Olaf Scholz - Thema Seite 107

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ampel droht ZerreißprobeVier Gründe, warum der Haushalt 2025 so gefährlich ist

Den Haushalt für das laufende Jahr musste die Ampel im Eilverfahren zusammenschnüren - nun ist die Atempause vorbei. Die Etat-Verhandlungen für das kommende Jahr beginnen. Für die Koalition könnte das zur Stunde der Wahrheit werden.

07.03.2024Von Volker Petersen

Etat mit großem Milliardenloch?Lindner will Haushalt 2025 "grundlegend" anders verhandeln

Nach dem Haushaltsstreit ist vor dem Haushaltsstreit: Der Etat für das laufende Jahr ist gerade einmal beschlossen, da starten schon die Verhandlungen für das nächste. Erneut fehlen Milliarden, ein geändertes Verfahren soll es diesmal richten. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

07.03.2024

Unerwartetes Lob von CDU-SeiteLänder attestieren Ampel Fortschritte in Asylpolitik

Vier Monate nach ihrem mühsam geeinten Asylkompromiss kommen Bund und Länder in Berlin zusammen - und siehe da: Es gibt Lob für die Ampel-Regierung. Bundeskanzler Scholz hält die umgesetzten Beschlüsse für geradezu revolutionär. Wirklich staunen lässt aber das Lob vom höchsten CDU-Vertreter in der Runde.

06.03.2024Von Sebastian Huld

Union verärgert über AsylpolitikWas Scholz geliefert hat - und was nicht

Seit dem großen Asylkompromiss zwischen Bund und Ländern sind 17 Wochen vergangen. Beide Seiten ziehen nun Bilanz und besprechen weitere Schritte. CDU und CSU sehen sich von der Ampel getäuscht, der Bund tue nicht genug zur Senkung der Migration. Dabei ist in den vier Monaten einiges passiert.

06.03.2024Von Sebastian Huld

Putin ärgern für DummiesSo läuft Russlands Lauschangriff ins Leere

Der Taurus-Leak bietet wenig Erkenntnis für die Russen, aber viel Sprengstoff gegen den Zusammenhalt in Deutschland. Ob Putin damit Erfolg hat, haben wir selbst in der Hand. Und die belauschte Luftwaffen-Schalte - eignet sich zum Joggen.

05.03.2024Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt leicht zu, Merz gibt Punkte ab

Während die Union einen Punkt gewinnt, gibt CDU-Chef Merz in der Kanzlerfrage - je nach Konstellation bei den Mitbewerbern - ein oder zwei Prozentpunkte ab. Aber: Die Union hält das vergleichsweise hohe Niveau bereits seit Monaten.

05.03.2024

Forderungen vor AsylgipfelStädte: Bund muss bei Integration "noch einmal nachlegen"

Bund und Länder beraten erneut über die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Der Deutsche Städtetag beklagt, dass noch immer viele Menschen in provisorischen Unterkünften lebten. Die Länder müssten deutlich mehr Kapazitäten aufbauen, und auch bei den Themen Kita und Schule sei der Bedarf hoch.

05.03.2024

Hybridwar-Experte zu Taurus-Leak"Dieses Gespräch ist für die deutsche Debatte toxisch"

Russland veröffentlicht ein vertrauliches Gespräch zwischen hochrangigen Bundeswehr-Offizieren. Wo überall fährt der Kreml ansonsten bereits Attacken gegen Deutschland? Sicherheitsexperte Marahrens deutet die Spuren russischer Angriffe und erklärt, was Winnetou mit hybrider Kriegsführung zu tun hat.

05.03.2024

"Hart aber fair" zu Leaks "Das hat alle nochmal geweckt in der Bundeswehr"

Der russische Geheimdienst zeichnet ein Internetgespräch von mehreren Offizieren auf, das russische Fernsehen veröffentlicht es. Wie geht es weiter? Die CDU-Abgeordnete Serap Güler fordert bei "Hart aber fair" personelle Konsequenzen im Kanzleramt. Diese liegen in der Person des Kanzlers, so Güler.

05.03.2024Von Marko Schlichting

Taurus-LeakKanzler Scholz erlebt das nächste Debakel

Der von Russland ausgelöste Abhörskandal verstärkt das Gefühl, dass viel zu viel schiefgeht in Deutschland: durch Stümperei. Das Leck ist ein Indiz dafür, dass die Bundeswehr möglicherweise bis hinauf zur Generalität leichtfertig und naiv agiert. Und Kanzler Olaf Scholz erlebt das nächste Debakel.

04.03.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll