Zustimmung erst Ende März?Bericht: Ungarns Parlament verschiebt NATO-AbstimmungNeben der Türkei hat nur Ungarn bisher noch keine Zustimmung zum NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens gegeben. Und das bleibt auch erstmal so. Einem Bericht zufolge verschiebt das Parlament die Abstimmung darüber. Regierungschef Orban hatte die Länder mehrfach kritisiert. 17.03.2023
Ohne Nachbarland SchwedenTürkei soll Finnlands NATO-Beitritt am Freitag zustimmenDann eben ohne Schweden: Ankaras Zustimmung zur NATO-Aufnahme Helsinkis stehen nach Angaben des türkischen Präsidenten Erdogan und seines finnischen Amtskollegen Niinistö kurz bevor. Sie soll wohl am Freitag verkündet werden, wenn sich die beiden treffen.15.03.2023
Von Eurofightern eskortiertAlarmrotte übt an Steinmeier-FlugzeugFür Bundespräsident Steinmeier ist es ein ungewöhnlicher Flug nach Estland. Im Luftraum über dem baltischen Staat klemmen sich ein deutscher und britischer Eurofighter an die rechte Tragfläche des Airbus. Allerdings gibt es dabei für ihn keinen Anlass zur Besorgnis. 15.03.2023
Moskau dementiert KontaktUS-Drohne und russischer Jet kollidierenEin russischer Kampfjet ist nach Angaben des US-Militärs mit einer amerikanischen Überwachungsdrohne zusammengestoßen. Der Vorfall ereignet sich über dem Schwarzen Meer. Das US-Militär wirft der russischen Seite "unsicheres und unprofessionelles" Handeln vor.14.03.2023
Finnland wohl zuerst dranSchweden sieht Chance auf NATO-Doppelbeitritt schwindenNach der russischen Invasion in der Ukraine streben Schweden und Finnland in die NATO - im Idealfall soll das "Hand in Hand" geschehen. Bislang scheitert die Aufnahme am Veto der Türkei. Die Chancen, Teil des Verteidigungsbündnisses zu werden, stehen für die Finnen besser.14.03.2023
Russische Flugzeuge gesichtetLuftwaffe absolviert 27 Alarmstarts über BaltikumSeit August sichert die deutsche Luftwaffe den NATO-Luftraum über dem Baltikum ab. Bei den Einsätzen sollen russische Militärmaschinen über der Ostsee identifiziert worden sein. Bundespräsident Steinmeier will sich ein Bild von der Lage machen.14.03.2023
Keine Verhandlungen, aber ...Ischinger fordert diplomatische Initiative für FriedenDer frühere Diplomat und Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Ischinger, fordert Vorbereitungen für einen Friedensprozess in der Ukraine. Es gehe nicht um sofortige Verhandlungen, aber die Bundesregierung solle sich gegenüber "den Wagenkechts, Schwarzers und Prechts" keine Blöße geben.12.03.2023
Auch Unternehmen sollen zahlenJoe Biden will Mindeststeuer für Superreiche einführenAuch wenn die Umsetzung des Haushaltsentwurfs wegen fehlender Mehrheiten unwahrscheinlich ist - die Forderung von US-Präsident Biden lässt aufhorchen. Er will für extrem vermögende Amerikaner eine Mindeststeuer einführen. Deutlich mehr Geld soll es für das US-Militär geben.09.03.2023
Petr Pavel vereidigtTschechiens neuer Präsident sagt Ukraine Hilfe zuSein Amtsvorgänger wollte Tschechien an China und Russland binden. Der neue Prager Präsident Petr Pavel setzt bei seiner Antrittsrede ganz andere Wegmarken: Der frühere NATO-General sagt der angegriffenen Ukraine seine volle Unterstützung zu. 09.03.2023
"Mit der gleichen Intensität"Geheimdienste: Kreml kann zwei weitere Jahre Krieg führenUnter Präsident Putin werde Russland "zunehmend totalitär", sagen die litauischen Geheimdienste. Nach ihrer Einschätzung würde das auch nach einem Machtwechsel so sein. Moskau bleibe "Bedrohung und Quelle der Instabilität in der Region". Der Ukraine könnte ein langer Krieg bevorstehen.09.03.2023
