Olaf Scholz - Thema Seite 133

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lieferung an Ukraine gefordertUnion macht Druck beim Taurus-Marschflugkörper

Bundeskanzler Scholz will der Ukraine vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern - doch für CDU und CSU ist das Thema damit nicht vom Tisch. An diesem Donnerstag stellt die größte Oppositionsfraktion einen Antrag für die Lieferung. Zustimmung kommt von Experten-Seite.

15.11.2023Von Volker Petersen

Frust beim Parteinachwuchs Scholz bleibt Juso-Kongress lieber fern

Kanzler Scholz' Forderung, "im großen Stil" abzuschieben, bereitet nicht wenigen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Ein führender Jungsozialist wird deutlich: "Ich könnte kotzen." Das Thema dürfte auch beim anstehenden Juso-Kongress für heftige Diskussionen sorgen - allerdings ohne Scholz.

15.11.2023

Kanzler verteidigt IsraelScholz weist Erdogans Vorwürfe als "absurd" zurück

Es könnte ein schwieriges Abendessen werden: Am Freitagabend empfängt Scholz den türkischen Präsidenten in Berlin. Schon vorab kritisiert der Kanzler Erdogan - denn der warf Israel "Faschismus" vor.

14.11.2023

RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt Ampel

Das neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.

14.11.2023

Carsten Linnemann im "Frühstart""Derjenige, der arbeiten kann, muss arbeiten gehen"

Der CDU-Generalsekretär möchte das Bürgergeld in seiner jetzigen Form wieder abschaffen. "Derjenige, der arbeiten kann, muss auch arbeiten gehen", sagt Carsten Linnemann. In der K-Frage plädiert er für seinen Chef Friedrich Merz. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende habe das erste Zugriffsrecht.

14.11.2023

"Herausforderndes" TreffenAlle wollen klare Worte von Scholz bei Erdogan-Besuch

Am Freitag besucht der türkische Präsident Erdogan Berlin. Dessen antiisraelische Haltung stellt die Bundesregierung vor ein Problem. Berlin kündigt Klartext an. Das Dilemma wird durch die CSU-Forderung nach einem neuen Flüchtlingsabkommen deutlich: Ankara ist vielfach ein wichtiger Akteur.

13.11.2023

"Blöde Diskussion"Für Kanzler Scholz ist beim Arbeiten über 67 Schluss

Die Rente ist eine der großen Baustellen der Bundespolitik. Sowohl aus der Wirtschaft als auch aus Parteien kommt die Forderung nach Arbeiten über das Alter von 67 Jahren hinaus. Dem erteilt Kanzler Scholz jedoch eine Absage. Er findet, danach "ist auch mal gut".

13.11.2023

Hofreiter im "ntv Frühstart""Hamas will viele tote palästinensische Zivilisten"

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, verteidigt Israels Vorgehen gegen die Hamas, hofft aber dennoch auf humanitäre Feuerpausen. Der Grünen-Politiker lobt die Rolle von US-Präsident Biden im Nahen Osten - und drängt die Bundesregierung zu einer entschlosseneren Ukraine-Politik.

13.11.2023

"Hamas würde sich erholen"Scholz lehnt sofortige Waffenruhe in Nahost ab

Die Forderungen nach einer dauerhaften Feuerpause im Gazastreifen werden lauter, bei Kanzler Scholz stoßen sie auf taube Ohren. Er vermutet, die Hamas würde aus einer solchen Situation Kapital schlagen. Ohne die Terrorgruppe ist eine Zweistaatenlösung laut Scholz auch wahrscheinlicher.

12.11.2023

"Ball liegt bei Scholz"Union will über Migration reden - und kritisiert Kanzler

Bei den Gesprächen von Regierung und Unionsfraktion zur Migration herrscht Funkstille. CDU und CSU zeigen sich bei aller Skepsis aber nach wie vor gesprächsbereit. Kanzler Scholz denkt derweil über Asylverfahren in Albanien nach.

11.11.2023