Olaf Scholz - Thema Seite 114

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Reaktionen zum Tod NawalnysScholz: Nawalny hat seinen Mut "bezahlt mit seinem Leben"

In der russischen Strafkolonie kommt Oppositionspolitiker Nawalny ums Leben. Kanzler Scholz spricht in Berlin von einer bedrückenden Nachricht. Einmal mehr werde deutlich, dass Russland keine Demokratie mehr sei.

16.02.2024

Enge militärische ZusammenarbeitScholz und Selenskyj unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung

Wie erwartet haben der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundeskanzler Scholz in Berlin eine Sicherheitsvereinbarung unterzeichnet. Was diese genau beinhaltet, ist noch unklar. Selenskyj wird später nach Paris reisen und dort ein ähnliches Abkommen abschließen.

16.02.2024

Renk-Managerin Susanne Wiegand"Die Bundeswehr bestellt nur in homöopathischen Dosen"

Ist die Zeitenwende auch bei der Rüstungsindustrie angekommen? Zum Teil, sagt Renk-Chefin Susanne Wiegand. Die Branche werde heute anders wahrgenommen. Auch bei den staatlichen Aufträgen laufe einiges pragmatischer - aber Bestellungen gebe es weiterhin kaum.

16.02.2024

Ukrainer in Berlin eingetroffenSelenskyj und Scholz wollen Sicherheitsgarantie unterschreiben

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in Berlin eingetroffen. Gemeinsam mit Kanzler Scholz will er eine Sicherheitsvereinbarung unterzeichnen. Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Heusgen, sieht darin eine wichtige Hilfe. Für die Ukraine dürfte es aber eher eine Art Trostpflaster sein.

16.02.2024

Jahrestag des AngriffskriegsDas Wichtigste haben wir noch nicht gelernt

Auch zwei Jahre nach dem großen russischen Überfall auf die Ukraine fehlt es an einer klaren, politischen Zielsetzung deutscher Ukraine-Politik. Die Zeit für kritische Entscheidungen ist jetzt - das sollte Berlin zum Handeln ermutigen.

15.02.2024Von Julia Friedrich

"So großes Vertrauen"Microsoft investiert Milliarden in KI in Deutschland

Es ist die größte Einzelinvestition in seiner Geschichte: Microsoft nimmt 3,2 Milliarden Euro in die Hand, um seine Rechenzentrumskapazitäten in Deutschland auszubauen. Vor allem ein Bundesland kann sich freuen. Der Bundeskanzler sowieso.

15.02.2024

Tricks bei VerteidigungshaushaltHauptsache zwei Prozent

Deutschland meldet an die NATO, dieses Jahr erstmals seit über 30 Jahren zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Das ist ein Fortschritt, aber auch ein Trick: Tatsächlich wird weitaus weniger ausgegeben.

14.02.2024Von Volker Petersen

Philipp Amthor im Frühstart"Es ist richtig, dass Donald Trump uns erinnert"

Die CDU lehnt eine Debatte um eine nukleare Abschreckung durch die Europäische Union ab. Einen entsprechenden Anstoß der SPD-Europapolitikerin Katarina Barley nennt der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor absurd und wenig überzeugend.

14.02.2024

RTL/ntv-TrendbarometerScholz stoppt freien Fall, Wagenknecht setzt sich fest

Auf den ersten Blick tut sich nichts im Trendbarometer, doch auch das ist interessant: Das Bündnis Sahra Wagenknecht etabliert sich als feste Größe, der jüngste Stimmenverlust der AfD scheint erstmal von Dauer. Auch der Kanzler kann sich etwas freuen.

13.02.2024

Verbrechen im Zweiten WeltkriegPolen will mit Berlin strittige Wiedergutmachung klären

Die ehemalige polnische PiS-Regierung verlangt von der Bundesregierung 1,3 Billionen Euro als Reparation für Schäden des Zweiten Weltkriegs. Deutschland lehnt dies jedoch ab. Jetzt will der neue Regierungschef Tusk gemeinsam mit Kanzler Scholz nach Lösungen suchen.

12.02.2024