Olaf Scholz - Thema Seite 168

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Schadensregister für die UkraineWas bringt eine Liste der russischen Zerstörungen?

Der Europarat beschließt ein Schadensregister für die Verwüstungen, die Russland in der Ukraine anrichtet. Damit sollen spätere Reparationen ermöglicht werden - auch wenn es derzeit "schwierig ist, schon so weit zu denken".

17.05.2023Von Hubertus Volmer

"Keine Anforderungen da"Scholz fühlt sich nicht zur Kampfjet-Lieferung verpflichtet

Der ukrainische Präsident Selenskyj geht auf Europareise und wirbt dabei für eine sogenannte Kampfjet-Koalition. Auch in Berlin spricht er über seine Initiative. Während sich die Niederlande und Großbritannien ihm anschließen, will Bundeskanzler Scholz sich nicht beteiligen.

17.05.2023

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen auf den vierten Platz zurück

Für die Grünen geht es in dieser Woche weiter abwärts, sie rutschen im Trendbarometer hinter die AfD. Grund dafür ist offensichtlich das geplante Heizungsgesetz: Eine Mehrheit lehnt die Energiepolitik der Grünen ab.

16.05.2023

Zusagen an SelenskyjFrankreich und Deutschland stärken ukrainisches Militär

Panzer und Luftabwehrsysteme, aber weiter keine Kampfjets: Bei seiner zweitägigen Auslandsreise bekommt der ukrainische Präsident Selenskyj weitere Militärhilfe zugesagt. Um Flugzeuge aber bittet er - wie es scheint - weiter vergeblich.

15.05.2023

"Immer dankbar"Selenskyj rühmt Scholz als "Verteidiger Europas"

Die Zeiten des Zögerns und Drängens sind vorbei: Bei der Karlspreis-Verleihung in Aachen dankt Präsident Selenskyj Kanzler Scholz für dessen Führungskraft. Von Aachen reist er weiter nach Paris, um auch dort für eine "Kampfjet-Koalition" zu werben.

14.05.2023

Nicht länger "Putins Krieg"Selenskyjs Besuch zeigt, welch weiten Weg Scholz zurückgelegt hat

Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin und Aachen spricht Olaf Scholz vom "russischen Angriffskrieg". Nicht einmal die Frage nach Kampfjets kann den Bundeskanzler aus der Ruhe bringen.

14.05.2023Von Hubertus Volmer

Brückenbau zum kleinsten NennerWarum macht die SPD eigentlich immer, was die FDP will?

Die Grünen sind für drastische Klimaschutzmaßnahmen, FDP, CDU und CSU mehr oder weniger dagegen. Und wo steht die SPD mit ihrem selbsternannten "Klimakanzler"? Im "Klimalabor" reagiert der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag "erschrocken": Die Sozialdemokraten kümmerten sich seit Jahren um Klimaschutz für alle.

12.05.2023

Lob und Kritik zum BeschlussWüst über Flüchtlingsgipfel: "Mehr war eben nicht drin"

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel geeinigt - zumindest zum Teil. Für die Länder bedeutet das: mehr Geld jetzt. Die Zukunft ist allerdings noch ungewiss. Einige Ministerpräsidenten begrüßen den Beschluss, andere haben mehr erwartet und zeigen sich unzufrieden.

10.05.2023

Flüchtlingsgipfel im KanzleramtBund zahlt Ländern mehr Geld - Grundsatzentscheidung verschoben

Stundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt um die Finanzierung der Flüchtlingspolitik. Die Ministerpräsidenten fordern mehr Geld, die Bundesregierung lehnt das ab. Beide Seiten finden nun vorerst einen Kompromiss - aber verschieben die Grundsatzentscheidung.

10.05.2023

Trotz schwerer BedenkenBund erlaubt Chinas Einstieg in Hamburger Container-Terminal

Die Frage, ob ein chinesischer Staatskonzern am Hamburger Hafen einsteigen darf, sorgt in der Bundesregierung lange für Streit. Kanzler Scholz ist dafür, Teile seines Kabinetts äußern schwere Bedenken. Nun bleibt es dabei: Cosco darf sich an einem Terminal beteiligen.

10.05.2023