Michael Kretschmer

Während Bund und Länder schärfere Corona-Maßnahmen beschließen, geht Sachsen erste Lockerungsschritte. Allerdings hatte das Bundesland bisher sehr scharfe Regeln. Nun dürfen etwa Kinos wieder öffnen und Sportveranstaltungen stattfinden. Auch größere Demos sind bald möglich.

Am Freitag werden Bund und Länder voraussichtlich neue Pandemie-Maßnahmen beschließen. Bereits im Vorfeld erhöhen Interessenvertreter mit ihren Forderungen den Druck. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer ist die Aussicht auf eine kürzere Quarantäne allerdings ein Dorn im Auge.

Obwohl die Warnungen vor der Omikron-Welle dramatisch klingen, ersparen Bund und Länder den Deutschen ein entbehrungsreiches Weihnachtsfest. Baden-Württemberg und Sachsen sind mit den Beschlüssen nicht einverstanden. Der Virologe Streeck verteidigt das Maßnahmenpaket.

Die Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer befeuern die Debatte um eine Regulierung des Nachrichtendiensts Telegram. Kretschmer selbst will ein hartes Durchgreifen: Im Internet dürfe es schließlich keine rechtsfreien Räume geben.

Nach einer Razzia wegen Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsidenten sind bislang fünf Männer und eine Frau als Tatverdächtige identifiziert worden. Auch Waffen wurden gefunden. Kretschmer sieht in dem Schlag gegen die radikalisierten Impfgegner ein Zeichen, wie "wehrhaft der Rechtsstaat ist".

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Radikalisierte Impfgegner veröffentlichen im Chatdienst Telegram Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. Nun schlägt die Polizei zu. Mithilfe von Spezialeinsatzkommandos durchsuchen Beamte am frühen Morgen mehrere Objekte in Dresden und Umgebung. Dabei finden sie auch auf Waffen.

Über den Messengerdienst Telegram vernetzt sich der Corona-Protest. Immer wieder kommt es dort zu Gewaltaufrufen bis hin zur offenen Äußerung von Mordfantasien. Bundesinnenministerin Faeser will das nicht mehr tatenlos mit ansehen.

Als jemand, gegen den auf Telegram konkrete Mordpläne geteilt wurden, ist für den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer klar: Wenn der Messenger-Dienst hierzulande weiter aktiv sein will, darf der Betreiber bei der Verbreitung von Hass und Hetze nicht tatenlos zuschauen.

Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubige schmieden bei Telegram und bei persönlichen Treffen Mordpläne. Ihr Ziel: Sächsische Politiker, allen voran Ministerpräsident Kretschmer. Der sieht die Schuld dafür auch bei der AfD, die nun versucht, sich von den Umtrieben der Corona-Leugner zu distanzieren.

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Radikalisierte Impfgegner und Verschwörungsgläubige sollen einem Bericht zufolge Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer formuliert haben. Ort ihrer Vernetzung ist der Messengerdienst Telegram. Das LKA Sachsen ermittelt nun gegen die Gruppierung sowie einzelne Mitglieder.