Olaf Scholz - Thema Seite 106

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ukrainetalk bei IllnerKühnert: Neuer CDU-Antrag zu Taurus-Lieferungen "Klamauk"

Nach der Abhöraffäre bei der Luftwaffe hat Deutschland ein Sicherheitsproblem. Gleichzeitig will die Union in der kommenden Woche im Bundestag erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern beantragen. Bei Maybrit Illner diskutierten die Gäste den Leak und SPD-Generalsekretär Kühnert bewertete den neuerlichen Unionsantrag..

08.03.2024Von Marko Schlichting

Kanzler verrät LieblingsrezeptScholz hat sich Regieren "weniger dramatisch" vorgestellt

In der Talkshow "3nach9" ist Bundeskanzler Scholz zu Gast. Dort erzählt er, wie er sich vor seinem Amtsantritt gefühlt hat und was ihn an der Ampelkritik bedrückt. Und er verrät, wie man einen Zander zubereiten sollte.

07.03.2024

Peskow zielt auf MacronKreml sieht Frankreich verstärkt in Krieg verwickelt

Mit seinem Bodentruppen-Vorstoß sorgt der französische Präsident innerhalb der NATO für Unruhe. Auch Kanzler Scholz widerspricht Macron auf offener Bühne. Nun nutzt der Kreml die Angelegenheit, um Paris eine wachsende Verwicklung in den Ukraine-Krieg vorzuwerfen.

07.03.2024

Ampel droht ZerreißprobeVier Gründe, warum der Haushalt 2025 so gefährlich ist

Den Haushalt für das laufende Jahr musste die Ampel im Eilverfahren zusammenschnüren - nun ist die Atempause vorbei. Die Etat-Verhandlungen für das kommende Jahr beginnen. Für die Koalition könnte das zur Stunde der Wahrheit werden.

07.03.2024Von Volker Petersen

Etat mit großem Milliardenloch?Lindner will Haushalt 2025 "grundlegend" anders verhandeln

Nach dem Haushaltsstreit ist vor dem Haushaltsstreit: Der Etat für das laufende Jahr ist gerade einmal beschlossen, da starten schon die Verhandlungen für das nächste. Erneut fehlen Milliarden, ein geändertes Verfahren soll es diesmal richten. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

07.03.2024

Unerwartetes Lob von CDU-SeiteLänder attestieren Ampel Fortschritte in Asylpolitik

Vier Monate nach ihrem mühsam geeinten Asylkompromiss kommen Bund und Länder in Berlin zusammen - und siehe da: Es gibt Lob für die Ampel-Regierung. Bundeskanzler Scholz hält die umgesetzten Beschlüsse für geradezu revolutionär. Wirklich staunen lässt aber das Lob vom höchsten CDU-Vertreter in der Runde.

06.03.2024Von Sebastian Huld

Union verärgert über AsylpolitikWas Scholz geliefert hat - und was nicht

Seit dem großen Asylkompromiss zwischen Bund und Ländern sind 17 Wochen vergangen. Beide Seiten ziehen nun Bilanz und besprechen weitere Schritte. CDU und CSU sehen sich von der Ampel getäuscht, der Bund tue nicht genug zur Senkung der Migration. Dabei ist in den vier Monaten einiges passiert.

06.03.2024Von Sebastian Huld

Putin ärgern für DummiesSo läuft Russlands Lauschangriff ins Leere

Der Taurus-Leak bietet wenig Erkenntnis für die Russen, aber viel Sprengstoff gegen den Zusammenhalt in Deutschland. Ob Putin damit Erfolg hat, haben wir selbst in der Hand. Und die belauschte Luftwaffen-Schalte - eignet sich zum Joggen.

05.03.2024Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt leicht zu, Merz gibt Punkte ab

Während die Union einen Punkt gewinnt, gibt CDU-Chef Merz in der Kanzlerfrage - je nach Konstellation bei den Mitbewerbern - ein oder zwei Prozentpunkte ab. Aber: Die Union hält das vergleichsweise hohe Niveau bereits seit Monaten.

05.03.2024

Forderungen vor AsylgipfelStädte: Bund muss bei Integration "noch einmal nachlegen"

Bund und Länder beraten erneut über die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Der Deutsche Städtetag beklagt, dass noch immer viele Menschen in provisorischen Unterkünften lebten. Die Länder müssten deutlich mehr Kapazitäten aufbauen, und auch bei den Themen Kita und Schule sei der Bedarf hoch.

05.03.2024