Olaf Scholz - Thema Seite 103

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Hinter verschlossenen Türen"Ukrainischer Botschafter kritisiert Taurus-Debatte

Botschafter Makeiev hält den offenen Streit in der deutschen Politik über etwaige Taurus-Lieferungen für schädlich. Dass Bundeskanzler Scholz dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj misstraut, glaubt er nicht.

16.03.2024

Zivile Opfer unbedingt vermeidenScholz: Brauchen ganz schnell Feuerpause in Gaza

Die Angst vor unzähligen zivilen Opfern im Gazastreifen infolge einer neuen Militäroffensive ist groß. Vor seiner Reise nach Israel richtet Kanzler Scholz daher einen Appell an die israelische Regierung.

16.03.2024

Strack-Zimmermann im Interview"Scholz wird die Debatte kaum mehr einfangen können"

Sie ist eine der lautesten Unterstützerinnen der Ukraine, Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl und eine Art Ampel-Rebellin gegen Kanzler Scholz - zumindest in Sachen Russland. Im Interview mit ntv.de erzählt Strack-Zimmermann, warum sie dessen Argumentation in Sachen Taurus nicht stichhaltig findet.

16.03.2024

Geheime Gründe für Scholz' Nein?Was Taurus mit der "nationalen Sicherheit" zu tun hat

Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses sprechen Teilnehmer anonym, aber öffentlich über die Bedeutung von Taurus. Demnach sei es eine Frage der "nationalen Sicherheit", den Marschflugkörper nicht an die Ukraine zu liefern. Sie ernten viel Widerspruch, und nun droht noch Ärger - wegen möglichen Geheimnisverrats.

15.03.2024Von Frauke Niemeyer

"Das ist eine gute Verbesserung"Scholz will weltweit Waffen für die Ukraine einkaufen

Die Ukraine bittet weiterhin massiv um Unterstützung im Krieg gegen Russland. Mit Frankreich, Polen und Deutschland bilden die drei wichtigsten europäischen Unterstützer eine neue Allianz in Sachen Waffenbeschaffung. Das nötige Kleingeld soll auch aus Gewinnen von eingefrorenen russischen Vermögen kommen.

15.03.2024

Krisentreffen im KanzleramtDie vielen Zerwürfnisse zwischen Scholz und Macron

Zwischen Deutschland und Frankreich läuft es schon lange nicht mehr rund, wenn es um die Unterstützung der Ukraine geht. Während sich Olaf Scholz als "Friedenskanzler" inszenieren lässt, hat Emmanuel Macron eine ganz andere Wandlung durchlaufen.

15.03.2024Von Hubertus Volmer

"Man darf nicht schwach sein"Macron stichelt gegen Scholz: "Bodentruppen sind möglich"

Trotz des Aufschreis von Partnern wie Deutschland wiederholt Frankreichs Präsident seine Aussage, Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen. Die Stimmung beim Treffen mit Scholz am Mittag dürfte damit von Anfang an im Keller sein.

15.03.2024

Weiß Röttgen wirklich mehr?Strack-Zimmermann: Kanzler-Unterstellung ist "starker Tobak"

Kanzler Scholz suggeriert, die Opposition plädiere für eine Taurus-Lieferung wider besseres Wissen. Die Unterstellung sorgt für Gegenwind auch beim eigenen Koalitionspartner. Sie wisse nicht, "was Herr Scholz da gemeint haben könnte", sagt FDP-Politikerin Strack-Zimmermann.

14.03.2024

Milliarden aus HilfsfondsEU einigt sich auf Finanzierung von Waffen für Ukraine

Vor allem wegen Forderungen Deutschlands und Frankreichs gestalten sich Verhandlungen der EU-Staaten über eine gemeinsame Militärhilfe für die Ukraine schwierig. Nach monatelangen Diskussionen ist nun eine Einigung erzielt. Der Schritt soll Waffenlieferungen für fünf Milliarden Euro garantieren.

13.03.2024

"Lieber Norbert"Was weiß Scholz? Was weiß Röttgen?

Im Bundestag will die CDU wissen, warum Olaf Scholz der Ukraine den Taurus verweigert. Die Diskussion wird hitzig, Scholz fällt sogar ins Du. Aber so richtig weiß man auch nach den vielen Antworten nicht, was Scholz' Gründe sind.

13.03.2024Von Hubertus Volmer