Olaf Scholz - Thema Seite 102

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nur fordern, nicht fördernDie Bürgergeld-Pläne der CDU schaden auch Arbeitnehmern

Wer sich weigert, einen Job anzunehmen, soll laut CDU kein Bürgergeld mehr bekommen. Es ist das Kernanliegen eines Vorstoßes zur Reform des Sozialstaats. Das ist nicht nur gefährlich für Betroffene, sondern auch für viele Berufstätige.

19.03.2024Ein Kommentar von Tim Kröplin

Einige Länder sollen mehr zahlenEstland fordert 0,25 Prozent des BIP für Ukraine-Hilfen

Deutschland wird oft vorgeworfen, zu wenig für die Ukraine zu tun. Zu Unrecht, findet Estlands Regierungschefin Kallas. Bei ihrem Besuch in Berlin nimmt sie das Gastgeberland in Schutz und kritisiert gleichzeitig andere, auch "große Länder". Zudem stellt sie einen Plan vor, wie man Russland "übertrumpfen" könnte.

19.03.2024

Berlin wird Munition liefernDeutschland schnürt Hilfspaket über 500 Millionen Euro für Kiew

Der Ukraine mangelt es im Befreiungskampf gegen Russland vor allem an Munition. Das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe bringt dabei ein wenig Entlastung. Deutschland allein will 10.000 Schuss beisteuern und weitere Munition besorgen helfen. Das Hilfspaket soll eine halbe Milliarde Euro umfassen.

19.03.2024

Risiko im aufkommenden WahlkampfCDU stellt sich bei Taurus gegen Mehrheit der Anhänger

CDU und CSU fordern die Bundesregierung auf, der Ukraine den Taurus zu liefern. Doch damit stellen sich die beiden Parteien nicht nur gegen die Mehrheit der Deutschen, sondern auch gegen die überwiegende Zahl der eigenen Anhänger. Ein Wagnis im aufkommenden Wahlkampf.

19.03.2024Von Volker Petersen

Warnung vor "Populisten" Scholz stellt sich gegen CDU-Plan zu Sozialstaat-Reformen

Die CDU will den Sozialstaat umformen. Vor allem geht es dabei um strengere Regeln für Bürgergeld-Empfänger. Bundeskanzler Olaf Scholz ist von den Ideen der Christdemokraten nicht überzeugt. Er betont, wie wichtig ein stabiles Sozialnetz im globalen Wettbewerb um Fachkräfte ist.

19.03.2024

SPD zerrissen in Ukraine-PolitikDie Beleidigten schlagen um sich

Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.

19.03.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne und FDP verlieren, Union und SPD legen zu

Im Trendbarometer gibt es leichte Verschiebungen. Die Grünen fallen auf 13 Prozent - so schlecht standen sie zuletzt im Dezember da. Die FDP sinkt unter die Fünfprozenthürde. Alle Koalitionsparteien zusammen sind nur wenig stärker als die Union allein.

19.03.2024

Scholz kann nur mahnenDarum ist Israel so sehr zur Offensive auf Rafah entschlossen

Israels Ziel steht fest: Die Armee soll auch die vier noch verbliebenen Bataillone der Hamas auslöschen, und die verschanzen sich in Rafah. Können die Mahnungen von Kanzler Scholz und US-Präsident Biden die Flüchtlinge dennoch vor einer humanitären Katastrophe schützen?

18.03.2024Von Frauke Niemeyer, Tel Aviv

Reisners Blick auf die Front"Die russische Winteroffensive steht vor dem Höhepunkt"

Mit Drohnenangriffen und Grenzübertritten der russischen Legion hat die Ukraine während der russischen Präsidentschaftswahlen versucht, von der schwierigen Situation an der Front abzulenken, sagt Oberst Markus Reisner im wöchentlichen Blick auf die Situation in der Ukraine.

18.03.2024

Weiter Nein zu Taurus-LieferungSöder: Schröder-Lob für Scholz zeigt dessen politischen Irrweg

Ex-Kanzler Schröder lobt Kanzler Scholz für dessen Nein zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine. Das ruft CSU-Chef Söder auf den Plan, der darin klar erkennt, dass der aktuelle Regierungschef in Sachen Ukraine-Unterstützung falsch unterwegs ist. Scholz müsse dringend umsteuern, so der bayerische Ministerpräsident.

18.03.2024