Olaf Scholz - Thema Seite 131

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieduwilts WocheIst das Ende der Ampel nah?

Das Bundesverfassungsgericht hat die ideologischen Gräben in der Ampel ausgeleuchtet. Gut so! Das kommende Jahr wird damit zum Härtetest für die Koalition.

24.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Finanzchaos versaut die Zukunft"Ausreichender Klimaschutz mit dieser Ampel nicht mehr möglich"

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts stürzt die Bundesregierung ins Chaos. Wie sieht die künftige Finanzierung der Energiewende aus? Ein langjähriger Experte empfiehlt im "Klima-Labor" eine weitere Notlage, um finanzielle Zügel zu lockern - und einen politischen Neustart.

23.11.2023

"Zügig, aber nicht überhastet"Kanzler Scholz dringt auf raschen Haushaltsabschluss

Nach der Verschiebung der abschließenden Haushaltsberatungen gibt sich Kanzler Scholz weiter betont gelassen. Er wolle dem Bundestag das Tempo nicht vorgeben. Dennoch sei bei der Ampel der Wille vorhanden, einen baldigen Beschluss zu erreichen. An den Zielen will er derweil keine Abstriche machen.

22.11.2023

Bankrott ist nicht in SichtWo ein Wille ist, sind auch 60 Milliarden

Die Haushaltssperre mag ein Signal sein, das dem Finanzminister gefällt. Aber die nach dem Karlsruher Richterspruch fehlenden Milliarden zaubert sie nicht herbei. Dafür müssen die Ampelparteien jetzt über ihre Schatten springen.

21.11.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

RTL/ntv-TrendbarometerLinke seit Wagenknecht-Abgang so schwach wie nie

Vergangene Woche löst sich die Linken-Fraktion im Bundestag auf, im Trendbarometer bekommt sie das nun zu spüren: Nur noch drei Prozent der Deutschen würde die Linke ohne Wagenknecht wählen. Die SPD verbessert sich leicht, doch der Ampel-Zuspruch bleibt schwach.

21.11.2023

Miersch im "ntv Frühstart"SPD-Fraktionsvize fordert neues Klima-Sondervermögen

60 Milliarden Euro fehlen der Bundesregierung, weil sie aus Sicht des Verfassungsgerichts das Grundgesetz umgangen hat. Vom SPD-Fraktionsvize Miersch kommt der Vorstoß, für Klimaschutz Schulden zu machen wie für die Bundeswehr. SPD-Generalsekretär Kühnert will die Schuldenbremse aussetzen.

21.11.2023

Sorge um VertrauensverlustNeubauer fürchtet "politischen Irrweg" bei Fridays for Future

Die umstrittenen Äußerungen von Fridays-for-Future-Gründerin Greta Thunberg wirken nach. Luisa Neubauer spricht über ihre irrige Annahme, dass sich die Bewegung weltweit mit Antisemitismus befasse. So bestehe die Möglichkeit, dass die Klimaschutzbewegung sich in eine falsche Richtung entwickle.

20.11.2023

Hetze aus sicherer EntfernungErdogan tritt gegen Steinmeier und "den anderen" nach

Der Besuch des türkischen Präsidenten in Berlin ist wegen verbaler Attacken gegen Israel umstritten. Im Schloss Bellevue und im Kanzleramt gibt sich Erdogan am Freitag allerdings handzahm. Die markigen Worte spart sich der Staatschef für seine Rückkehr in die Türkei auf.

18.11.2023

Gelder werden freigegebenAußenamt findet keinen Missbrauch bei Gaza-Hilfe

Deutschland und die USA sind die größten Geber humanitärer Hilfe für den Gazastreifen. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel werden Fragen laut, wo die Millionen tatsächlich landen: in Schulen oder bei Terroristen. Bei einer Überprüfung entdeckt das Auswärtige Amt keinen Missbrauch.

18.11.2023

Massive russische AngriffswelleMehr als 400 ukrainische Orte melden Stromausfall

Am Freitagabend startet Russland einen massiven Drohnenangriff auf die Ukraine. Obwohl die Luftwaffe einen Großteil der Flugkörper abwehren kann, schlagen dennoch einige in die Energieinfrastruktur ein. Die Folge: In Hunderten Ortschaften fällt der Strom aus.

18.11.2023