Walter-Borjans zum TruppenabzugSPD-Chef findet, "man muss verstimmt sein"US-Präsident Trump macht Ernst und kündigt an, fast ein Drittel der in Deutschland stationierten US-Soldaten abzuziehen. SPD-Chef Walter-Borjans kann nichts Gutes an der Entscheidung finden.16.06.2020
Wunschkandidat der SPD-SpitzeMützenich für Kanzlerkandidatur offenWenn es nach der Parteispitze ginge, würde Rolf Mützenich bei der kommenden Bundestagswahl für die Sozialdemokraten ins Rennen gehen. Der SPD-Politiker will nichts ausschließen, betont aber: "Es werden viele Namen diskutiert." Wer für die Union ins Rennen geht, ist ebenfalls offen.12.06.2020
Wegen fehlender AutoprämieDaimler-Betriebsrat ist "stinksauer" auf SPD"Die SPD-Spitze hat es nicht verstanden", sagt Daimler-Betriebsratchef Brecht. Er und seine Kollegen sind wütend wegen der fehlenden Kaufprämie für moderne Verbrenner. Parteichef Walter-Borjans verteidigt derweil die Entscheidung und nimmt die Konzerne in die Verantwortung.06.06.2020
Walter-Borjans im "Frühstart"SPD-Chef: Mehrwertsteuer steigt 2021 wiederDie vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer ist das Kernstück des neuen Konjunkturpakets. SPD-Chef Walter-Borjans betont aber: Im kommenden Jahr geht sie wieder rauf. Das Paket verteidigt er trotz neuer Milliarden-Schulden auch gegenüber künftigen Generationen.04.06.2020
Milliarden gegen Corona-KriseGroKo kommt Einigung über Hilfen näherDie Verhandlungspartner von CDU, CSU und SPD ringen bis tief in die Nacht um das Konjunkturpaket. Sie müssen noch einmal zusammenkommen. Vor allem an zwei Themen scheiden sich die Geister.03.06.2020
Wer geht ins Kanzler-Rennen?SPD-Duo bringt wohl Mützenich in StellungNoch liegt die Bundestagswahl 2021 weit weg, doch in der SPD laufen offenbar schon Gespräche, wer für die Sozialdemokraten ins Rennen ums Kanzleramt gehen wird. Laut einem Bericht soll das Spitzen-Duo nun Fraktionschef Mützenich ins Gespräch gebracht haben. Doch auch ein anderer Name fällt häufig.26.05.2020
Proteste gegen Corona-MaßnahmenStädte erwarten Tausende DemonstrantenAngemeldet war eine halbe Million Teilnehmer. Letztendlich dürfen aber nur einige Tausend in Stuttgart auf die Straße gehen. Auch in anderen Städten demonstrieren am Wochenende wieder zahlreiche Menschen gegen die derzeitigen Corona-Regeln. "Besorgniserregend", finden einige Politiker.15.05.2020
SPD-Chef im "ntv Frühstart""Die Grundrente ist jetzt wichtiger denn je"Nach Wochen der Harmonie in der Krisenbekämpfung wachsen die Spannungen in der Großen Koalition. Anlass ist die Grundrente. Die Union hält sie für zu teuer und schlecht umsetzbar. Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans hält im "ntv Frühstart" dagegen und verteidigt das Vorhaben.15.05.2020
Krise reißt Loch in StaatskasseSPD hält höhere Steuern für unausweichlichSteuerschätzer rechnen in diesem Jahr mit deutlich weniger Steuereinnahmen, dazu belasten in der Corona-Krise Hunderte Milliarden Euro Hilfsgelder die Staatskassen. Das führt laut SPD-Spitze zwangsläufig zu Steuererhöhungen - eine Idee, wo diese ansetzen sollen, gibt es bereits.15.05.2020
Streitthema atomare AbschreckungUS-Botschafter Grenell kritisiert SPD Aus der SPD wird zuletzt der Ruf nach einem Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland laut. US-Botschafter Grenell kritisiert den Vorstoß deutlich. Deutschland solle lieber seine finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Bündnispartnern nachkommen, fordert er.14.05.2020
