Olaf Scholz - Thema Seite 132

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

SPD-Chef Klingbeil im Interview"Die Partei wird jetzt wieder lauter"

Lars Klingbeil kandidiert beim kommenden SPD-Parteitag für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender. Im ntv.de-Interview erklärt der 45-Jährige seine Pläne für die Sozialdemokratie. Von der Ampel fordert er "grundlegende" Gespräche - und geht die Union hart an.

18.11.2023

"Laut, kritisch, links"Jusos wählen Philipp Türmer zum neuen Chef

Die Jungsozialisten haben einen neuen Chef. Der Offenbacher Philipp Türmer sagt, was er denkt - und schreckt dabei auch nicht davor zurück, den Kanzler für seine mangelnde Sozialpolitik oder seine Aussagen zu Abschiebungen scharf zu kritisieren. Für Scholz könnte es ungemütlich werden.

17.11.2023

Treffen mit Scholz in BerlinErdogan umschifft Frage zum Existenzrecht Israels

Für eine Stippvisite reist Erdogan nach Berlin. Mit Kanzler Scholz spricht der türkische Präsident auch über den Krieg im Gazastreifen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz werden die unterschiedlichen Sichtweisen der beiden Staatsmänner deutlich.

17.11.2023

Wieduwilts WocheBitte keinen Kniefall vor Erdogan, Herr Scholz!

Der leise, verdruckste Bundeskanzler bekommt Besuch vom türkischen Präsident Erdoğan - einem autoritären Israelhasser mit protziger Pilotenbrille. Kann das gut gehen?

17.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Hamas-Sympathisant im KanzleramtWas macht Scholz, wenn Erdogan Israel beschimpft?

Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, der türkische Präsident hält das Land dagegen für einen "Terrorstaat" - beim Besuch von Recep Tayyip Erdogan im Kanzleramt ist hitzige Atmosphäre vorprogrammiert. Dennoch hält auch die Union das Treffen für richtig. Es geht um Geiseln, die Ukraine und Migration.

17.11.2023

Protest gegen HaushaltUnion macht in Haushaltssitzung nur das Nötigste

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt ist ein Schlag ins Kontor der Ampel. Die will aber an ihren Investitionsplänen festhalten. Die Union legt dagegen weitgehend die Hände in den Schoß und will sich nicht mit Änderungsanträgen beteiligen. Das Verfahren sei ihr zu "unseriös".

16.11.2023

Politik in der SackgasseWarum das 60-Milliarden-Loch eine Katastrophe ist - für uns alle

Die zwei Grundfragen jeder Modernisierungspolitik lauten: Woher kommt das Geld? Und will die Gesellschaft das überhaupt? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind nun beide Fragen unbeantwortet.

16.11.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Karlsruhe stärkt SchuldenbremseDie Union lacht zu früh

Nach der Schlappe beim Heizungsgesetz fügt die Union der Ampelkoalition in Karlsruhe erneut eine herbe Niederlage zu. So verständlich der Jubel von CDU und CSU über das Verfassungsgerichtsurteil ist, er wird nicht von Dauer sein. Auch die nach Umfragen stärkste Partei muss nach diesem Tag Antworten liefern.

15.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Paukenschlag aus KarlsruheScholz hat zwei Botschaften, aber noch keinen Plan

Das Bundesverfassungsgericht erklärt einen nachträglichen Haushalt nicht nur für verfassungswidrig, sondern auch für nichtig - doch der Kanzler gibt sich betont entspannt. Anders sieht es beim CDU-Chef aus. Und auch der Wirtschaftsminister wirkt beunruhigt.

15.11.2023Von Hubertus Volmer

Ausnahmezustand erwartetErdogan-Besuch erfordert Tausende Polizisten

Erstmals seit fünf Jahren kommt der türkische Präsident Erdogan für einen Staatsbesuch nach Deutschland. Schon jetzt kündigen Tausende Kurden ihren Protest an. Laut der Polizei werden hohe Sicherheitsmaßnahmen für "erheblichen Einschränkungen" im Regierungsviertel sorgen.

15.11.2023