Olaf Scholz - Thema Seite 146

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Vom Kriegsverbrecher zum PartnerSeit 50 Jahren ist Deutschland UN-Mitglied

Olaf Scholz war 15 Jahre alt, als die Vereinten Nationen die beiden deutschen Staaten als Mitglieder aufnahmen. Inzwischen ist die Mauer gefallen und der SPD-Politiker reist als Kanzler nach New York. Und während er den weiten Bogen über 50 Jahre Geschichte spannt, kommt sogar die Sonne hinter den Wolken hervor.

19.09.2023Von Heike Boese, New York

Cum-Ex-Skandal bei WarburgAnkläger sehen in Olearius treibende Kraft

Beim Cum-Ex-Skandal sitzt mit dem Bankier Olearius nun eine der zentralen Figuren vor Gericht. Die Staatsanwälte sind überzeugt, dass er von den Geschäften nicht nur wusste, sondern diese initiiert hat. Bundeskanzler Scholz könnte in der Causa Licht ins Dunkel bringen, soll aber zunächst nicht aussagen.

18.09.2023

Rückkehr zum Normalsatz 2024Scholz offen für Ende der Steuerermäßigung bei Gas

Vor gut einem Jahr senkt die Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz auf Gas. Damit sollen Verbraucher entlastet werden. Inzwischen sind die Preise erheblich gesunken und nach Ansicht der Bundesregierung ist die Ermäßigung nicht länger erforderlich. Nun könnte es schnell gehen.

18.09.2023

"Extrem absurd und Provokation"Peking stößt Baerbocks "Diktator"-Aussage bitter auf

Bei einem Interview mit Fox News in den USA wirbt die Außenministerin für eine anhaltende Ukraine-Unterstützung. Wenn die Ukraine den Krieg verliere, wäre das ein verheerendes Zeichen für andere Diktatoren, sagt sie und nennt als Beispiel Xi Jinping. Mit Folgen: Peking will diplomatisch vorstellig werden.

18.09.2023

Warburg-Banker vor Gericht27 Mal taucht "Olaf Scholz" in der Anklageschrift auf

In Bonn beginnt der Prozess gegen den Finanzunternehmer Christian Olearius. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, aktiv in den Cum-Ex-Skandal verstrickt zu sein. Die Verhandlung birgt auch politischen Sprengstoff: Es geht um die Rolle des Kanzlers in seiner Hamburger Zeit.

18.09.2023Von Thomas Schmoll

Ramstein-Treffen am Dienstag Stoltenberg mahnt Taurus-Lieferung für Kiew an

Stoltenberg beherrscht die Sprache der Diplomatie. Trotzdem mahnt der NATO-Generalsekretär Deutschland nun bemerkenswert deutlich, der Ukraine die weitreichenden Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Bei der CDU rechnet man am Dienstag mit der Entscheidung.

18.09.2023

Rede vor der GeneralversammlungScholz auf schwieriger Mission bei UN in New York

Am Sonntag reist der Bundeskanzler zur UN-Vollversammlung nach New York. Auf der Tagesordnung: der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die globale Klimakrise und die Reform der UNO. Alles keine einfachen Themen. Aber es gibt auch einen Grund zum Feiern.

16.09.2023Von Heike Boese

Entlastung statt neuer SchuldenScholz: Deutschland nicht in Krise hineinreden

"Schulden ohne Ende" beenden nach Ansicht des Kanzlers nicht Deutschlands Wachstumsschwäche, sondern schaffen nur neue Probleme. Stattdessen will Scholz Unternehmen entlasten und sich auch Ideen der Opposition genau anschauen.

16.09.2023

Ampel setzt auf KompensationKompromiss könnte Streit um Industriestrompreis beenden

Unternehmen und Verbände warten auf Klarheit: Dem Streit um den Industriestrompreis fehlt bisher eine Lösung. Jetzt soll es einen Kompromiss innerhalb der Ampelkoalition geben. Im Raum stehe eine sogenannte Strompreiskompensation, heißt es.

15.09.2023

Taurus-Raketen für UkraineAmpel-Abgeordnete erhöhen Druck auf Kanzler Scholz

Die Ukraine wünscht sich die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, um bei der laufenden Gegenoffensive besser voranzukommen. Aus der Ampel kommen nun prominente Stimmen, die in einem Brandbrief an Kanzler Scholz auf eine Lieferung pochen. Zweifel des Kanzlers versuchen sie zu zerstreuen.

14.09.2023