Olaf Scholz - Thema Seite 132

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt Ampel

Das neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.

14.11.2023

Carsten Linnemann im "Frühstart""Derjenige, der arbeiten kann, muss arbeiten gehen"

Der CDU-Generalsekretär möchte das Bürgergeld in seiner jetzigen Form wieder abschaffen. "Derjenige, der arbeiten kann, muss auch arbeiten gehen", sagt Carsten Linnemann. In der K-Frage plädiert er für seinen Chef Friedrich Merz. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende habe das erste Zugriffsrecht.

14.11.2023

"Herausforderndes" TreffenAlle wollen klare Worte von Scholz bei Erdogan-Besuch

Am Freitag besucht der türkische Präsident Erdogan Berlin. Dessen antiisraelische Haltung stellt die Bundesregierung vor ein Problem. Berlin kündigt Klartext an. Das Dilemma wird durch die CSU-Forderung nach einem neuen Flüchtlingsabkommen deutlich: Ankara ist vielfach ein wichtiger Akteur.

13.11.2023

"Blöde Diskussion"Für Kanzler Scholz ist beim Arbeiten über 67 Schluss

Die Rente ist eine der großen Baustellen der Bundespolitik. Sowohl aus der Wirtschaft als auch aus Parteien kommt die Forderung nach Arbeiten über das Alter von 67 Jahren hinaus. Dem erteilt Kanzler Scholz jedoch eine Absage. Er findet, danach "ist auch mal gut".

13.11.2023

Hofreiter im "ntv Frühstart""Hamas will viele tote palästinensische Zivilisten"

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, verteidigt Israels Vorgehen gegen die Hamas, hofft aber dennoch auf humanitäre Feuerpausen. Der Grünen-Politiker lobt die Rolle von US-Präsident Biden im Nahen Osten - und drängt die Bundesregierung zu einer entschlosseneren Ukraine-Politik.

13.11.2023

"Hamas würde sich erholen"Scholz lehnt sofortige Waffenruhe in Nahost ab

Die Forderungen nach einer dauerhaften Feuerpause im Gazastreifen werden lauter, bei Kanzler Scholz stoßen sie auf taube Ohren. Er vermutet, die Hamas würde aus einer solchen Situation Kapital schlagen. Ohne die Terrorgruppe ist eine Zweistaatenlösung laut Scholz auch wahrscheinlicher.

12.11.2023

"Ball liegt bei Scholz"Union will über Migration reden - und kritisiert Kanzler

Bei den Gesprächen von Regierung und Unionsfraktion zur Migration herrscht Funkstille. CDU und CSU zeigen sich bei aller Skepsis aber nach wie vor gesprächsbereit. Kanzler Scholz denkt derweil über Asylverfahren in Albanien nach.

11.11.2023

Besuch am 17. NovemberErdogan kommt für umfangreiche Gespräche nach Berlin

Der türkische Präsident Erdogan folgt der Einladung von Kanzler Scholz und besucht Deutschland am 17. November. Kritik an seinen lobenden Worten für die Terrororganisation Hamas bleibt bisher meist aus. Denn bei wichtigen Themen ist Berlin auf Ankara angewiesen.

10.11.2023

"Dauerhaftes Umsteuern nötig"Scholz sichert Bundeswehr für Jahre mehr Geld zu

Deutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.

10.11.2023

Antisemitismus verurteiltScholz: "Das ist eine Schande"

Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich beim Gedenken an die Pogromnacht vor 85 Jahren mit klaren Worten gegen Anfeindungen gegen Jüdinnen und Juden und Deutschland. Seine Rede hält er in einer Berliner Synagoge unter schwersten Sicherheitsvorkehrungen.

09.11.2023