Olaf Scholz - Thema Seite 166

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

NATO-VerteidigungScholz bekräftigt Schutz der Baltenstaaten

Die baltischen Staaten spielen eine Schlüsselrolle bei der Verteidigung der NATO-Ostflanke. Hierfür sind auch deutsche Soldaten im Baltikum stationiert - und es sollen mehr werden. Darum geht es beim Estland-Besuch von Kanzler Scholz - wie auch um den anstehenden NATO-Gipfel in Litauen.

26.05.2023

Hochpräzise AbstandswaffeKiew bittet Berlin um den Taurus

Der deutsch-schwedische Marschflugkörper Taurus steht kürzlich bereits im Fokus von Gedankenspielen etwa des CDU-Außenpolitikers Kiesewetter, wie der Ukraine geholfen werden kann. Nun bittet das Land einem Bericht zufolge offiziell um die Waffe.

26.05.2023

Wie läuft Kanzlerschutz ab?BKA will Scholz-Umarmung "intensiv nachbereiten"

Zum Vorfall am Frankfurter Flughafen, bei dem ein Mann auf Kanzler Scholz zustürmt und ihn umarmt, gibt es noch viele offene Fragen. Im Fokus stehen auch die Personenschützer des Bundeskriminalamts.

26.05.2023

Fremde Umarmung am FlughafenScholz fühlte sich "zu keiner Zeit bedroht"

Als Bundeskanzler Scholz am Mittwochabend am Frankfurter Flughafen sein Auto verlässt, stürmt ein Mann auf ihn zu und umarmt ihn. Das Bundesinnenministerium spricht von einer "inakzeptablen" Panne. Der Mann soll unter Drogen gestanden haben.

26.05.2023

Wieduwilts WochePerfektes Wetter für Populismus

Gegen das kalte Fortschrittsdiktat der Grünen setzt die Union nun auf eine Zeitgeistbremse. Vor allem die CSU scheint ihre platten Parolen von den Besten zu lernen: den Republikanern.

26.05.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Alle haben diesen Ehrgeiz"Scholz: Heizgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament

Das Heizungsgesetz erhitzt die Ampel-Gemüter. Denn obwohl die FDP-Minister dem Entwurf im Bundeskabinett zugestimmt haben, blockieren sie den Zeitplan von Grünen und SPD. Bundeskanzler Scholz spricht von einer lebhaften Diskussion - und äußert dann ein Minimachtwort zugunsten der Grünen.

26.05.2023

Sprecher räumt Panne einMann fährt in Scholz-Konvoi mit und umarmt Kanzler

Eine massive Sicherheitspanne wirft Fragen nach dem Personenschutz von Kanzler Scholz auf. Auf dem Weg zum Frankfurter Flughafen schließt sich ein Mann mit seinem PKW dem Konvoi des Regierungschefs an. Er gelangt sogar aufs Rollfeld. Es folgt eine "überraschend innige Umarmung".

26.05.2023

"Alle sehr dringend gebeten"Scholz rüffelt Koalitionäre - Bürger wollen mehr Führung

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen ungehemmt auf offener Bühne über ein Gesetzesvorhaben. Vor allem Grüne und FDP gehen sich hart an. Nun mischt sich Kanzler Scholz ein und bittet um Klärung. SPD-Chef Klingbeil versucht sich derweil an einem Machtwort.

25.05.2023

Rezession in DeutschlandWir müssen endlich über Wachstum sprechen

Die deutsche Wirtschaft schrumpft. Auch, weil die Inflation so hoch ist. Die europäische Geldpolitik kann da nicht helfen - im Gegenteil. Jetzt kommt es darauf an, dass die Politik ihr Versprechen von der "Wachstumspolitik" endlich ernst nimmt.

25.05.2023Ein Kommentar von Ulrich Reitz

CDU-Chef im "ntv Frühstart"Merz: Streit könnte Scholz zu Vertrauensfrage zwingen

Klartext von CDU-Chef Merz im "Frühstart" von ntv: Der Kanzler solle endlich den Haushaltsstreit in der Ampelkoalition beenden. Ein Treffen mit den Klimaklebern komme für ihn nicht infrage und zu einer unpolitischen, aber wichtigen Entscheidung am kommenden Samstag hat er eine klare Meinung.

25.05.2023