Olaf Scholz - Thema Seite 169

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Immer dankbar"Selenskyj rühmt Scholz als "Verteidiger Europas"

Die Zeiten des Zögerns und Drängens sind vorbei: Bei der Karlspreis-Verleihung in Aachen dankt Präsident Selenskyj Kanzler Scholz für dessen Führungskraft. Von Aachen reist er weiter nach Paris, um auch dort für eine "Kampfjet-Koalition" zu werben.

14.05.2023

Nicht länger "Putins Krieg"Selenskyjs Besuch zeigt, welch weiten Weg Scholz zurückgelegt hat

Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin und Aachen spricht Olaf Scholz vom "russischen Angriffskrieg". Nicht einmal die Frage nach Kampfjets kann den Bundeskanzler aus der Ruhe bringen.

14.05.2023Von Hubertus Volmer

Brückenbau zum kleinsten NennerWarum macht die SPD eigentlich immer, was die FDP will?

Die Grünen sind für drastische Klimaschutzmaßnahmen, FDP, CDU und CSU mehr oder weniger dagegen. Und wo steht die SPD mit ihrem selbsternannten "Klimakanzler"? Im "Klimalabor" reagiert der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag "erschrocken": Die Sozialdemokraten kümmerten sich seit Jahren um Klimaschutz für alle.

12.05.2023

Lob und Kritik zum BeschlussWüst über Flüchtlingsgipfel: "Mehr war eben nicht drin"

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel geeinigt - zumindest zum Teil. Für die Länder bedeutet das: mehr Geld jetzt. Die Zukunft ist allerdings noch ungewiss. Einige Ministerpräsidenten begrüßen den Beschluss, andere haben mehr erwartet und zeigen sich unzufrieden.

10.05.2023

Flüchtlingsgipfel im KanzleramtBund zahlt Ländern mehr Geld - Grundsatzentscheidung verschoben

Stundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt um die Finanzierung der Flüchtlingspolitik. Die Ministerpräsidenten fordern mehr Geld, die Bundesregierung lehnt das ab. Beide Seiten finden nun vorerst einen Kompromiss - aber verschieben die Grundsatzentscheidung.

10.05.2023

Trotz schwerer BedenkenBund erlaubt Chinas Einstieg in Hamburger Container-Terminal

Die Frage, ob ein chinesischer Staatskonzern am Hamburger Hafen einsteigen darf, sorgt in der Bundesregierung lange für Streit. Kanzler Scholz ist dafür, Teile seines Kabinetts äußern schwere Bedenken. Nun bleibt es dabei: Cosco darf sich an einem Terminal beteiligen.

10.05.2023

Keine Einigung beim GeldBund und Länder unterbrechen Flüchtlingsgipfel

Schon seit Wochen schwelt zwischen Bund und Ländern der Konflikt um die Migration. Ein Gipfel im Kanzleramt sollte vorerst Ruhe bringen. Doch vor allem bei einem Thema kommen beide Seiten nicht zusammen - dem Geld.

10.05.2023

Flüchtlingsgipfel in BerlinDie Länder rebellieren, Scholz mauert

In Berlin treffen sich an diesem Mittwoch die Ministerpräsidenten mit Kanzler Scholz. Es gibt Streit um die Frage: Wer zahlt für die Flüchtlinge? Beide scheinen mit der Faust in der Tasche in die Verhandlungen zu gehen und geben sich hart.

10.05.2023Von Volker Petersen

Hendrik Wüst im "ntv Frühstart""Wenn wir auf Abschiebungen setzen, lügen wir uns in die Tasche"

Bund und Länder sind von einer Einigung beim Migrationsgipfel noch weit entfernt. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert von Bundeskanzler Scholz, Führungsqualitäten zu zeigen und mehr Geld lockerzumachen.

10.05.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht unter 30 Prozent, Habeck immer unbeliebter

Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es diese Woche relativ wenig Bewegung. Für die Ampel-Parteien bedeutet das wenig Gutes, vor allem nicht für SPD und Grüne. CDU und CSU müssen einen Punkt abgeben. Vize-Kanzler Habeck verliert an Beliebtheit.

09.05.2023