Olaf Scholz - Thema Seite 103

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Risiko im aufkommenden WahlkampfCDU stellt sich bei Taurus gegen Mehrheit der Anhänger

CDU und CSU fordern die Bundesregierung auf, der Ukraine den Taurus zu liefern. Doch damit stellen sich die beiden Parteien nicht nur gegen die Mehrheit der Deutschen, sondern auch gegen die überwiegende Zahl der eigenen Anhänger. Ein Wagnis im aufkommenden Wahlkampf.

19.03.2024Von Volker Petersen

Warnung vor "Populisten" Scholz stellt sich gegen CDU-Plan zu Sozialstaat-Reformen

Die CDU will den Sozialstaat umformen. Vor allem geht es dabei um strengere Regeln für Bürgergeld-Empfänger. Bundeskanzler Olaf Scholz ist von den Ideen der Christdemokraten nicht überzeugt. Er betont, wie wichtig ein stabiles Sozialnetz im globalen Wettbewerb um Fachkräfte ist.

19.03.2024

SPD zerrissen in Ukraine-PolitikDie Beleidigten schlagen um sich

Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.

19.03.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne und FDP verlieren, Union und SPD legen zu

Im Trendbarometer gibt es leichte Verschiebungen. Die Grünen fallen auf 13 Prozent - so schlecht standen sie zuletzt im Dezember da. Die FDP sinkt unter die Fünfprozenthürde. Alle Koalitionsparteien zusammen sind nur wenig stärker als die Union allein.

19.03.2024

Scholz kann nur mahnenDarum ist Israel so sehr zur Offensive auf Rafah entschlossen

Israels Ziel steht fest: Die Armee soll auch die vier noch verbliebenen Bataillone der Hamas auslöschen, und die verschanzen sich in Rafah. Können die Mahnungen von Kanzler Scholz und US-Präsident Biden die Flüchtlinge dennoch vor einer humanitären Katastrophe schützen?

18.03.2024Von Frauke Niemeyer, Tel Aviv

Reisners Blick auf die Front"Die russische Winteroffensive steht vor dem Höhepunkt"

Mit Drohnenangriffen und Grenzübertritten der russischen Legion hat die Ukraine während der russischen Präsidentschaftswahlen versucht, von der schwierigen Situation an der Front abzulenken, sagt Oberst Markus Reisner im wöchentlichen Blick auf die Situation in der Ukraine.

18.03.2024

Weiter Nein zu Taurus-LieferungSöder: Schröder-Lob für Scholz zeigt dessen politischen Irrweg

Ex-Kanzler Schröder lobt Kanzler Scholz für dessen Nein zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine. Das ruft CSU-Chef Söder auf den Plan, der darin klar erkennt, dass der aktuelle Regierungschef in Sachen Ukraine-Unterstützung falsch unterwegs ist. Scholz müsse dringend umsteuern, so der bayerische Ministerpräsident.

18.03.2024

CDU-Außenpolitiker über Putin"Die Wahl ist letztlich ein Zeichen der Schwäche"

Das Ergebnis war erwartbar, auch in dieser Höhe. Dass der russische Dauermachthaber Putin dafür aber seinen gesamten Sicherheitsapparat und die volle Wucht der Propaganda brauchte, sieht CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt als Zeichen der Schwäche.

18.03.2024

Unterstützung auch für MützenichAltkanzler Schröder verteidigt Scholz' Taurus-Nein

Die Ablehnung, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, beschert Kanzler Scholz viel Kritik. Nun gibt es auch lobende Worte von einem seiner Vorgänger: Gerhard Schröder, der mit Kremlchef Putin noch befreundet ist. Der Altkanzler unterstützt zudem einen weiteren SPD-Politiker.

18.03.2024

Klingbeil bei Miosga"Wer hat denn gesagt, dass wir mit dem Kreml reden müssen?"

Nach einer Rede von SPD-Fraktionschef Mützenich im Bundestag und dem Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferungen stellen CDU und Ampel-Partner die Haltung der SPD zur Ukraine-Unterstützung infrage. SPD-Chef Klingbeil vermisst Respekt gegenüber dem Kanzler und sagt: Mützenich wurde gezielt missinterpretiert.

18.03.2024Von Marko Schlichting