Olaf Scholz - Thema Seite 107

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Faeser: Länder in der Pflicht Wüst wirft Scholz "Zeitspiel" bei Asylpolitik vor

Im November fassen Bund und Länder zahlreiche Beschlüsse zur Asylpolitik, darunter schnellere Verfahren und Abkommen mit Herkunftsländern. Die Umsetzung dieser scheitere aber an der Untätigkeit der Regierung, kritisiert NRW-Ministerpräsident Wüst.

04.03.2024

CDU-Politiker Frei im Frühstart"Das ist an Unprofessionalität nicht zu überbieten"

Dem Bundeskanzler wirft er bewusste Falschinformation vor - und die Beschädigung des deutsch-britischen Verhältnisses. "Das ist natürlich an Unprofessionalität nicht zu überbieten", so CDU-Politiker Thorsten Frei zu Scholz-Äußerungen nach dem Abhörskandal bei der Bundeswehr. Auch die Achse Berlin - Paris habe gelitten.

04.03.2024

"Müssen Ziel schnell ändern"CDU befürchtet Vertrauensverlust in Paris und London

Vor wenigen Tagen wird ein Gespräch deutscher Bundeswehroffiziere über eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine abgehört und im russischen Fernsehen ausgestrahlt. Nun warnt die CDU vor Irritationen der Verbündeten in Paris und London.

04.03.2024

Miosga-Talk mit Söder"Das war eine fürchterliche Woche für Deutschland"

Die politischen Herausforderungen sind immens, doch die Regierung ist zerstritten und auch aus der Union ist wenig Versöhnliches zu hören. Im Gespräch mit Caren Miosga bringt CSU-Chef Markus Söder kaum etwas Positives über die besonders verhasst erscheinenden Grünen über die Lippen. An anderer Stelle menschelt es stark.

04.03.2024Von Friederike Zörner

Mögliche Falschdarstellung?Dobrindt fordert von Scholz Erklärung zu Taurus-Abhörskandal

Kürzlich veröffentlicht eine russische Nachrichtenplattform ein mitgeschnittenes Gespräch zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew. Nun stellt sich die Frage, ob Bundeskanzler Scholz sein Nein dazu falsch begründet hat. CSU-Politiker Dobrindt fordert Aufklärung.

03.03.2024

Offiziere von Russen abgehört"Sehr ernste Angelegenheit" - Scholz verspricht Aufklärung zu Taurus-Leak

Bundeskanzler Scholz verspricht nach der Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere über Unterstützung für die Ukraine schnelle Aufklärung. Am Rande eines Besuchs im Vatikan spricht der SPD-Politiker von einer "sehr ernsten Angelegenheit".

02.03.2024

Außenminister zu StreitFrankreich sieht bei Scholz und Macron "kein Drama"

Wie belastet ist das deutsch-französische Verhältnis? Präsident Macron hält Bodentruppen in der Ukraine für möglich, Kanzler Scholz ist absolut dagegen. Dafür fordert er von Paris, mehr für die Ukraine zu tun. Nun äußert sich der französische Außenminister.

02.03.2024

"Asylverfahren beschleunigen"Faeser will BAMF personell erheblich aufstocken

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verfügt bereits über rund 8000 Stellen. Weitere 1160 sollen hinzukommen, erklärt Bundesinnenministerin Faeser nun. Kostenpunkt: 300 Millionen Euro. So sollen Asylverfahren schneller über die Bühne gehen.

02.03.2024

Kiesewetter im Interview"Die Veröffentlichung soll abschreckend auf den Kanzler wirken"

CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter ist nicht überrascht, dass Russland Bundeswehroffiziere abhört. Russland sammele belastendes Material, um Erpressungspotenzial für Entscheidungsträger im Westen zu haben. Beim Kanzler habe das bereits funktioniert.

02.03.2024

Taurus-DebatteDie unerträgliche Arroganz des Olaf Scholz

Monate braucht der Kanzler, sein Nein zur Taurus-Lieferung zu erklären. Seine Aussagen sind nachvollziehbar. Aber Scholz agiert abgehoben. Er glaubt, allein den Überblick zu haben. Dabei hat er nicht verstanden: Wenn Putin einen großen Krieg will, wird er ihn anzetteln.

01.03.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll