Reise nach Incirlik geplant Abgeordnete trotzen BesuchsverbotDer Verteidigungsausschuss des Bundestages will sich dem türkischen Besuchsverbot für den Stützpunkt Incirlik widersetzen. Die Obleute des Ausschusses wollen im September dort die deutschen Soldaten besuchen. Die Türkei hat sich noch nicht dazu geäußert.06.07.2016
Bericht: Vertrag nicht verlängertFahrdienst des Bundestages ist insolventSeit 1999 transportiert die Berliner Firma RocVin die Abgeordneten des Bundestages. Doch nun soll offenbar ein anderes Unternehmen die Mandatsfahrten durchführen.04.07.2016
Merkel gibt wohl Regierungserklärung abTusk: Treffen der 27 - Belgien will KonklaveNach dem von einer Mehrheit der Briten bekundeten Austrittswillen aus der EU ringt die Staatengemeinschaft um eine Einordnung des Votums. Etliche Spitzenpolitiker im Ausland kündigen Sondertreffen an.24.06.2016
Person der WocheVolker Bouffier, der Opel-BundespräsidentBei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten fällt in Berlin ein Name immer häufiger: Volker Bouffier. Seit 2014 führt er seine schwarz-grüne Landesregierung ausgleichend und erfolgreich. Ihn könnten Konservative und Grüne wählen.14.06.2016Von Wolfram Weimer
Schweigen zu Herero-VölkermordBundestag ist Lammert "peinlich"Der Bundestagspräsident hat die Armenienresolution des Bundestags gegen Vorwürfe aus der Türkei mit deutlichen Worten verteidigt. Doch müsse sich das Parlament zur deutschen Geschichte ebenso klar positionieren, fordert Lammert.12.06.2016
Lammerts Einlassung zu Erdogan"Wäre von Merkel bis hin zur Linken wählbar"Der Bundestagspräsident reagiert mit deutlichen Worten auf die Entgleisungen Erdogans: Das veranlasst sogar die sonst eher zurückhaltende Kanzlerin zu Applaus. Die Presse feiert Norbert Lammert indes als potentiellen Gauck-Nachfolger.09.06.2016
Lammerts GretchenfrageWie hältst du es mit Erdogan?Parlamentspräsident Lammert fordert deutsch-türkische Organisationen auf, sich vor ihre Bundestagsabgeordneten zu stellen. Die Reaktionen reichen von maximaler Zurückhaltung bis hin zu gehöriger Empörung.09.06.2016Von Issio Ehrich
Drohungen gegen AbgeordneteLinke sagt Debatte zu Erdogan abEigentlich sollen die Drohungen des türkischen Staatschefs Erdogan gegen deutsche Abgeordnete in einer Aktuellen Stunde im Bundestag thematisiert werden. Doch zu Beginn der Sitzung kritisiert Bundestagspräsident Lammert Erdogan scharf. Der legt derweil nach.09.06.2016
Gauck-NachfolgeSPD und Merkel – gebt euch einen Ruck!Die Mehrheitsverhältnisse und der Wahlkampfmodus, in dem die Parteien sich Anfang 2017 befinden werden, machen die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt kompliziert. Dabei liegt die Lösung so nahe.06.06.2016Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Armenien-Resolution im Bundestag"Ich werde nicht umgebracht"Der Bundestag beschließt eine Resolution, in der die Ermordung und Vertreibung der Armenier vor 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird. Mit einem Handschlag hat alles angefangen.02.06.2016Von Hubertus Volmer
