Olaf Scholz - Thema Seite 109

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Asylverfahren beschleunigen"Faeser will BAMF personell erheblich aufstocken

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verfügt bereits über rund 8000 Stellen. Weitere 1160 sollen hinzukommen, erklärt Bundesinnenministerin Faeser nun. Kostenpunkt: 300 Millionen Euro. So sollen Asylverfahren schneller über die Bühne gehen.

02.03.2024

Kiesewetter im Interview"Die Veröffentlichung soll abschreckend auf den Kanzler wirken"

CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter ist nicht überrascht, dass Russland Bundeswehroffiziere abhört. Russland sammele belastendes Material, um Erpressungspotenzial für Entscheidungsträger im Westen zu haben. Beim Kanzler habe das bereits funktioniert.

02.03.2024

Taurus-DebatteDie unerträgliche Arroganz des Olaf Scholz

Monate braucht der Kanzler, sein Nein zur Taurus-Lieferung zu erklären. Seine Aussagen sind nachvollziehbar. Aber Scholz agiert abgehoben. Er glaubt, allein den Überblick zu haben. Dabei hat er nicht verstanden: Wenn Putin einen großen Krieg will, wird er ihn anzetteln.

01.03.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Milliardenlücke im Haushalt 2025Lindner verschärft offenbar den Druck auf die Ressorts

Um die finanzielle Lage im Bundeshaushalt steht es nicht zum Besten. Finanzminister Lindner will daher laut einem Medienbericht die Ministerien auf einen Sparkurs einschwören. Kritik an Lindner kommt offenbar von Niedersachsens Ministerpräsident Weil - allerdings aus einem anderen Grund.

01.03.2024

Von Schrödingers SolidaritätScholz hebt die Faust - was war da denn los?

Im Bürgerdialog in Sachsen zeigt sich Bundeskanzler Scholz offen und ehrlich - ein seltener Moment. Allerdings geht die Geste auf Kosten der Ukraine. Und sie zeigt: Der Kanzler führt nicht, er wird geführt.

01.03.2024Von Hendrik Wieduwilt

Nach zahlreichen PannenLufthansa schlachtet Regierungsflugzeug aus

Im August strandet Außenministerin Baerbock in Abu Dhabi, weil der Regierungsflieger einen technischen Defekt hat. Es ist nicht das erste Mal, dass der Airbus A340 Probleme macht. Lufthansa zerlegt die Maschine jetzt, viele Teile sollen weiterverwendet werden.

01.03.2024

Aussagen zu Präsenz in UkraineBriten sauer: Scholz soll Geheimnis verraten haben

Frankreichs Präsident Macron denkt über den Einsatz europäischer Soldaten in der Ukraine nach und erntet Kritik. Aussagen von Kanzler Scholz befeuern die Debatte. Denn ihm zufolge seien längst Briten und Franzosen vor Ort. Die NATO-Partner reagieren ungehalten, gerade weil Scholz in Sachen Taurus zögert.

01.03.2024

"Diplomaten statt Granaten"Satz von Scholz in Dresden regt viele im Netz auf

In Dresden stellt sich Kanzler Scholz Fragen von Bürgern. Dabei werden ihm auch Aufkleber mit dem Satz "Diplomaten statt Granaten" überreicht. Er sieht dies als Forderung an Moskau - und wird auf X dennoch kritisiert.

01.03.2024

"Wenn falsch eingesetzt"Scholz befürchtet bei Taurus-Lieferung Angriffe auf Moskau

Der Kanzler hält eisern daran fest, der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern. Bei einem Bürgerdialog begründet er seine Entscheidung und will sich die Unterstützung für die Ukraine nicht kleinreden lassen.

29.02.2024

Scholz zieht rote Linie"Ich schicke keine Soldaten in die Ukraine"

Frankreichs Präsident bringt den Bundeskanzler in Not: Nach einem Treffen zur Ukraine in Paris schließt Macron Bodentruppen in dem Land nicht aus. Berlin lehnt dies umgehend scharf ab. Nun versichert Scholz, dass es mit ihm keine Entsendung geben werde. Darauf könnten sich die Soldaten verlassen.

28.02.2024