Olaf Scholz - Thema Seite 133

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Gespräche über MigrationspolitikLinnemann zu Scholz: "Tür kann man sofort wieder aufsperren"

Beim Thema Migrationspolitik wirft Unions-Fraktionschef Merz dem Bundeskanzler mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Eine Zusammenarbeit hat sich für ihn entsprechend erledigt. Ganz durch ist die mögliche Kooperation laut CDU-Generalsekretär Linnemann aber nicht.

09.11.2023

Zwei-Prozent-Ziel der NATOBundeswehrverband will Zusage von Scholz

Verteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr. Der Bundeswehrverband verlangt von Bundeskanzler Scholz dafür eine klare Parteinahme.

09.11.2023

CDU übt scharfe KritikMerz: "Deutschland-Pakt zu Migration ist erledigt"

Bundeskanzler Scholz feiert die Bund-Länder-Beschlüsse zur Migration als "historischen Moment". Die CDU sieht das anders. Parteichef Merz und NRW-Ministerpräsident Wüst erkennen zwar Fortschritte an, diese reichen ihnen aber längst nicht aus. Die SPD weist die Kritik zurück.

07.11.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAmpelparteien stecken im Tief, Union und AfD deutlich vorne

Im neuen Trendbarometer tut sich wenig. Das ist vor allem eine schlechte Nachricht für die Regierungsparteien. Auch die Union kann nicht vollends zufrieden sein, bleibt aber stärkste Kraft. Eine erneute Kanzlerkandidatur der Grünen halten viele Befragte für verzichtbar.

07.11.2023

Reaktionen zum MigrationspaktScholz lobt "historischen Moment", Söder ist nicht zufrieden

Stundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt über den Kurs in der Migrationspolitik. Sie einigen sich schließlich auf ein neues Finanzierungssystem zur Versorgung Geflüchteter und vereinbaren Leistungskürzungen für Asylbewerber. Ein Überblick über die Reaktionen.

07.11.2023

Es geht hoch her bei Asyl-GipfelScholz wirft CDU-Länderchefs "Intrige" gegen Merz vor

Spät am Abend wollen die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler eine Einigung beim Thema Migration finden. Doch der Ton ist rau. Olaf Scholz wittert Uneinigkeit in der Union - und unterstellt den Länderchefs der CDU eine "Intrige" gegen ihren Parteivorsitzenden.

06.11.2023

Erste Gipfel-ErgebnisseDeutschland-Ticket vertagt, Bürokratie-Abbau kommt

Der große Brocken Migration ist noch zu klären, doch in anderen Fragen kommen Ministerpräsidenten und Bundeskanzler zu Vereinbarungen. Die künftige Finanzierung des Deutschland-Tickets soll erst 2024 besprochen werden. Scholz bejubelt den Abbau von Regelungen beim Bau von Häusern und Infrastrukturprojekten.

06.11.2023

Heftiger Zoff bei Asyl-GipfelUnion setzt Kanzler maximal unter Druck

Das wird eine lange Nacht: Vor dem Gipfeltreffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler zerlegen sich die Länderchefs über zusätzliche Forderungen aus dem Unionslager. Mehr als drei Stunden lassen die Länder Olaf Scholz warten. Der erzielte Kompromiss erleichtert eine Einigung mit dem Bund nicht.

06.11.2023Von Sebastian Huld

Asylgipfel nach Zoff verzögertLänder lassen Scholz mehr als drei Stunden warten

Seit Monaten läuft die Bundespolitik auf diesen Showdown zu: Die Bundesländer wollen mit der Bundesregierung Maßnahmen zur Reduzierung der Zuwanderung sowie eine Einigung bei den Kosten der Flüchtlingsversorgung finden. Doch die Länderchefs finden vor ihrem Treffen mit Olaf Scholz lange keine gemeinsame Linie.

06.11.2023

Stephan Weil im "Frühstart"Was der Bund macht, "das geht nicht"

Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld für die Versorgung von Migranten, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Weil an die Adresse seines Parteifreundes im Kanzleramt. Sonst drohten etwa Schwimmbad-Schließungen. Er fordert eine Kopfpauschale für jeden Geflüchteten.

06.11.2023