Olaf Scholz - Thema Seite 146

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Unsichere Lage in Berg-KarabachArmenien hält Evakuierung für möglich

Berg-Karabach steht jetzt unter der Kontrolle von Aserbaidschan. Wie es für die Armenier in der Südkaukasus-Region weitergeht, ist unklar. Die Bundesregierung sorgt sich um die Sicherheit und Versorgung der Menschen, die sich von ihrer bisherigen Schutzmacht Russland im Stich gelassen fühlen.

23.09.2023

Zoff um Migration im BundestagFaeser als "trojanisches Pferd", Union "lächerlich"

Die Unionsfraktion im Bundestag bietet der Bundesregierung einen Pakt zur Bekämpfung der Migration an - und attackiert Innenministerin Faeser hart. Die Vertreter der Ampel keilen nicht minder hart zurück und doch wird ein Riss zwischen den Regierungsparteien sichtbar. Die AfD jubelt.

22.09.2023Von Sebastian Huld

Russlands Schweigen "tönt laut"Scholz greift Putin vor Sicherheitsrat scharf an

Als letzter Redner in der Sitzung des UN-Sicherheitsrats richtet Bundeskanzler Scholz eine eindeutige Botschaft in Richtung des russischen Präsidenten Putin. Er fordert eine schnelle Friedenslösung, aber nicht um jeden Preis.

20.09.2023

UN-Sicherheitsrat will tagenTote, Verletzte und Tausende Flüchtlinge in Berg-Karabach

Noch kein Tag ist seit Aserbaidschans Angriff auf Berg-Karabach vergangen - und die Folgen sind verheerend: Tausende Menschen fliehen, mindestens zwei Dutzend sind gestorben. Armenien beklagt eine "ethnische Säuberung". Am Donnerstag soll der UN-Sicherheitsrat tagen.

20.09.2023

"Zusammensetzung überholt"Scholz wirbt für neuen UN-Sicherheitsrat

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen verurteilt Bundeskanzler Scholz erneut den russischen Angriff auf die Ukraine. Dass Peking und Moskau im UN-Sicherheitsrat jede Reform blockieren können, wertet der SPD-Politiker als Beleg, dass das Gremium einen Neuanfang braucht.

20.09.2023

Liefern oder nicht liefern?Umfrage zeigt leichte Verschiebung beim Thema Taurus

Eine Mehrheit der Deutschen ist wie der Bundeskanzler weiterhin gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Allerdings verschiebt sich die Stimmung im Vergleich zur vorherigen Umfrage. Ein gespaltenes Meinungsbild gibt es unter den SPD-Anhängern.

19.09.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD auf bislang höchstem Wert

Zwei Parteien legen in dieser Woche im Trendbarometer um einen Punkt zu: die Grünen und die AfD. Letztere erreicht damit den höchsten in dieser Umfrage für sie ermittelten Wert. Noch im Januar standen die Rechtspopulisten um zehn Punkte schlechter da.

19.09.2023

Vom Kriegsverbrecher zum PartnerSeit 50 Jahren ist Deutschland UN-Mitglied

Olaf Scholz war 15 Jahre alt, als die Vereinten Nationen die beiden deutschen Staaten als Mitglieder aufnahmen. Inzwischen ist die Mauer gefallen und der SPD-Politiker reist als Kanzler nach New York. Und während er den weiten Bogen über 50 Jahre Geschichte spannt, kommt sogar die Sonne hinter den Wolken hervor.

19.09.2023Von Heike Boese, New York

Cum-Ex-Skandal bei WarburgAnkläger sehen in Olearius treibende Kraft

Beim Cum-Ex-Skandal sitzt mit dem Bankier Olearius nun eine der zentralen Figuren vor Gericht. Die Staatsanwälte sind überzeugt, dass er von den Geschäften nicht nur wusste, sondern diese initiiert hat. Bundeskanzler Scholz könnte in der Causa Licht ins Dunkel bringen, soll aber zunächst nicht aussagen.

18.09.2023

Rückkehr zum Normalsatz 2024Scholz offen für Ende der Steuerermäßigung bei Gas

Vor gut einem Jahr senkt die Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz auf Gas. Damit sollen Verbraucher entlastet werden. Inzwischen sind die Preise erheblich gesunken und nach Ansicht der Bundesregierung ist die Ermäßigung nicht länger erforderlich. Nun könnte es schnell gehen.

18.09.2023