Olaf Scholz - Thema Seite 109

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Waffe wird dringend benötigtDeutschland sollte Taurus liefern - aus Eigennutz

Der Kanzler hat es klar gemacht: Eine Taurus-Lieferung an die Ukraine kommt nicht in Frage, "und dabei bleibt es". Scholz' Begründung ist falsch und zeigt vor allem: Er hat nicht verstanden, wie wichtig der Sieg der Ukraine für Deutschlands Sicherheit ist.

27.02.2024Ein Kommentar von Frauke Niemeyer

Macron schließt es nicht ausScholz: NATO und EU schicken keine Soldaten in Ukraine

Nach seiner gestrigen kategorischen Absage einer Taurus-Lieferung an Kiew folgt heute ein weiteres Nein von Kanzler Scholz: Weder EU- noch NATO-Staaten würden eigene Soldaten in den Konflikt entsenden. Damit kontert er Äußerungen von Frankreichs Präsidenten Macron.

27.02.2024

RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit der Deutschen steht bei Taurus hinter Scholz

56 Prozent der Bundesbürger halten die Ablehnung des Kanzlers, den Marschflugkörper Taurus in die Ukraine zu senden, für richtig. Die Zahl der Zufriedenen mit der deutschen Unterstützung nimmt im Vergleich mit dem Vormonat allerdings ab.

27.02.2024

Omid Nouripour im FrühstartWestliche Truppen in der Ukraine "kein Thema"

Die Ukraine bekommt vorerst keine deutschen Taurus-Raketen. Der Grünen-Vorsitzende Nouripour will nun andere Wege finden, das Land zu unterstützen. Westliche Bodentruppen sind für ihn aber kein Thema. Dahingehende Aussagen des französischen Präsidenten Macron tut er als "launig" ab.

27.02.2024

Kritik auch aus FDPGrüne werten Scholz' Nein zu Taurus als falsch

Auch mit seinem Machtwort zur Nicht-Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine kann der Bundeskanzler den Streit in der Ampel-Koalition nicht beenden. Politiker von den Grünen und der FDP sehen Scholz' Argumente als wenig stichhaltig. Nur aus der SPD kommt Lob für die Zurückhaltung des Parteigenossen.

27.02.2024

Minister beliebter als ScholzWo Pistorius bei den Deutschen punktet

Nach nur einem Jahr im Amt steht Verteidigungsminister Pistorius hoch im Ansehen der Deutschen. Wie eine Umfrage für den "Stern" zeigt, hält ihn die Mehrheit der Deutschen für kompetent und vertrauenswürdig. Besonders in einem Bereich liegt er weit vor seinem Parteifreund Scholz.

27.02.2024

Fragen und AntwortenWarum die Grünen die Länder bei der Bezahlkarte zappeln lassen

Die Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt, das haben Bund und Länder im November beschlossen. Kanzler Scholz hat das bekräftigt. Doch nun ist Sand im Getriebe. Die Grünen blockieren Gesetzesänderungen auf Bundesebene. Damit könnte die Bezahlkarte insgesamt in Gefahr geraten.

26.02.2024Von Volker Petersen

"Längst widerlegtes Argument"Scholz' Taurus-Aussagen bekommen heftigen Gegenwind

Bundeskanzler Scholz erteilt einer Lieferung von Taurus eine klare Absage. Die Argumente, die er dafür liefert, stoßen bei Experten und Fachpolitikern auf starken Widerspruch.

26.02.2024Von Vivian Micks und Frauke Niemeyer

"Humanitäre Katastrophe"Scholz kritisiert Israels Pläne einer Offensive in Rafah

Trotz der Vermittlungen in Katar hält Israels Premier Netanjahu an einer Bodenoffensive in Rafah fest. Nun kritisiert auch Scholz die Pläne einer großflächigen Militäroperation an der Grenze zu Ägypten. Der Bundeskanzler warnt vor den Folgen für die Menschen, die keine Fluchtalternative hätten.

26.02.2024

Warnung vor KriegsbeteiligungScholz erteilt Taurus-Lieferung klare Absage

Die Ukraine wird in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland weiterhin nicht auf das deutsche Taurus-System setzen können. Kanzler Scholz erteilt eine Lieferung an Kiew erneut eine Absage. Die Gefahr einer deutschen Kriegsbeteiligung sei zu groß. Zudem benötige die Ukraine etwas ganz anderes viel dringender.

26.02.2024

Waffe wird dringend benötigtDeutschland sollte Taurus liefern - aus Eigennutz

Macron schließt es nicht ausScholz: NATO und EU schicken keine Soldaten in Ukraine

RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit der Deutschen steht bei Taurus hinter Scholz

Omid Nouripour im FrühstartWestliche Truppen in der Ukraine "kein Thema"

Kritik auch aus FDPGrüne werten Scholz' Nein zu Taurus als falsch

Minister beliebter als ScholzWo Pistorius bei den Deutschen punktet

​Fragen und AntwortenWarum die Grünen die Länder bei der Bezahlkarte zappeln lassen

"Längst widerlegtes Argument"Scholz' Taurus-Aussagen bekommen heftigen Gegenwind

"Humanitäre Katastrophe"Scholz kritisiert Israels Pläne einer Offensive in Rafah

Warnung vor KriegsbeteiligungScholz erteilt Taurus-Lieferung klare Absage

Fragen und AntwortenWarum die Grünen die Länder bei der Bezahlkarte zappeln lassen