Olaf Scholz - Thema Seite 102

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Aufschwung für ganz Deutschland?Politik lobt "riesige Chancen" durch Northvolt-Batteriefabrik

Die Gigafactory von Northvolt wird die Nordseeküste verändern, prophezeit Bundeswirtschaftsminister Habeck. Das sei aber positiv, lobt er genauso wie Kanzler Scholz. Der hebt die Stärke Deutschlands als Industriestandort hervor.

25.03.2024

"Ein Kommunikationsdesaster"Merz sieht Taurus-Streit als Geschenk an Putin

Der wochenlange Ampel-Streit über das Für und Wider von Taurus-Lieferungen an die Ukraine nutzt am Ende dem russischen Präsidenten, meint der CDU-Chef. Während Kanzler Scholz die Debatte "lächerlich" findet, sieht es Habeck ähnlich wie Merz.

25.03.2024

Neues Buch über Olaf Scholz"Scholz hegt keine romantischen Gefühle für Russland"

Kein Kanzler musste so weitreichende Entscheidungen treffen, kein europäischer Regierungschef unterstützt die Ukraine in diesem Umfang. Olaf Scholz ist jetzt schon ein historischer Kanzler, aber eben auch ein viel kritisierter. Buchautor Daniel Brössler hilft, diesen sehr eigenen Charakter besser zu verstehen.

23.03.2024Von Sebastian Huld

IS bekennt sich zur TatZahl der Todesopfer in Moskau steigt auf 133

Bei dem Angriff auf eine Konzerthalle in Moskau sind nach neuen Angaben mehr als 100 Menschen getötet worden, darunter auch drei Kinder. Das Ermittlungskomitee rechnet damit, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöhen werde. Indes verurteilt die Bundesregierung den "feigen, unmenschlichen Terror".

23.03.2024

Leipziger Buchmesse eröffnetAktivisten stören Scholz' Rede - der kontert

Flandern und die Niederlande sind dieses Jahr Gastland der Leipziger Buchmesse. Bei der Eröffnung liegt der Fokus aber auf einer anderen Region: Die Rede von Kanzler Scholz wird von pro-palästinensischen Aktivisten unterbrochen. Und der mit einem Buchpreis ausgezeichnete Philosoph Omri Boehm beklagt "katastrophales Versagen" in Nahost.

21.03.2024

Offenes GeheimnisPolens Außenminister: Westliche Soldaten sind in der Ukraine

Der polnische Außenminister bestätigt, dass sich westliche Soldaten bereits in der Ukraine aufhalten. Das Land selbst will aber keine Truppen in das Nachbarland verlegen - um Putin kein "Propagandafutter" zu liefern.

20.03.2024

Merz und Grüne attackieren SPD"Da ist nichts lächerlich dran"

Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht. Der Streit um Fraktionschef Mützenich geht damit weiter.

20.03.2024Von Sebastian Huld

Nur fordern, nicht fördernDie Bürgergeld-Pläne der CDU schaden auch Arbeitnehmern

Wer sich weigert, einen Job anzunehmen, soll laut CDU kein Bürgergeld mehr bekommen. Es ist das Kernanliegen eines Vorstoßes zur Reform des Sozialstaats. Das ist nicht nur gefährlich für Betroffene, sondern auch für viele Berufstätige.

19.03.2024Ein Kommentar von Tim Kröplin

Einige Länder sollen mehr zahlenEstland fordert 0,25 Prozent des BIP für Ukraine-Hilfen

Deutschland wird oft vorgeworfen, zu wenig für die Ukraine zu tun. Zu Unrecht, findet Estlands Regierungschefin Kallas. Bei ihrem Besuch in Berlin nimmt sie das Gastgeberland in Schutz und kritisiert gleichzeitig andere, auch "große Länder". Zudem stellt sie einen Plan vor, wie man Russland "übertrumpfen" könnte.

19.03.2024

Berlin wird Munition liefernDeutschland schnürt Hilfspaket über 500 Millionen Euro für Kiew

Der Ukraine mangelt es im Befreiungskampf gegen Russland vor allem an Munition. Das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe bringt dabei ein wenig Entlastung. Deutschland allein will 10.000 Schuss beisteuern und weitere Munition besorgen helfen. Das Hilfspaket soll eine halbe Milliarde Euro umfassen.

19.03.2024