Olaf Scholz - Thema Seite 145

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Flüchtlinge und MigrationSPD-Fraktion für "breiten Kompromiss" mit Union

Kanzler Scholz und seine SPD signalisieren der Opposition, dass sie beim Thema Migration einen über die Regierung hinausgehenden Konsens finden wollen, der letztendlich zur Reduzierung der Zahl von Flüchtlingen führen soll. Eine Obergrenze sei aber "ineffektiv", heißt es aus der SPD-Fraktion.

24.09.2023

Schengen-Visa gegen Bares?Scholz: Polen darf nicht einfach durchwinken

Zigtausende Visa sollen polnische Konsulate an Menschen in Afrika und Asien verkauft haben. Bundeskanzler Scholz weist darauf hin, dass die Vorgänge zu Lasten von Deutschland gingen - und pocht darauf, dass sie aufgeklärt werden.

23.09.2023

Vor Gipfeltreffen im KanzleramtBaubranche warnt Kanzler eindringlich vor Wohnungsnotstand

Bereits heute fehlen 700.000 Wohnungen in Deutschland. Die Krise am Bau aber verschlimmert die Lage weiter. Vor dem Baugipfel erhöht die Branche jetzt den Druck auf die Regierung.

23.09.2023Von Philip Scupin

Unsichere Lage in Berg-KarabachArmenien hält Evakuierung für möglich

Berg-Karabach steht jetzt unter der Kontrolle von Aserbaidschan. Wie es für die Armenier in der Südkaukasus-Region weitergeht, ist unklar. Die Bundesregierung sorgt sich um die Sicherheit und Versorgung der Menschen, die sich von ihrer bisherigen Schutzmacht Russland im Stich gelassen fühlen.

23.09.2023

Zoff um Migration im BundestagFaeser als "trojanisches Pferd", Union "lächerlich"

Die Unionsfraktion im Bundestag bietet der Bundesregierung einen Pakt zur Bekämpfung der Migration an - und attackiert Innenministerin Faeser hart. Die Vertreter der Ampel keilen nicht minder hart zurück und doch wird ein Riss zwischen den Regierungsparteien sichtbar. Die AfD jubelt.

22.09.2023Von Sebastian Huld

Russlands Schweigen "tönt laut"Scholz greift Putin vor Sicherheitsrat scharf an

Als letzter Redner in der Sitzung des UN-Sicherheitsrats richtet Bundeskanzler Scholz eine eindeutige Botschaft in Richtung des russischen Präsidenten Putin. Er fordert eine schnelle Friedenslösung, aber nicht um jeden Preis.

20.09.2023

UN-Sicherheitsrat will tagenTote, Verletzte und Tausende Flüchtlinge in Berg-Karabach

Noch kein Tag ist seit Aserbaidschans Angriff auf Berg-Karabach vergangen - und die Folgen sind verheerend: Tausende Menschen fliehen, mindestens zwei Dutzend sind gestorben. Armenien beklagt eine "ethnische Säuberung". Am Donnerstag soll der UN-Sicherheitsrat tagen.

20.09.2023

"Zusammensetzung überholt"Scholz wirbt für neuen UN-Sicherheitsrat

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen verurteilt Bundeskanzler Scholz erneut den russischen Angriff auf die Ukraine. Dass Peking und Moskau im UN-Sicherheitsrat jede Reform blockieren können, wertet der SPD-Politiker als Beleg, dass das Gremium einen Neuanfang braucht.

20.09.2023

Liefern oder nicht liefern?Umfrage zeigt leichte Verschiebung beim Thema Taurus

Eine Mehrheit der Deutschen ist wie der Bundeskanzler weiterhin gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Allerdings verschiebt sich die Stimmung im Vergleich zur vorherigen Umfrage. Ein gespaltenes Meinungsbild gibt es unter den SPD-Anhängern.

19.09.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD auf bislang höchstem Wert

Zwei Parteien legen in dieser Woche im Trendbarometer um einen Punkt zu: die Grünen und die AfD. Letztere erreicht damit den höchsten in dieser Umfrage für sie ermittelten Wert. Noch im Januar standen die Rechtspopulisten um zehn Punkte schlechter da.

19.09.2023