Olaf Scholz - Thema Seite 133

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Hofreiter im "ntv Frühstart""Hamas will viele tote palästinensische Zivilisten"

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, verteidigt Israels Vorgehen gegen die Hamas, hofft aber dennoch auf humanitäre Feuerpausen. Der Grünen-Politiker lobt die Rolle von US-Präsident Biden im Nahen Osten - und drängt die Bundesregierung zu einer entschlosseneren Ukraine-Politik.

13.11.2023

"Hamas würde sich erholen"Scholz lehnt sofortige Waffenruhe in Nahost ab

Die Forderungen nach einer dauerhaften Feuerpause im Gazastreifen werden lauter, bei Kanzler Scholz stoßen sie auf taube Ohren. Er vermutet, die Hamas würde aus einer solchen Situation Kapital schlagen. Ohne die Terrorgruppe ist eine Zweistaatenlösung laut Scholz auch wahrscheinlicher.

12.11.2023

"Ball liegt bei Scholz"Union will über Migration reden - und kritisiert Kanzler

Bei den Gesprächen von Regierung und Unionsfraktion zur Migration herrscht Funkstille. CDU und CSU zeigen sich bei aller Skepsis aber nach wie vor gesprächsbereit. Kanzler Scholz denkt derweil über Asylverfahren in Albanien nach.

11.11.2023

Besuch am 17. NovemberErdogan kommt für umfangreiche Gespräche nach Berlin

Der türkische Präsident Erdogan folgt der Einladung von Kanzler Scholz und besucht Deutschland am 17. November. Kritik an seinen lobenden Worten für die Terrororganisation Hamas bleibt bisher meist aus. Denn bei wichtigen Themen ist Berlin auf Ankara angewiesen.

10.11.2023

"Dauerhaftes Umsteuern nötig"Scholz sichert Bundeswehr für Jahre mehr Geld zu

Deutschland liegt seit Jahren hinter dem NATO-Finanzierungsziel. Doch Kanzler Scholz will einen Anpassungspfad anlegen und der Bundeswehr bis ins nächste Jahrzehnt hinein die Mittel erhöhen. Zugleich wischte er Bedenken vom Tisch, Berlin könne sich aus europäischen Rüstungsvorhaben zurückziehen.

10.11.2023

Antisemitismus verurteiltScholz: "Das ist eine Schande"

Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich beim Gedenken an die Pogromnacht vor 85 Jahren mit klaren Worten gegen Anfeindungen gegen Jüdinnen und Juden und Deutschland. Seine Rede hält er in einer Berliner Synagoge unter schwersten Sicherheitsvorkehrungen.

09.11.2023

Gespräche über MigrationspolitikLinnemann zu Scholz: "Tür kann man sofort wieder aufsperren"

Beim Thema Migrationspolitik wirft Unions-Fraktionschef Merz dem Bundeskanzler mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Eine Zusammenarbeit hat sich für ihn entsprechend erledigt. Ganz durch ist die mögliche Kooperation laut CDU-Generalsekretär Linnemann aber nicht.

09.11.2023

Zwei-Prozent-Ziel der NATOBundeswehrverband will Zusage von Scholz

Verteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr. Der Bundeswehrverband verlangt von Bundeskanzler Scholz dafür eine klare Parteinahme.

09.11.2023

CDU übt scharfe KritikMerz: "Deutschland-Pakt zu Migration ist erledigt"

Bundeskanzler Scholz feiert die Bund-Länder-Beschlüsse zur Migration als "historischen Moment". Die CDU sieht das anders. Parteichef Merz und NRW-Ministerpräsident Wüst erkennen zwar Fortschritte an, diese reichen ihnen aber längst nicht aus. Die SPD weist die Kritik zurück.

07.11.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAmpelparteien stecken im Tief, Union und AfD deutlich vorne

Im neuen Trendbarometer tut sich wenig. Das ist vor allem eine schlechte Nachricht für die Regierungsparteien. Auch die Union kann nicht vollends zufrieden sein, bleibt aber stärkste Kraft. Eine erneute Kanzlerkandidatur der Grünen halten viele Befragte für verzichtbar.

07.11.2023