Olaf Scholz - Thema Seite 108

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Mögliche Falschdarstellung?Dobrindt fordert von Scholz Erklärung zu Taurus-Abhörskandal

Kürzlich veröffentlicht eine russische Nachrichtenplattform ein mitgeschnittenes Gespräch zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew. Nun stellt sich die Frage, ob Bundeskanzler Scholz sein Nein dazu falsch begründet hat. CSU-Politiker Dobrindt fordert Aufklärung.

03.03.2024

Offiziere von Russen abgehört"Sehr ernste Angelegenheit" - Scholz verspricht Aufklärung zu Taurus-Leak

Bundeskanzler Scholz verspricht nach der Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere über Unterstützung für die Ukraine schnelle Aufklärung. Am Rande eines Besuchs im Vatikan spricht der SPD-Politiker von einer "sehr ernsten Angelegenheit".

02.03.2024

Außenminister zu StreitFrankreich sieht bei Scholz und Macron "kein Drama"

Wie belastet ist das deutsch-französische Verhältnis? Präsident Macron hält Bodentruppen in der Ukraine für möglich, Kanzler Scholz ist absolut dagegen. Dafür fordert er von Paris, mehr für die Ukraine zu tun. Nun äußert sich der französische Außenminister.

02.03.2024

"Asylverfahren beschleunigen"Faeser will BAMF personell erheblich aufstocken

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verfügt bereits über rund 8000 Stellen. Weitere 1160 sollen hinzukommen, erklärt Bundesinnenministerin Faeser nun. Kostenpunkt: 300 Millionen Euro. So sollen Asylverfahren schneller über die Bühne gehen.

02.03.2024

Kiesewetter im Interview"Die Veröffentlichung soll abschreckend auf den Kanzler wirken"

CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter ist nicht überrascht, dass Russland Bundeswehroffiziere abhört. Russland sammele belastendes Material, um Erpressungspotenzial für Entscheidungsträger im Westen zu haben. Beim Kanzler habe das bereits funktioniert.

02.03.2024

Taurus-DebatteDie unerträgliche Arroganz des Olaf Scholz

Monate braucht der Kanzler, sein Nein zur Taurus-Lieferung zu erklären. Seine Aussagen sind nachvollziehbar. Aber Scholz agiert abgehoben. Er glaubt, allein den Überblick zu haben. Dabei hat er nicht verstanden: Wenn Putin einen großen Krieg will, wird er ihn anzetteln.

01.03.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Milliardenlücke im Haushalt 2025Lindner verschärft offenbar den Druck auf die Ressorts

Um die finanzielle Lage im Bundeshaushalt steht es nicht zum Besten. Finanzminister Lindner will daher laut einem Medienbericht die Ministerien auf einen Sparkurs einschwören. Kritik an Lindner kommt offenbar von Niedersachsens Ministerpräsident Weil - allerdings aus einem anderen Grund.

01.03.2024

Von Schrödingers SolidaritätScholz hebt die Faust - was war da denn los?

Im Bürgerdialog in Sachsen zeigt sich Bundeskanzler Scholz offen und ehrlich - ein seltener Moment. Allerdings geht die Geste auf Kosten der Ukraine. Und sie zeigt: Der Kanzler führt nicht, er wird geführt.

01.03.2024Von Hendrik Wieduwilt

Nach zahlreichen PannenLufthansa schlachtet Regierungsflugzeug aus

Im August strandet Außenministerin Baerbock in Abu Dhabi, weil der Regierungsflieger einen technischen Defekt hat. Es ist nicht das erste Mal, dass der Airbus A340 Probleme macht. Lufthansa zerlegt die Maschine jetzt, viele Teile sollen weiterverwendet werden.

01.03.2024

Aussagen zu Präsenz in UkraineBriten sauer: Scholz soll Geheimnis verraten haben

Frankreichs Präsident Macron denkt über den Einsatz europäischer Soldaten in der Ukraine nach und erntet Kritik. Aussagen von Kanzler Scholz befeuern die Debatte. Denn ihm zufolge seien längst Briten und Franzosen vor Ort. Die NATO-Partner reagieren ungehalten, gerade weil Scholz in Sachen Taurus zögert.

01.03.2024