Olaf Scholz - Thema Seite 132

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Karlsruhe stärkt SchuldenbremseDie Union lacht zu früh

Nach der Schlappe beim Heizungsgesetz fügt die Union der Ampelkoalition in Karlsruhe erneut eine herbe Niederlage zu. So verständlich der Jubel von CDU und CSU über das Verfassungsgerichtsurteil ist, er wird nicht von Dauer sein. Auch die nach Umfragen stärkste Partei muss nach diesem Tag Antworten liefern.

15.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Paukenschlag aus KarlsruheScholz hat zwei Botschaften, aber noch keinen Plan

Das Bundesverfassungsgericht erklärt einen nachträglichen Haushalt nicht nur für verfassungswidrig, sondern auch für nichtig - doch der Kanzler gibt sich betont entspannt. Anders sieht es beim CDU-Chef aus. Und auch der Wirtschaftsminister wirkt beunruhigt.

15.11.2023Von Hubertus Volmer

Ausnahmezustand erwartetErdogan-Besuch erfordert Tausende Polizisten

Erstmals seit fünf Jahren kommt der türkische Präsident Erdogan für einen Staatsbesuch nach Deutschland. Schon jetzt kündigen Tausende Kurden ihren Protest an. Laut der Polizei werden hohe Sicherheitsmaßnahmen für "erheblichen Einschränkungen" im Regierungsviertel sorgen.

15.11.2023

Lieferung an Ukraine gefordertUnion macht Druck beim Taurus-Marschflugkörper

Bundeskanzler Scholz will der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern - doch für CDU und CSU ist das Thema damit nicht vom Tisch. An diesem Donnerstag stellt die größte Oppositionsfraktion einen Antrag für die Lieferung. Zustimmung kommt von Experten-Seite.

15.11.2023Von Volker Petersen

Frust beim Parteinachwuchs Scholz bleibt Juso-Kongress lieber fern

Kanzler Scholz' Forderung, "im großen Stil" abzuschieben, bereitet nicht wenigen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Ein führender Jungsozialist wird deutlich: "Ich könnte kotzen." Das Thema dürfte auch beim anstehenden Juso-Kongress für heftige Diskussionen sorgen - allerdings ohne Scholz.

15.11.2023

Kanzler verteidigt IsraelScholz weist Erdogans Vorwürfe als "absurd" zurück

Es könnte ein schwieriges Abendessen werden: Am Freitagabend empfängt Scholz den türkischen Präsidenten in Berlin. Schon vorab kritisiert der Kanzler Erdogan - denn der warf Israel "Faschismus" vor.

14.11.2023

RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt Ampel

Das neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.

14.11.2023

Carsten Linnemann im "Frühstart""Derjenige, der arbeiten kann, muss arbeiten gehen"

Der CDU-Generalsekretär möchte das Bürgergeld in seiner jetzigen Form wieder abschaffen. "Derjenige, der arbeiten kann, muss auch arbeiten gehen", sagt Carsten Linnemann. In der K-Frage plädiert er für seinen Chef Friedrich Merz. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende habe das erste Zugriffsrecht.

14.11.2023

"Herausforderndes" TreffenAlle wollen klare Worte von Scholz bei Erdogan-Besuch

Am Freitag besucht der türkische Präsident Erdogan Berlin. Dessen antiisraelische Haltung stellt die Bundesregierung vor ein Problem. Berlin kündigt Klartext an. Das Dilemma wird durch die CSU-Forderung nach einem neuen Flüchtlingsabkommen deutlich: Ankara ist vielfach ein wichtiger Akteur.

13.11.2023

"Blöde Diskussion"Für Kanzler Scholz ist beim Arbeiten über 67 Schluss

Die Rente ist eine der großen Baustellen der Bundespolitik. Sowohl aus der Wirtschaft als auch aus Parteien kommt die Forderung nach Arbeiten über das Alter von 67 Jahren hinaus. Dem erteilt Kanzler Scholz jedoch eine Absage. Er findet, danach "ist auch mal gut".

13.11.2023