Olaf Scholz - Thema Seite 169

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Keine Einigung beim GeldBund und Länder unterbrechen Flüchtlingsgipfel

Schon seit Wochen schwelt zwischen Bund und Ländern der Konflikt um die Migration. Ein Gipfel im Kanzleramt sollte vorerst Ruhe bringen. Doch vor allem bei einem Thema kommen beide Seiten nicht zusammen - dem Geld.

10.05.2023

Flüchtlingsgipfel in BerlinDie Länder rebellieren, Scholz mauert

In Berlin treffen sich an diesem Mittwoch die Ministerpräsidenten mit Kanzler Scholz. Es gibt Streit um die Frage: Wer zahlt für die Flüchtlinge? Beide scheinen mit der Faust in der Tasche in die Verhandlungen zu gehen und geben sich hart.

10.05.2023Von Volker Petersen

Hendrik Wüst im "ntv Frühstart""Wenn wir auf Abschiebungen setzen, lügen wir uns in die Tasche"

Bund und Länder sind von einer Einigung beim Migrationsgipfel noch weit entfernt. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert von Bundeskanzler Scholz, Führungsqualitäten zu zeigen und mehr Geld lockerzumachen.

10.05.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht unter 30 Prozent, Habeck immer unbeliebter

Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es diese Woche relativ wenig Bewegung. Für die Ampel-Parteien bedeutet das wenig Gutes, vor allem nicht für SPD und Grüne. CDU und CSU müssen einen Punkt abgeben. Vize-Kanzler Habeck verliert an Beliebtheit.

09.05.2023

EU-Weltmacht neben China und USAScholz distanziert sich von Macrons "Großmachtfantasien"

Frankreichs Präsident Macron plädiert vor wenigen Wochen für eine EU als globales Machtzentrum neben China und den USA. Bundeskanzler Scholz geht das zu weit. Wer von einer tripolaren Weltordnung träume, stecke in der Vergangenheit, kontert er im Europaparlament.

09.05.2023

"Sollte sein Gesäß hochkriegen"Melnyk wütet gegen seinen Nachfolger

Der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk feuert erneut gegen seinen Nachfolger auf dem Posten des Botschafters in Berlin. Dieser hatte sich erst jüngst gegen Anschuldigungen verteidigt und bekommt jetzt noch schärfere Töne aus Kiew zu hören.

09.05.2023

Internes Papier vor AsylgipfelScholz legt Plan für mehr Abschiebungen vor

Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zu einem Flüchtlingsgipfel. Dort soll es nicht nur um die Finanzierung, sondern auch um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gehen. Eine Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zeigt vorab die Pläne von Kanzler Scholz.

08.05.2023

"Bund ignoriert Lage vor Ort"Länder beharren auf "atmender" Flüchtlingsfinanzierung

Die Bundesländer wollen Kanzler Scholz beim Flüchtlingsgipfel dazu bewegen, künftig wieder Unterstützung gemessen an der tatsächlichen Zahl der aufgenommenen Migranten zu leisten. Die Kommunen wollen gar, dass der Bund die Kosten für die Unterbringung wieder komplett übernimmt.

08.05.2023

Wanderungen statt FormalitätenDeutschland und Frankreich wollen an Beziehung arbeiten

Es knirscht bereits seit einiger Zeit zwischen Deutschland und Frankreich. Das soll sich nun ändern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass sich die Regierungen beider Länder in jährlichen Kabinettsklausuren zusammensetzen wollen. Um diesen den Druck zu nehmen, setzen sie auf eine lockere Atmosphäre.

08.05.2023

Streit um Asyl-KostenMinisterpräsidenten machen Druck auf Scholz

Diesen Mittwoch treffen sich Bund und Länder, um einen Streit zu klären - diesmal geht es um die wachsenden Asylbewerberzahlen. Die Länder fordern mehr Geld vom Bund, der ziert sich. Die Ministerpräsidenten Wüst und Weil zerpflücken nun ein Papier der Ampel-Koalition.

07.05.2023