Olaf Scholz - Thema Seite 101

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

IS bekennt sich zur TatZahl der Todesopfer in Moskau steigt auf 133

Bei dem Angriff auf eine Konzerthalle in Moskau sind nach neuen Angaben mehr als 100 Menschen getötet worden, darunter auch drei Kinder. Das Ermittlungskomitee rechnet damit, dass sich die Zahl der Opfer noch erhöhen werde. Indes verurteilt die Bundesregierung den "feigen, unmenschlichen Terror".

23.03.2024

Leipziger Buchmesse eröffnetAktivisten stören Scholz' Rede - der kontert

Flandern und die Niederlande sind dieses Jahr Gastland der Leipziger Buchmesse. Bei der Eröffnung liegt der Fokus aber auf einer anderen Region: Die Rede von Kanzler Scholz wird von pro-palästinensischen Aktivisten unterbrochen. Und der mit einem Buchpreis ausgezeichnete Philosoph Omri Boehm beklagt "katastrophales Versagen" in Nahost.

21.03.2024

Offenes GeheimnisPolens Außenminister: Westliche Soldaten sind in der Ukraine

Der polnische Außenminister bestätigt, dass sich westliche Soldaten bereits in der Ukraine aufhalten. Das Land selbst will aber keine Truppen in das Nachbarland verlegen - um Putin kein "Propagandafutter" zu liefern.

20.03.2024

Merz und Grüne attackieren SPD"Da ist nichts lächerlich dran"

Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht. Der Streit um Fraktionschef Mützenich geht damit weiter.

20.03.2024Von Sebastian Huld

Nur fordern, nicht fördernDie Bürgergeld-Pläne der CDU schaden auch Arbeitnehmern

Wer sich weigert, einen Job anzunehmen, soll laut CDU kein Bürgergeld mehr bekommen. Es ist das Kernanliegen eines Vorstoßes zur Reform des Sozialstaats. Das ist nicht nur gefährlich für Betroffene, sondern auch für viele Berufstätige.

19.03.2024Ein Kommentar von Tim Kröplin

Einige Länder sollen mehr zahlenEstland fordert 0,25 Prozent des BIP für Ukraine-Hilfen

Deutschland wird oft vorgeworfen, zu wenig für die Ukraine zu tun. Zu Unrecht, findet Estlands Regierungschefin Kallas. Bei ihrem Besuch in Berlin nimmt sie das Gastgeberland in Schutz und kritisiert gleichzeitig andere, auch "große Länder". Zudem stellt sie einen Plan vor, wie man Russland "übertrumpfen" könnte.

19.03.2024

Berlin wird Munition liefernDeutschland schnürt Hilfspaket über 500 Millionen Euro für Kiew

Der Ukraine mangelt es im Befreiungskampf gegen Russland vor allem an Munition. Das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe bringt dabei ein wenig Entlastung. Deutschland allein will 10.000 Schuss beisteuern und weitere Munition besorgen helfen. Das Hilfspaket soll eine halbe Milliarde Euro umfassen.

19.03.2024

Risiko im aufkommenden WahlkampfCDU stellt sich bei Taurus gegen Mehrheit der Anhänger

CDU und CSU fordern die Bundesregierung auf, der Ukraine den Taurus zu liefern. Doch damit stellen sich die beiden Parteien nicht nur gegen die Mehrheit der Deutschen, sondern auch gegen die überwiegende Zahl der eigenen Anhänger. Ein Wagnis im aufkommenden Wahlkampf.

19.03.2024Von Volker Petersen

Warnung vor "Populisten" Scholz stellt sich gegen CDU-Plan zu Sozialstaat-Reformen

Die CDU will den Sozialstaat umformen. Vor allem geht es dabei um strengere Regeln für Bürgergeld-Empfänger. Bundeskanzler Olaf Scholz ist von den Ideen der Christdemokraten nicht überzeugt. Er betont, wie wichtig ein stabiles Sozialnetz im globalen Wettbewerb um Fachkräfte ist.

19.03.2024

SPD zerrissen in Ukraine-PolitikDie Beleidigten schlagen um sich

Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.

19.03.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld