Olaf Scholz - Thema Seite 113

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Orientierung an den USAScholz verlangt mehr Ukraine-Hilfen von EU-Staaten

Deutschland unterstützt die Ukraine in diesem Jahr mit mehr als sieben Milliarden Euro an Militärhilfe. Der Bundeskanzler fordert andere EU-Staaten auf, nachzuziehen. Das bedeute auch einen Kampf gegen Moskaus Propaganda-Kampagnen, so Scholz.

17.02.2024

Trump und die EuropäerUnd die USA brauchen die NATO doch

Trump tönt im Wahlkampf gegen die NATO. Würde er als Präsident europäische Länder überhaupt verteidigen? Dahinter steht die Frage, warum Amerikaner mehr Steuergeld für Verteidigung ausgeben sollen als die Europäer. Aber ganz so einfach ist es auch wieder nicht.

17.02.2024Von Volker Petersen

Zentrale Botschaft geht unterFür Selenskyj war es kein so guter Tag in Berlin

Eigentlich will die Ukraine kurz vor dem Jahrestag des Einmarschs in die Ukraine vor zwei Jahren gute Nachrichten verbreiten: Trotz schwieriger Lage wachsen die Unterstützung und der Zusammenhalt mit Europa. Dann kommen Nachrichten aus Russland.

16.02.2024Von Vivian Micks

Reaktionen zum Tod NawalnysScholz: Nawalny hat seinen Mut "bezahlt mit seinem Leben"

In der russischen Strafkolonie kommt Oppositionspolitiker Nawalny ums Leben. Kanzler Scholz spricht in Berlin von einer bedrückenden Nachricht. Einmal mehr werde deutlich, dass Russland keine Demokratie mehr sei.

16.02.2024

Enge militärische ZusammenarbeitScholz und Selenskyj unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung

Wie erwartet haben der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Scholz in Berlin eine Sicherheitsvereinbarung unterzeichnet. Was diese genau beinhaltet, ist noch unklar. Selenskyj wird später nach Paris reisen und dort ein ähnliches Abkommen abschließen.

16.02.2024

Renk-Managerin Susanne Wiegand"Die Bundeswehr bestellt nur in homöopathischen Dosen"

Ist die Zeitenwende auch bei der Rüstungsindustrie angekommen? Zum Teil, sagt Renk-Chefin Susanne Wiegand. Die Branche werde heute anders wahrgenommen. Auch bei den staatlichen Aufträgen laufe einiges pragmatischer - aber Bestellungen gebe es weiterhin kaum.

16.02.2024

Ukrainer in Berlin eingetroffenSelenskyj und Scholz wollen Sicherheitsgarantie unterschreiben

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in Berlin eingetroffen. Gemeinsam mit Kanzler Scholz will er eine Sicherheitsvereinbarung unterzeichnen. Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Heusgen, sieht darin eine wichtige Hilfe. Für die Ukraine dürfte es aber eher eine Art Trostpflaster sein.

16.02.2024

Jahrestag des AngriffskriegsDas Wichtigste haben wir noch nicht gelernt

Auch zwei Jahre nach dem großen russischen Überfall auf die Ukraine fehlt es an einer klaren, politischen Zielsetzung deutscher Ukraine-Politik. Die Zeit für kritische Entscheidungen ist jetzt - das sollte Berlin zum Handeln ermutigen.

15.02.2024Von Julia Friedrich

"So großes Vertrauen"Microsoft investiert Milliarden in KI in Deutschland

Es ist die größte Einzelinvestition in seiner Geschichte: Microsoft nimmt 3,2 Milliarden Euro in die Hand, um seine Rechenzentrumskapazitäten in Deutschland auszubauen. Vor allem ein Bundesland kann sich freuen. Der Bundeskanzler sowieso.

15.02.2024

Tricks bei VerteidigungshaushaltHauptsache zwei Prozent

Deutschland meldet an die NATO, dieses Jahr erstmals seit über 30 Jahren zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Das ist ein Fortschritt, aber auch ein Trick: Tatsächlich wird weitaus weniger ausgegeben.

14.02.2024Von Volker Petersen