Olaf Scholz - Thema Seite 113

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Person der WocheEuropas neuer Dreierpakt: Merz, Macron und von der Leyen

Sie will ein zweites Mal Kommissionspräsidentin, er will Bundeskanzler werden. Nun haben sie einen geschickten Pakt geschlossen - und einen geheimen Dritten im Bunde. Sollten die drei Erfolg haben, wird sich Europa verändern.

20.02.2024Von Wolfram Weimer

Trotz Nein der FDPSPD will Schuldenbremse aufweichen

Ungeachtet der eisernen Position des liberalen Ampel-Partners treibt die SPD eine Reform der Schuldenbremse voran. Die Fraktion setzt dafür eine interne Steuerungsgruppe ein. Fraktionschef Mützenich begründet diesen Schritt mit einer roten Linie bei Kürzungen im Sozialsystem.

20.02.2024

Gemeinsamer Antrag geplantAmpel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringen

Seit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt.

20.02.2024

Cool - kühn - KallasFünf Lehren aus der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Stimmung war schon mal besser auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Es läuft gerade nicht, vor allem bei der Munitionsproduktion. Für Lichtblicke kann man aber Richtung Osten der EU schauen.

19.02.2024Von Frauke Niemeyer, München

Selenskyj kämpft in MünchenWann der Krieg vorbei ist? "Fragen Sie sich das selbst"

Die Dramaturgen der Sicherheitskonferenz lassen auf die Rede von Kanzler Scholz Präsident Selenskyj folgen. Das Publikum applaudiert dem Ukrainer lange, aber versteht es auch, was er und seine Streitkräfte dringender brauchen?

17.02.2024Von Frauke Niemeyer, München

Vielsagender Satz des KanzlersJetzt wollen sogar die Grünen massive Aufrüstung

Wirtschaftsminister Habeck klagt über die lahmende Rüstungsindustrie: "Wir kriegen die Produktion nicht hoch." Dem Kanzler will er darum Beine machen und die Union ins Boot holen.

17.02.2024Von Nikolaus Blome und Holger Schmidt-Denker, München

Scholz verliert an ZuspruchViele SPD-Wähler ziehen Pistorius als Kanzler vor

Um die SPD-Spitze ist es nicht gut bestellt: Einer Umfrage zufolge sieht fast die Hälfte der Wählerschaft in Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius den besseren Kanzler. Positiver fällt das Urteil mit Blick auf die Ampel-Koalition aus.

17.02.2024

Orientierung an den USAScholz verlangt mehr Ukraine-Hilfen von EU-Staaten

Deutschland unterstützt die Ukraine in diesem Jahr mit mehr als sieben Milliarden Euro an Militärhilfe. Der Bundeskanzler fordert andere EU-Staaten auf, nachzuziehen. Das bedeute auch einen Kampf gegen Moskaus Propaganda-Kampagnen, so Scholz.

17.02.2024

Trump und die EuropäerUnd die USA brauchen die NATO doch

Trump tönt im Wahlkampf gegen die NATO. Würde er als Präsident europäische Länder überhaupt verteidigen? Dahinter steht die Frage, warum Amerikaner mehr Steuergeld für Verteidigung ausgeben sollen als die Europäer. Aber ganz so einfach ist es auch wieder nicht.

17.02.2024Von Volker Petersen

Zentrale Botschaft geht unterFür Selenskyj war es kein so guter Tag in Berlin

Eigentlich will die Ukraine kurz vor dem Jahrestag des Einmarschs in die Ukraine vor zwei Jahren gute Nachrichten verbreiten: Trotz schwieriger Lage wachsen die Unterstützung und der Zusammenhalt mit Europa. Dann kommen Nachrichten aus Russland.

16.02.2024Von Vivian Micks