig mit historischem WahlergebnisSeit sechs Jahren steht Manuela Schwesig an der Spitze der SPD im Nordosten. Im verflixten siebten Jahr, wie sie sagt, wird sie mit ihrem besten Ergebnis im Amt bestätigt. Es ist ein deutliches Zeichen für die 49-Jährige, deren Popularitätswerte zuletzt etwas bröckelten.13.04.2024
Ampeltalk bei Illner "Wir werden dieses Land in der Kommune verlieren"Noch nie war eine Bundesregierung so unbeliebt wie die aktuelle. Übersteht die Ampel dieses Jahr? Das will Maybrit Illner von ihren Gästen wissen. Der CDU-Wahlkämpfer Bosbach glaubt nicht an ein vorzeitiges Ende der Koalition. 05.04.2024Von Marko Schlichting
Cannabis-Gesetz unterzeichnet Schwesig macht Steinmeiers JobDas Cannabis-Gesetz sorgt für Diskussionen, sogar von einem Verstoß gegen die Verfassung ist die Rede. Doch das Gesetz schafft es durch den Bundesrat und soll final von Steinmeier unterzeichnet werden. Da der Bundespräsident jedoch im Urlaub ist, unterschreibt seine Vertreterin.27.03.2024
"Sie öffnen Büchse der Pandora" Cannabis kommt, gescheiterte Union schäumtAuch im letzten Versuch können CDU und CSU die Legalisierung von Cannabis nicht mehr aufhalten. Der Bundesrat bekommt keine Mehrheit für einen Vermittlungsausschuss zustande. Ausgerechnet der besonders entschieden auftretende Sachsen-Regierungschef Kretschmer könnte der Ampel ihren Erfolg ermöglicht haben.22.03.2024Von Sebastian Huld
Gutachten: Auflösung unmöglich Klimastiftung MV muss bestehen bleibenMit einem juristischen Kniff versucht Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021, die Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu Ende zu bauen. Heute wäre Schwerin die dabei entstandene Stiftung Klima- und Umweltschutz MV gerne los. Ein neues Gutachten zeigt auf: Das ist so ohne Weiteres nicht möglich.22.02.2024
"Signalwirkung ist katastrophal" Wirtschaftsverbände entsetzt über Blockade von WachstumspaketDie Union verweigert dem Wachstumschancengesetz im Vermittlungsausschuss die Zustimmung, Vertreter großer Wirtschaftsverbände macht das fassungslos. Laut BDI ist ohnehin nur noch "ein Gesetzchenentwurf" übrig, aus der Handwerkerschaft ist von zunehmendem Frust die Rede.22.02.2024
"Brauchen politisches Signal" Schwesig will schnelle Einigung auf Wirtschaftshilfen Am Abend suchen Bundestag und Bundesrat nach einem Kompromiss beim sogenannten Wachstumschancengesetz. Die Union will dem Gesetz aber nur unter einer Bedingung zustimmen. Bundesratspräsidentin Schwesig hofft, dass es trotzdem zu einer Einigung kommt. 21.02.2024
"Scholz muss sichtbarer werden" Schwesig: "Menschen wollen Regierung, die zusammenhält"MV-Regierungschefin Schwesig macht die Ampel in Teilen für die schlechte Stimmung im Land verantwortlich. Die Debatte ums Heizungsgesetz sowie um den Agrardiesel seien ein Problem. Kanzler Scholz gehe bei der ständigen Suche nach Kompromissen unter. Der Gesamtauftritt müsse sich ändern.02.02.2024
