Olaf Scholz - Thema Seite 131

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wieduwilts WocheBitte keinen Kniefall vor Erdogan, Herr Scholz!

Der leise, verdruckste Bundeskanzler bekommt Besuch vom türkischen Präsident Erdoğan - einem autoritären Israelhasser mit protziger Pilotenbrille. Kann das gut gehen?

17.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Hamas-Sympathisant im KanzleramtWas macht Scholz, wenn Erdogan Israel beschimpft?

Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, der türkische Präsident hält das Land dagegen für einen "Terrorstaat" - beim Besuch von Recep Tayyip Erdogan im Kanzleramt ist hitzige Atmosphäre vorprogrammiert. Dennoch hält auch die Union das Treffen für richtig. Es geht um Geiseln, die Ukraine und Migration.

17.11.2023

Protest gegen HaushaltUnion macht in Haushaltssitzung nur das Nötigste

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt ist ein Schlag ins Kontor der Ampel. Die will aber an ihren Investitionsplänen festhalten. Die Union legt dagegen weitgehend die Hände in den Schoß und will sich nicht mit Änderungsanträgen beteiligen. Das Verfahren sei ihr zu "unseriös".

16.11.2023

Politik in der SackgasseWarum das 60-Milliarden-Loch eine Katastrophe ist - für uns alle

Die zwei Grundfragen jeder Modernisierungspolitik lauten: Woher kommt das Geld? Und will die Gesellschaft das überhaupt? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind nun beide Fragen unbeantwortet.

16.11.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Karlsruhe stärkt SchuldenbremseDie Union lacht zu früh

Nach der Schlappe beim Heizungsgesetz fügt die Union der Ampelkoalition in Karlsruhe erneut eine herbe Niederlage zu. So verständlich der Jubel von CDU und CSU über das Verfassungsgerichtsurteil ist, er wird nicht von Dauer sein. Auch die nach Umfragen stärkste Partei muss nach diesem Tag Antworten liefern.

15.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Paukenschlag aus KarlsruheScholz hat zwei Botschaften, aber noch keinen Plan

Das Bundesverfassungsgericht erklärt einen nachträglichen Haushalt nicht nur für verfassungswidrig, sondern auch für nichtig - doch der Kanzler gibt sich betont entspannt. Anders sieht es beim CDU-Chef aus. Und auch der Wirtschaftsminister wirkt beunruhigt.

15.11.2023Von Hubertus Volmer

Ausnahmezustand erwartetErdogan-Besuch erfordert Tausende Polizisten

Erstmals seit fünf Jahren kommt der türkische Präsident Erdogan für einen Staatsbesuch nach Deutschland. Schon jetzt kündigen Tausende Kurden ihren Protest an. Laut der Polizei werden hohe Sicherheitsmaßnahmen für "erheblichen Einschränkungen" im Regierungsviertel sorgen.

15.11.2023

Lieferung an Ukraine gefordertUnion macht Druck beim Taurus-Marschflugkörper

Bundeskanzler Scholz will der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern - doch für CDU und CSU ist das Thema damit nicht vom Tisch. An diesem Donnerstag stellt die größte Oppositionsfraktion einen Antrag für die Lieferung. Zustimmung kommt von Experten-Seite.

15.11.2023Von Volker Petersen

Frust beim Parteinachwuchs Scholz bleibt Juso-Kongress lieber fern

Kanzler Scholz' Forderung, "im großen Stil" abzuschieben, bereitet nicht wenigen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Ein führender Jungsozialist wird deutlich: "Ich könnte kotzen." Das Thema dürfte auch beim anstehenden Juso-Kongress für heftige Diskussionen sorgen - allerdings ohne Scholz.

15.11.2023

Kanzler verteidigt IsraelScholz weist Erdogans Vorwürfe als "absurd" zurück

Es könnte ein schwieriges Abendessen werden: Am Freitagabend empfängt Scholz den türkischen Präsidenten in Berlin. Schon vorab kritisiert der Kanzler Erdogan - denn der warf Israel "Faschismus" vor.

14.11.2023