Olaf Scholz - Thema Seite 169

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ukraine im Fokus der G7Selenskyjs wichtigste Reise

Die Ukraine gehört nicht zum Kreis der großen Industrie- und Wirtschaftsmächte, die sich jährlich beim G7-Gipfel treffen. Trotzdem steht der ukrainische Präsident im Mittelpunkt der Konferenz in Hiroshima. Wolodymyr Selenskyj ist mit dem Ergebnis seiner Reise "sehr zufrieden".

20.05.2023

Ausbildung startet schonWie die Kampfjet-Koalition Gestalt annimmt

Offiziell will das Weiße Haus von einer Kehrtwende nichts wissen, und doch bahnt sich eine neue Qualität der Waffenlieferungen an: F-16-Kampfjets für die Ukraine. Deutschland ist nicht dabei, blockiert aber auch nicht.

20.05.2023

Kampfjet-Debatte nimmt Fahrt aufDarum will die Ukraine die F-16

Westliche Kampfjets schienen für die Ukraine unerreichbar. Nun bildet sich eine Koalition, die F-16 liefern will. Der wendige US-Flieger könnte Kiews Luftwaffe Fähigkeiten bieten, die bislang fehlen.

17.05.2023Von Frauke Niemeyer

Schadensregister für die UkraineWas bringt eine Liste der russischen Zerstörungen?

Der Europarat beschließt ein Schadensregister für die Verwüstungen, die Russland in der Ukraine anrichtet. Damit sollen spätere Reparationen ermöglicht werden - auch wenn es derzeit "schwierig ist, schon so weit zu denken".

17.05.2023Von Hubertus Volmer

"Keine Anforderungen da"Scholz fühlt sich nicht zur Kampfjet-Lieferung verpflichtet

Der ukrainische Präsident Selenskyj geht auf Europareise und wirbt dabei für eine sogenannte Kampfjet-Koalition. Auch in Berlin spricht er über seine Initiative. Während sich die Niederlande und Großbritannien ihm anschließen, will Bundeskanzler Scholz sich nicht beteiligen.

17.05.2023

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne fallen auf den vierten Platz zurück

Für die Grünen geht es in dieser Woche weiter abwärts, sie rutschen im Trendbarometer hinter die AfD. Grund dafür ist offensichtlich das geplante Heizungsgesetz: Eine Mehrheit lehnt die Energiepolitik der Grünen ab.

16.05.2023

Zusagen an SelenskyjFrankreich und Deutschland stärken ukrainisches Militär

Panzer und Luftabwehrsysteme, aber weiter keine Kampfjets: Bei seiner zweitägigen Auslandsreise bekommt der ukrainische Präsident Selenskyj weitere Militärhilfe zugesagt. Um Flugzeuge aber bittet er - wie es scheint - weiter vergeblich.

15.05.2023

"Immer dankbar"Selenskyj rühmt Scholz als "Verteidiger Europas"

Die Zeiten des Zögerns und Drängens sind vorbei: Bei der Karlspreis-Verleihung in Aachen dankt Präsident Selenskyj Kanzler Scholz für dessen Führungskraft. Von Aachen reist er weiter nach Paris, um auch dort für eine "Kampfjet-Koalition" zu werben.

14.05.2023

Nicht länger "Putins Krieg"Selenskyjs Besuch zeigt, welch weiten Weg Scholz zurückgelegt hat

Beim Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin und Aachen spricht Olaf Scholz vom "russischen Angriffskrieg". Nicht einmal die Frage nach Kampfjets kann den Bundeskanzler aus der Ruhe bringen.

14.05.2023Von Hubertus Volmer

Brückenbau zum kleinsten NennerWarum macht die SPD eigentlich immer, was die FDP will?

Die Grünen sind für drastische Klimaschutzmaßnahmen, FDP, CDU und CSU mehr oder weniger dagegen. Und wo steht die SPD mit ihrem selbsternannten "Klimakanzler"? Im "Klimalabor" reagiert der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag "erschrocken": Die Sozialdemokraten kümmerten sich seit Jahren um Klimaschutz für alle.

12.05.2023